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DGS
Drucksache - 0522/XVIII
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Der Ausschuss empfiehlt der
Bezirksverordnetenversammlung: Die BVV wolle beschließen: Die o.g. Einrichtung wird auf
Grundlage des beigefügten Nutzungsvertrages ab dem 01.02.2008 dem Träger VIA
Werkstätten gGmbH, Schönhauser Allee 175, 10119 Berlin überlassen. Die Laufzeit der Vereinbarung beträgt
15 Jahre. Im Gegenzug verpflichtet sich der
Träger – entsprechend dem vorgelegten Konzept – die Einrichtung als
Schullandheim zu betreiben und sämtliche dafür notwendigen personellen und
sachlichen Kosten, einschließlich der Bewirtschaftungsausgaben, zu tragen,
sowie die notwendigen Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Der Träger wird an der Kostenleistungsrechung
teilnehmen und für die von ihm durchgeführten Jugendhilfeangebote entsprechende
Mengen melden. Anlagen Nutzungsvertrag vom 08.01.2008 |
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