Drucksache - 1225/XX  

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Das Bezirksamt hat mit Beschluss vom 30.04.2019 das zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie abgestimmte Protokoll zur Schulnetz- und Schulstandortplanung 2018 „Schulische Infrastruktur - Analyse und Handlungsbedarf allgemein bildende öffentliche Schulen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg“ als Grundlage der Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung bestätigt.

Der Schulentwicklungsplan (SEP) für das Land Berlin 2014-2018 wurde auf Basis der Zahlen und Fakten des Schuljahres 2013/14 erarbeitet. Der Teil II umfasst den Schulnetz- und Analyseplan für öffentliche allgemein bildende Schulen, in dem der gegenwärtige und zukünftige Schulplatzbedarf dargestellt wird. Neben gesamtstädtischen Entwicklungstendenzen werden generelle Handlungsbedarfe für die Bezirke definiert, die als Grundlage der bezirklichen Schulentwicklungsplanungen dienen.

Aufgrund der äußerst dynamischen Entwicklung Berlins und der kurzfristigen erheblichen Änderung wesentlicher quantitativer Grundlagen war es notwendig, die vorhandenen Planungsinstrumentarien zu ergänzen. Beginnend mit dem Jahr 2014 finden daher mit allen bezirklichen Schul- und Stadtentwicklungsämtern, der Wohnungsbauleitstelle (WBL) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Schulentwicklungsplanung und regionale Schulaufsicht) jährlich Abstimmungen zur Schulnetz- und Schulstandortplanung statt (sog. „Monitoring“-Verfahren).

Mit diesen wird das Ziel verfolgt, sowohl die Realentwicklung zu beobachten und von der Prognose abweichende Entwicklungen kurzfristig zu identifizieren als auch ein langfristig nachhaltiges Standortnetz herzustellen und die dafür erforderlichen baulichen wie organisatorischen Maßnahmen in die Wege zu leiten.

Da sich die jährlichen Abstimmungen zur Schulnetz- und Schulstandortplanung (sog. „Monitoring“-Verfahren) inzwischen als valides, praktikables und transparentes Planungsinstrument vor den weiterhin bestehenden Herausforderungen der wachsenden Stadt Berlin und der sehr dynamischen Entwicklung der Schulplatznachfrage erwiesen haben, sieht es das Schul- und Sportamt als zielführend an, die Protokolle dieser fachübergreifenden Abstimmungen ab sofort zur Grundlage einer jährlichen Fortschreibung der bezirklichen Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg verbindlich festzulegen.

Das als Anlage beigefügte Protokoll des Monitoring-Verfahrens 2018 stellt den Datenstand am 19.04.2018, abgestimmt am 04.09.2018, dar und von der protokollführenden Fachabteilung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie abschließend im März 2019 bearbeitet und übersandt.

Der Text der Mitteilung zur Kenntnisnahme enthält eine umfangreiche Anlage und kann aus diesem Grund nicht in die Drucksache übernommen werden (siehe nicht öffentliche Anlage in Allris– online Anlage zur Drucksache).