Drucksache - 1193/XX  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19.06.2019  folgenden Beschluss:
Europa im Bezirk sichtbarer machen

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Rahmen seiner europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit, einmal im Jahr eine öffentliche Vorstellung erfolgreicher EU-geförderter Projekte im Bezirk zu organisieren sowie eine jahresaktuelle Übersicht der vom Bezirksamt eingeworbenen EU-Förderungen herauszugeben bzw. diese zumindest im Bezirksportal unter der Rubrik Europa online einzustellen.

In diesem Zusammenhang sollte geprüft werden, der Europabeauftragten eigene Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen, so wie das in anderen Bezirken der Fall ist.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Eine öffentliche Vorstellung der erfolgreichen EU-geförderten Projekte im Bezirk ist für 2022 vorgesehen, wenn Veranstaltungen wieder möglich sind. Eine Auswahl an Projekten ist auch beispielhaft im Europabericht des Bezirks aufgeführt, der auf der Website der Europa-Beauftragten einzusehen sein wird.

Darüber hinaus wird auf dieser Website auf eine Vielzahl weiterer zentraler Informationsportale hingewiesen, auf denen Interessierte detailliert Einblick in EU-geförderte Projekte bezirksweise und entsprechend der Arbeitsthemen nehmen können.

1. Erasmus-Plus-Projekte:  http://ec.europa.eu/programmes/erasmus-plus/projects/#search/

2. Projekte des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA): https://www.bbwa-berlin.de/projekte.html

3. Projekte und Öffentlichkeitsarbeit mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa: In der Darstellung der mit EU-Mitteln geförderten Projekten erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Im Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die Broschüre "(Un-)Sichtbares Europa" entstanden (zu finden unter https://www.berlin.de/sen/europa/service/publikationen/  ), in der jeder Berliner Bezirk drei beispielhafte Projekte vorstellt, die mit EU-Fördermitteln entstanden sind.

Ein weiteres Beispiel für die Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa sind die Berliner EU Fact Sheets (ebenfalls zu finden unter: https://www.berlin.de/sen/europa/service/publikationen/ ), in denen Tempelhof-Schöneberg mit den im Rahmen des BBWA durchgeführten Projekten Kreativwerkstatt Tempelhof-Schöneberg (PEB), Action-EVENT (PEB), MakerLab 4.0 (PEB) und ALmA (LSK) Aktivitäten vorstellt, die sich auf die Schaffung von Kompetenzen für die moderne Arbeitswelt und Digitalisierung konzentrierten.

Für ihre Öffentlichkeitsarbeit nutzt die EU-Beauftragte - zusammen mit den anderen Beauftragten - Mittel aus dem bei der Bezirksbürgermeisterin angesiedelten Titel für Öffentlichkeitsarbeit. Eine entsprechende Umfrage unter allen bezirklichen EU-Beauftragten hat ergeben, dass ein Teil von ihnen über eigene Öffentlichkeitsarbeitsmittel verfügt, während andere - ähnlich wie in TS - einen allgemeinen Titel aus dem Bereich der/s Bezirksbürgermeister/in/s oder der/des Bezirksstadträtin/rates nutzen, der/dem sie zugeordnet sind.

Wir bitten daher, die Drucksache hiermit als erledigt anzusehen.