Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Neuwahl der Krankenhausbeiräte
1137/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg
1135/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln
1192/XX  
Ö 10.2  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
1193/XX  
Ö 10.3  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 10.4  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 10.5  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade
1196/XX  
Ö 10.6  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade
1197/XX  
Ö 10.7  
Amtsträger*innen nicht zu strafbaren Handlungen auffordern - rechtswidrigen Beschluss nicht umsetzen
1198/XX  
Ö 10.8  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 10.9  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen
1199/XX  
Ö 10.10  
Injektionsnadeln auf dem Perelsplatz
Enthält Anlagen
1200/XX  
Ö 10.11  
Black Box öffnen: Öffentliche Informationen über Bezirksamtsbeschlüsse aktualisieren
1201/XX  
Ö 10.12  
Schulprojekte über erneuerbare Energien unterstützen
Enthält Anlagen
1202/XX  
Ö 10.13  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße
1203/XX  
Ö 10.14  
Einstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens 7-72VE Hauptstraße 162 / Willmanndamm 22
Enthält Anlagen
1204/XX  
Ö 10.15  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen
1205/XX  
Ö 10.16  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 10.17  
Mietschuldeneinträge aus dem Schufa-Verzeichnis löschen
1207/XX  
Ö 10.18  
Ausstellungshalle nach Ella Barowsky benennen
Enthält Anlagen
1208/XX  
Ö 10.19  
Fußgängerüberweg und Tempo 30 in der Rixdorfer Straße
1209/XX  
Ö 10.20  
Umweltschutz konsequent umsetzen
1210/XX  
Ö 10.21  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 10.22  
Keine Mietschulden-Schufa-Einträge durch die Städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 10.23  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
1213/XX  
Ö 10.24  
Für die Sicherheit unserer Kinder: Elterntaxis unerwünscht!
Enthält Anlagen
1214/XX  
Ö 10.25  
Bürgerinformation für die geplante Baumaßnahme zur Umgestaltung des Barbarossaplatzes
1215/XX  
Ö 10.26  
Zusätzliche Angebote an der Gemeinschaftsunterkunft in der Colditzstraße
1216/XX  
Ö 10.27  
Gesetzlich legitimiertes Schulgremium arbeitsfähig machen – Bezirkselternausschuss Schule finanziell angemessen ausstatten
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 10.28  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Straßenbäume
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 10.29  
Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 10.30  
Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West
1228/XX  
Ö 10.31  
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitglieds im Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Süd-West
1220/XX  
Ö 10.32  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren
1221/XX  
Ö 10.33  
Berliner Schwimmbäder für alle minderjährige Berliner*innen frei
1222/XX  
Ö 10.34  
Schulhöfe für den Kiez öffnen - neue (Spiel-)Räume für den Sport in Tempelhof–Schöneberg schaffen
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 10.35  
Mehr Frauen für den Sport begeistern: Mädchensportfest in Tempelhof-Schöneberg veranstalten
1224/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
WLAN für Seniorenvertretung
0928/XX  
Ö 12.2  
Prämie für innovative Vorschläge
0975/XX  
Ö 12.3  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus
0994/XX  
Ö 12.4  
Berlin Tourist Info Center auch auf der Schöneberger Linse
1035/XX  
Ö 12.5  
Digitale Infostelen am Südkreuz installieren
Enthält Anlagen
1039/XX  
Ö 12.6  
Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu
1050/XX  
Ö 12.7  
Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen
1071/XX  
Ö 12.8  
Geschäftsordnung für eine Gedenktafelkommission für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg (Fassung vom 25.02.2019)
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 12.9  
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk
1116/XX  
Ö 12.10  
In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 12.11  
Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern
1024/XX  
Ö 12.12  
Niedrigschwelliges Testangebot auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten ausbauen
1226/XX  
Ö 12.13  
Haushaltsplanaufstellung 2020/2021 - Kriterien für die bedarfsgerechte Förderung der Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 11. September 2007 (Drs.-Nr. 0392/XVIII) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-26 für den Nord-Süd-Grünzug im Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0392/XVIII-1  
Ö 13.2  
Derzeit keine Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 163 an den Liegenschaftsfonds
0523/XIX  
Ö 13.3  
Brunnen auf dem Breslauer Platz einrichten!
0292/XX  
Ö 13.4  
Entsorgungskonzept für Alttextilien
0492/XX  
Ö 13.5  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat
0583/XX  
Ö 13.6  
Zusätzliche Elterntaxi-Haltestelle in der Fehlerstraße für die Ruppin-Grundschule
0618/XX  
Ö 13.7  
Grünpfeile entfernen
0961/XX  
Ö 13.8  
Wahrzeichen des S-Bahnhofs Lichtenrade erhalten
1045/XX  
Ö 13.9  
Architekturstudent*innen ein Forum geben
1123/XX  
Ö 13.10  
Schulnetz- und Schulstandortplanung Tempelhof-Schöneberg im Rahmen der Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung
1225/XX  
Ö 13.11  
Breslauer Platz endlich aufwerten und Teileinziehungsverfahren umsetzen! II
0575/XX  
Ö 13.12  
Parkraumbewirtschaftung umfassend prüfen
0718/XX  
Ö 13.13  
Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Vorplatz zum Flughafengebäude
1108/XX  
Ö 13.14  
Landung der Rosinenbomber auf dem Flugfeld Tempelhof ermöglichen
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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