20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.23 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung – Konsensliste.
31.03.2008 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.2 - erledigt
Aufgrund geänderter Rechtslage, wird der Antrag in den Fraktionen erneut beraten und im nächsten Ausschuss erneut behandelt
Aufgrund geänderter Rechtslage, wird der Antrag in den Fraktionen erneut beraten und im nächsten Ausschuss erneut behandelt. Die CDU regt an, zunächst einen Prüfauftrag zu erteilen. Die Grünen möchten diesen gerne um die “Koordinierungsstelle für das Alter” ergänzt sehen.
28.04.2008 - Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen
Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
BV Ahlhoff erläutert den Antrag, alle Parteien unterstützen den mit
einigen Änderungen, wie sich nicht festlegen für einen Pflegestützpunkt,
sondern 2-3 um auch für alle Bürger erreichbar zu sein
BV Ahlhoff erläutert den Antrag, alle
Parteien unterstützen den mit einigen Änderungen, wie sich nicht festlegen für
einen Pflegestützpunkt, sondern 2-3 um auch für alle Bürger erreichbar zu sein.
BzStR‘in Frau Dr. Klotz sagt auch, dass bei 2-3 Pflegestützpunkten die
Bürger/Innen des Bezirks auch versorgt sind.
Der Änderungsvorschlag ist: “Die
BVV ersucht das Bezirksamt sich um mindestens 1 Einrichtung von
Pflegestützpunkte in Tempelhof-Schöneberg zu bemühen, dabei ist eine enge
Abstimmung mit dem Bezirksamt unerlässlich.”
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich
angenommen.
21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt sich um die
Einrichtung mindestens eines Pflegestützpunktes im Bezirk einzusetzen.
Dabei ist eine enge Abstimmung der zuständigen Senatsverwaltung mit dem
Bezirk unerlässlich.
18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.