Wurde neu
in die Tagesordnung aufgenommen.
Neuer
Schwung für die Politik für Menschen mit Behinderungen
in
Tempelhof/Schöneberg – der BVV vom 20.02.2008 Drucksache : 0538/XVIII
Es liegt
ein Änderungsantrag der FDP vor, BV Hackenberger
zieht ihn
zurück. BV Schwarz plädiert für die Verschiebung des Antrages, da der Antrag
verbesserungswürdig ist, ansonsten unterstützen sie den Antrag. BV
Pschollkowski stimmt dem Antrag zu, ist aber für Verbesserungen offen und
bittet BV Dr.Baack, dies noch heute beschlussreif zu machen. BV Dr.Baack
begründet den Antrag einzeln nach Absätzen. BV Schwarz will ausführliche und
deutliche Sätze im Antrag genannt haben. BV Hackenberger, BV Pschollkowski
schlagen in Punkt 3 Änderungen vor. BV Ohnmacht schlägt in Punkt 3a Änderungen
und Streichungen vor. Stadträtin Frau Dr. Klotz begrüßt den Antrag , äußert
Bedenken und wird dies auf rechtlicher Basis prüfen lassen. BV Nürnberger macht
einen Vorschlag möglichst schnell auf
Bezirksebene
für die Behindertenpolitik positive Ergebnisse zu erzielen und plädiert für den
Antrag.
Unterbrechung
der Beratung und Vorziehung des Tagesordnungspunktes 4 und 5.
Fortsetzung
der Beratung 3.2
Die SPD Fraktion zieht ihren Antrag zurück ,sowie auch die
FDP den dazu eingebrachten Änderungsantrag. Der Gesundheitsausschuss fasst
einstimmig einen eigenen Beschluss “Neuer Schwung für die Politik für
Menschen mit Behinderungen in Tempelhof/Schöneberg”
Leichte Sprache
DGS
