Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Bericht aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Jahresberichte 2007 der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers gem. § 26 Abs. 2 LKG  
Enthält Anlagen
0561/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Fassadenzerstörung in der Zietenstraße  
Enthält Anlagen
0532/XVIII  
Ö 8.2  
Zukunft der bezirklichen Schul- und Vereinsportanlagen nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
0533/XVIII  
Ö 8.3  
Besonderes Stadtteilzentrum Tempelhofer Damm in seiner Gesamtfunktion unterstützen II  
Enthält Anlagen
0534/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Erhaltungssatzung für das Gebiet Maaßen-, Winterfeldt-, Froben- und Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0535/XVIII  
Ö 9.2  
Gestaltungssatzung für Schöneberg Nord  
Enthält Anlagen
0543/XVIII  
Ö 9.3  
Konzept zur Förderung von Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
0536/XVIII  
Ö 9.4  
Geschwindigkeitsbegrenzung am Alboinplatz II  
Enthält Anlagen
0537/XVIII  
Ö 9.5  
Neuer Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen in Tempelhof-Schöneberg!  
Enthält Anlagen
0538/XVIII  
Ö 9.6  
Ertragssteigerungen bei Wochenmärkten prüfen  
Enthält Anlagen
0539/XVIII  
Ö 9.7  
Kleingärten auf dem Gleisdreieck nicht abräumen  
Enthält Anlagen
0540/XVIII  
Ö 9.8  
Einführung eines einheitlichen Beschwerdemanagements und -controllings.  
Enthält Anlagen
0541/XVIII  
Ö 9.9  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Belßstraße  
Enthält Anlagen
0542/XVIII  
Ö 9.10  
Über die Geschichte des Rathauses Schöneberg informieren  
Enthält Anlagen
0544/XVIII  
Ö 9.11  
Kleingärten auf dem Gleisdreieck erhalten  
Enthält Anlagen
0545/XVIII  
Ö 9.12  
Namensrechte bezirklicher Sportstätten intelligent nutzen  
Enthält Anlagen
0546/XVIII  
Ö 9.13  
Zug der Erinnerung  
Enthält Anlagen
0547/XVIII  
Ö 9.14  
Ehrenamtliche Hilfsangebote im Gesundheitsbereich  
Enthält Anlagen
0548/XVIII  
Ö 9.15  
Kiepertplatz aufwerten  
Enthält Anlagen
0549/XVIII  
Ö 9.16  
Fahrradweg auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz  
Enthält Anlagen
0550/XVIII  
Ö 9.17  
Nachnutzungsideen für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumen-tenstraße – umgehend vorlegen!  
Enthält Anlagen
0551/XVIII  
Ö 9.18  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung überfällig  
Enthält Anlagen
0552/XVIII  
Ö 9.19  
Interkulturelle Öffnung der Seniorenarbeit  
Enthält Anlagen
0553/XVIII  
Ö 9.20  
Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten  
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 9.21  
EU-Osterweiterung auch im Schlesien-Saal sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0555/XVIII  
Ö 9.22  
Sicherung der Schrägparkzone in Lichtenrade Egestorffstr./Ecke Schichauweg  
Enthält Anlagen
0556/XVIII  
Ö 9.23  
Einrichtung von Pflegestützpunkten  
Enthält Anlagen
0557/XVIII  
Ö 9.24  
Kulturelle Bildung für SchülerInnen und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0558/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Tier- und Pflanzenarten schützen – gegen einen Autohof in Lichtenrade!  
Enthält Anlagen
0559/XVIII  
Ö 10.2  
Baumfällaktion am Grazer Damm  
Enthält Anlagen
0560/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
QM-Mittel nachhaltig(er) verwenden  
Enthält Anlagen
0181/XVIII  
    21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration u

Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.04.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Frauen, Integration u

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

   
    12.04.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    06.06.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration u. Quartiersmanagement  fehlt.

   
    14.06.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von BV Zander begründet wird

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor, der von BV Zander begründet wird.

Text:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzliche Gelder insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

   
    04.07.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - vertagt
    Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor

Die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Dieser hat einstimmig folgenden Antragstext vorgeschlagen:

Das Bezirksamt wird ersucht, kontinuierlich laufende Projekte im Bereich des QM-Gebiets dabei zu unterstützen, für ihre Arbeit (z.B. zur Finanzierung von Projekten oder Projektstellen) zusätzlich Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mittel einzuwerben.

