Auszug - Amtsträger*innen nicht zu strafbaren Handlungen auffordern - rechtswidrigen Beschluss nicht umsetzen  

 
 
31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 10.7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1198/XX Amtsträger*innen nicht zu strafbaren Handlungen auffordern - rechtswidrigen Beschluss nicht umsetzen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEDie Fraktion GRÜNE
Verfasser:Herr von Boxberg, BertramPenk, Rainer
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Der Antrag wird zusammen mit der Drucks. Nr. 1023/XX (MzK) beraten.

Redebeiträge: BV von Boxberg, BV Kühnert, BzStR`in Heiß, BV Frede, BV Rutsch, BV L. Rauchfuß, BV Steuckardt, BV Seltz, BV von Boxberg, BzBm´in Schöttler, BV Olschewski, BV Höppner und BV Kämper.

BV Höppner und BV Penk melden sich zur GO, daraufhin beruft der Vorsteher den Ältestenrat ein.

Die Sitzung wird von 21:40 Uhr bis 22:00 Uhr unterbrochen.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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