Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 16. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher BzStR Schworck, der am 31.01.2008 seinen vierzigsten Geburtstag feierte.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Siebert, Hauschild, Brüning und Katzemich und vom Bezirksamt BzStR Krömer. Herr Oltmann wird die Sitzung früher verlassen müssen.

Vom Bezirksamt liegen zwei Mitteilungen zur Kenntnisnahme vor und aus dem Ausschuss für Stadtplanung drei Dringliche Beschlussempfehlungen. Der Dringlichkeit wird nicht widersprochen. Laut Absprache der gestrigen Sitzung des Ältestenrates werden diese in die Konsensliste aufgenommen.

Die vorliegende Konsensliste wird mit folgenden Änderungen verabschiedet:

Drucks.Nr. 0499/XVIII wird aus der Liste gestrichen, Drucks.Nr. 458/XVIII wird an den Ausschuss für Schule überwiesen.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 38 Abs. 3 GO BVV.