Drucksache - 0549/XVIII
Die BVV fasste auf ihrer
Sitzung am 20.02.2008 folgenden Beschluss: „Die BVV ersucht das Bezirksamt zu
prüfen, ob der Kiepertplatz durch eine grünpflegerische und/oder kleine
bauliche Maßnahme aufgewertet werden kann. Dabei ist
auch zu prüfen, inwieweit benachbarte Geschäftsinhaber/Gewerbetreibende und die
Bürgerinitiative in die Pflege des Platzes mit einbezogen werden kann“ Das
Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit: Der
Kiepertplatz ist derzeit als Straßenland gewidmet. Damit ist eine aufwändige Pflege
nicht möglich, da sie vom Land Berlin dem Bezirk nicht finanziert wird. Das
Produkt Bereitstellung von Straßengrün gibt in seinen Qualitätskriterien an,
dass innerhalb der ersten 9 Monate des Jahres 1x zu mähen und zu schneiden ist.
Da es im Bezirk in erheblichem Umfang Straßengrün gibt, das eine weit
aufwändigere Pflege benötigt, können die übrigen Flächen nur so gepflegt
werden, dass die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Dennoch wird diese
Fläche über den beschriebenen Standard hinaus gemäht. Eine
Baumaßnahme ist derzeit aus finanziellen Gründen nicht möglich. Da auf dem
Platz keine Unfallgefahren zu erkennen sind, die eine größere Baumaßnahme
rechtfertigen, können weder ein Planungsauftrag an ein Architekturbüro vergeben
noch diese Planung dann umgesetzt werden. Für eine eigene Planung gibt es
leider im Bezirk kein Personal mehr. Der Fachbereich Planen hat auf Anfrage
erklärt, dass er in absehbarer Zeit keine Mittel zur Verfügung stellen kann. Hinsichtlich
der Planungsinhalte scheint derzeit kein Konsens zu bestehen. Die BVV wünscht
eine kleine Baumaßnahme im Rahmen der bestehenden Nutzung als Stadtplatz. Der
bezirkliche Spielplatzplan – allerdings aus dem Jahr 1995 – sieht
für diesen Platz einen Spielplatzstandort vor. Eine vom damaligen Grünflächenamt
angedachte Umsetzung wurde wegen tatsächlicher oder befürchteter
Anwohnerproteste aber durch die Abteilungsleitung gestoppt. Aus
heutiger Sicht nimmt die Spielplatzplanung wie folgt Stellung: „Im LOR
…602 Kirchstraße leben derzeit 4.348 Einwohner, davon 711 Kinder (16,4%).
Die Nettospielfläche liegt bei 3.140 m², das bedeutet ein Defizit von ca. 1200
m² (28%). Mit der Dringlichkeitsstufe 5 öffentlich und privat, sowie dem
Bedarfsschwerpunkt 5 ist die Notwendigkeit für einen Spielplatz rechnerisch nicht
gegeben. Da jedoch
der nächstgelegene Spielplatz, Stegerwaldstr., ca. 500 m entfernt liegt und
auch nicht allzu groß ist ( 711 m² netto), ist ein Spielplatz auf dem
Kiepertplatz durchaus zu rechtfertigen.“ Auf dem
Platz stünde eine nutzbare Spielplatzfläche von ca. 1000 m² zur Verfügung.
Daher ist es wünschenswert, zunächst auf politischer Ebene zu klären, welcher
Zweckbestimmung der Platz künftig dienen soll. Ferner ist zu entscheiden, ob
diese Planung dann betrieben werden soll, ggf. mit dem Ziel der Umsetzung 2011. |
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