Der Hauptausschuss diskutiert diesen geänderten Text und kommt zu dem abschließenden Ergebnis, den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement zu bitten, den Antrag erneut zu beraten und eine eindeutige Formulierung des Antragstextes herbeizuführen.

 

   
    09.10.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.1 - vertagt
    Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung wird auf seiner nächsten Sitzung dem Wunsch des Hauptausschusses entsprechen und eine eindeutige Formulierung ihrer Empfehlung vom 15

Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung wird auf seiner nächsten Sitzung dem Wunsch des Hauptausschusses entsprechen und eine eindeutige Formulierung ihrer Empfehlung vom 15.06.2007 herbeiführen.

   
    11.10.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 4.1 - vertagt
    Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der TOP 4.1, mit Zustimmung aller Ausschussmitglieder vertagt.

   
    07.11.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    Eine neue Empfehlung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung liegt noch nicht vor, daher wird die Beratung vertagt

Eine neue Empfehlung des Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung liegt noch nicht vor, daher wird die Beratung vertagt.

   
    05.12.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung, da noch keine überarbeitete Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung vorliegt

Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung, da noch keine überarbeitete Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung  vorliegt.

   
    13.12.2007 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 5 - vertagt
    Die Drucksache wurde am 14

Die Drucksache wurde am 14.06.2007 bereits im Ausschuss beschlossen, aber vom Hauptausschuss als nicht präzise genug rücküberwiesen.

BV Zander legt dem Ausschuss einen Änderungsantrag vor und begründet die Intention hinter dem Ursprungsantrag nochmals.

Nach kurzer Diskussion bittet die SPD-Fraktion um Vertagung.

   
    10.01.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die SPD-Fraktion legt einen Änderungsantrag vor:

Die SPD-Fraktion legt einen Änderungsantrag vor:

“Das BA wird ersucht, die im Bereich des Quartiersmanagementgebietes befindlichen Einrichtungen und Projekte, in geeigneter Form zu informieren, wie sie die Arbeit durch das Einwerben weiterer finanzieller Mittel (z.B. EU-Mittel) verbessern können”.  Einstimmig beschlossen.

   
    06.02.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die angeforderte Stellungnahme aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor

Die angeforderte Stellungnahme aus dem Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement liegt vor.

Der Hauptausschuss schließt sich dieser Stellungnahme an und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Quartiersmanagementgebiets befindliche Einrichtungen/Projekte dabei zu unterstützen, Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mitteln oder auch aus EU-Mitteln, zur Unterstützung und Ausweitung bzw. Verbesserung ihrer Arbeit einzuwerben.

   
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Quartiersmanagementgebiets befindliche Einrichtungen/Projekte dabei zu unterstützen, Gelder, insbesondere aus den für die QM-Gebiete zur Verfügung gestellten Mitteln oder auch aus EU-Mitteln, zur Unterstützung und Ausweitung bzw. Verbesserung ihrer Arbeit einzuwerben.

   
    20.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Integration und QuartiersentwicklungKonsensliste.

   
    11.03.2010 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion

Der Ausschussvorsitzende begründet den Antrag für seine Fraktion.

 

Nach kurzer Aussprache wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

Ö 11.2  
Angemessenes Umfeld fürs Ehrenamt schaffen  
Enthält Anlagen
0445/XVIII  
Ö 11.3  
Seniorenfreizeitstätte Huzur erhalten  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 11.4  
Schullandheim Wannsee, Am Sandwerder 11/13, 14109 Berlin  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
Ö 11.5  
Baumaßnahme Sportstätten Matthäifriedhofsweg und Baußnernweg  
Enthält Anlagen
0528/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Alfred-Adler-Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
0529/XVIII  
Ö 11.7  
Interkulturelle Öffnung der Volkshochschule Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0491/XVIII  
Ö 11.8  
Internationaler Kulturlustgarten 2008 - Mit mehr Engagement angehen  
Enthält Anlagen
0516/XVIII  
Ö 11.9  
Lkw-Verkehr auf dem Tempelhofer / Mariendorfer Damm  
Enthält Anlagen
0457/XVIII  
Ö 11.10  
Geschützter Fußgängerbereich auf der Leberbrücke  
Enthält Anlagen
0471/XVIII  
Ö 11.11  
Sprachförderkonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0472/XVIII  
Ö 11.12  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 11.13  
Bezirksbehindertenbeiräte auf neue rechtliche Grundlagen stellen!  
Enthält Anlagen
0459/XVIII  
Ö 11.14  
Absperrhähne für Hausversorgungsleitungen leicht zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 11.15  
Der Einsatz von Sonnenkollektoren braucht einen politischen Willen  
Enthält Anlagen
0492/XVIII  
Ö 11.16  
Umwelt- und Ordnungsrecht im Umfeld von Autohandelsplätzen endlich durchsetzen  
Enthält Anlagen
0467/XVIII  
Ö 11.17  
Zwanzigeinhalb Grüne Hauptwege für Berlin  
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 11.18  
Umsetzung der Grünen Hauptwege als Teil des Landschaftsprogramms  
Enthält Anlagen
0500/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0525/XVIII  
Ö 12.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0530/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aids - Beratung muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0035/XVIII  
Ö 13.2  
Kunst- und hochrangiger Flohmarkt auf die "Suadicanitreppe"!
Enthält Anlagen
0141/XVIII  
Ö 13.3  
Schilderwald roden - weniger ist mehr  
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
Ö 13.4  
Trägerkarte zum Ticket S, die Zweite  
Enthält Anlagen
0314/XVIII  
Ö 13.5  
Strategiekonzept Facility Management  
Enthält Anlagen
0330/XVIII  
Ö 13.6  
Bürger beraten und unterstützen  
Enthält Anlagen
0378/XVIII  
Ö 13.7  
Verbesserung der Verkehrssituation - hier: Gesetze nutzen - Baustellen optimieren  
Enthält Anlagen
0384/XVIII  
Ö 13.8  
Verbesserung der Verkehrssituation hier: Grüner Pfeil zum Abbiegen vom Prellerweg in die Röblingstraße  
Enthält Anlagen
0386/XVIII  
Ö 13.9  
Unterstützung für Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0404/XVIII  
Ö 13.10  
Parkbänke für Marienfelde  
Enthält Anlagen
0420/XVIII  
Ö 13.11  
Schulweg sichern - defekte Ampelanlage endlich instand setzen  
Enthält Anlagen
0450/XVIII  
Ö 13.12  
Schließzeit in der Betreuung an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0458/XVIII  
Ö 13.13  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 01.09.1992 zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-224 für die Grundstücke Mettestraße 8, Erfurter Straße 2, 7-8, Wexstraße 8 sowie Teilflächen der Mettestraße und Heylstraße (Flurstücke 35, 27/10 u. 58/10) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0523/XVIII  
Ö 13.14  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-229 für die Grundstücke Wartburgstraße 44-46, Belziger Straße 52/58, Gothaer Straße 9-14 sowie eine Teilfläche der Gothaer Straße zw. Wartburgstraße und Belziger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung gem. § 12 Abs. 1 BezVG vom 17.03.1994 (Drucks.Nr. 796) Bezirksamtsvorlage Nr. 404 vom 11.10.1994  
Enthält Anlagen
0524/XVIII  
Ö 13.15  
a) Aufstellung des B-Plans 7-29 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße und der Grundstücke Torgauer Straße 11 A, 16-21, Tempelhofer Weg 8, 63 und Sachsendamm 87-89 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg b) Änderung des Geltungsbereichs der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne XI-231 a und XI-231 b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0527/XVIII  
Ö 13.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 7-28 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 229/241 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0531/XVIII  
Ö 13.17  
Kinder- und Jugenderholungsstätte Stadtrandheim Tempelhof auf Schwanenwerder, Inselstraße 20/22, 14129 Berlin  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 13.18  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungsplans 7-33 für die Grundstücke Blohmstraße 35 (Flurstück 165 u.166), 37/61 (Flurstück 167) und 63/69 (Flurstück 13/20), im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteile Marienfelde und Lichtenrade (Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch - beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch)  
Enthält Anlagen
0563/XVIII  
               
 
 

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