Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:55 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Kältehilfe 2011/2012
0036/IV  
Ö 5.2  
Bademöglichkeiten in Moabit
Enthält Anlagen
0037/IV  
Ö 5.3  
Altlasten und nun?
0038/IV  
Ö 5.4  
Planungssicherheit für Träger im Jahr 2012
0039/IV  
Ö 5.5  
Freizeitstätte in der Spenerstrasse
0040/IV  
Ö 5.6     Umsetzung Aktionsplan gegen Homophobie
Enthält Anlagen
0041/IV  
Ö 5.7     Fahrradbügel vor der Rückerstrasse 9
Enthält Anlagen
0042/IV  
Ö 5.8     Wer dreht am Rad?
Enthält Anlagen
0043/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Mediationsverfahren zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten
0044/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Erreichen wir unsere Ziele für die Anwohnerinnen und Anwohner in der Parkraumbewirtschaftung?
Enthält Anlagen
0017/IV  
Ö 7.2  
Winterdienst 2011/2012 Mehrausgaben für die Liegenschaften des Bezirkes Berlin-Mitte?
0018/IV  
Ö 7.3     Entwicklung der Parkraumbewirtschaftung in Mitte
Enthält Anlagen
0019/IV  
Ö 7.4     Geld gegen Bekenntnis in Mitte?
Enthält Anlagen
0020/IV  
Ö 7.5     Schulstandort Auguststraße 21
Enthält Anlagen
0021/IV  
Ö 7.6     Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0022/IV  
Ö 7.7     Illegale Altkleider-Container in Mitte?
Enthält Anlagen
0035/IV  
Ö 7.8     Neues zur Fusion von Menzel-Gymnasium und Heinrich-von-Kleist-Gymnasium
Enthält Anlagen
0023/IV  
Ö 7.9     Entlohnung Reinigungskräfte und PförtnerInnen
Enthält Anlagen
0024/IV  
Ö 7.10     Änderungen der Einschulungsbereiche für Grundschulen in Mitte
Enthält Anlagen
0025/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl des BV-Vorstandes
0002/IV  
Ö 9.2  
Wahl der Mitglieder des Bezirksamtes
0004/IV  
Ö 9.3  
Bildung von Ausschüssen
0006/IV  
Ö 9.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
0012/IV  
Ö 9.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s
Enthält Anlagen
0013/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2010 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2139/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-54 (östliche Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-54
Enthält Anlagen
2200/III  
Ö 10.3  
Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf I-11-1VE "Tieckstraße" und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-11-1VE
Enthält Anlagen
2201/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Voraussetzungen für die Abgabe des Rathausturmes schaffen!
0045/IV  
Ö 11.2  
Sanierungsziele Müllerstrasse umsetzen - Bildungsband stärken - Beuth Hochschule unterstützen
0046/IV  
Ö 11.3  
Sekretariat für die Gotzkowsky-Wartburg-Schule
0047/IV  
Ö 11.4  
Alte Münze
0048/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Living Library
0027/IV  
Ö 12.2  
Integrationskonzept für den Bereich Schule konkretisieren
0028/IV  
Ö 12.3  
Ende der Sondernutzung für das Grillen im Großen Tiergarten
0029/IV  
Ö 12.4  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen
0030/IV  
Ö 12.5  
Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften
0031/IV  
Ö 12.6  
Umsetzen des Gesetzes zur Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ( Wohnteilhabegesetz - WTG)
0032/IV  
Ö 12.7  
WLAN in Mitte
0033/IV  
Ö 12.8  
Mehr Informationen über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches WLAN-Angebot schaffen
0034/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Ampeln in Moabit
2224/III  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0007/IV  
Ö 16.2  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans 1-62 "Baufelder Heidestraße" für die beiderseits anliegenden Grundstücke Heidestraße zwischen Perleberger Straße und Invalidenstraße mit Ausnahme der Grundstücke zwischen Minna-Cauer-Straße und Invalidenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
0008/IV  
Ö 16.3  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-21 für das Gebiet zwischen Tieckstraße, Gartenstraße, Torstraße und Borsigstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
0009/IV  
Ö 16.4  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-56 (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0010/IV  
Ö 16.5  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-59 (Ackerhallenblock) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0011/IV  
Ö 16.6  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2010
Enthält Anlagen
0014/IV  
Ö 16.7  
Postfuhramt
Enthält Anlagen
0015/IV  
Ö 16.8  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-127 für das Gelände zwischen Pohlstraße, Dennewitzstraße, Kurfürstenstraße und Potsdamer Straße sowie für Abschnitte der Kurfürstenstraße und Dennewitzstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Block 242)
Enthält Anlagen
0016/IV  
Ö 16.9  
Verteilung der Geschäftsbereiche der Mitglieder des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0026/IV  
Ö 16.10  
Portrait des Bundespräsidenten
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 16.11  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 16.12  
Werbeflächen für Suchtprävention
1963/III  
Ö 16.13  
Keine zusätzliche Verkehrsbelastung der Siemensstraße!
1966/III  
Ö 16.14  
Geschichte und Zukunft: Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz
2050/III  
Ö 16.15  
Barrierefreier Spielplatz Emdener Str. / Oldenburger Str. Das schaffen wir spielend
2051/III  
Ö 16.16  
Entwicklung mit und für die Bewohner – Quartier Lehrter Straße vor Verdrängung schützen
2052/III  
Ö 16.17  
Fußgängertunnel in der Karl-Liebknecht-Straße
2153/III  
Ö 16.18  
Mediationsverfahren zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten (westlicher Teil) durchführen!
Enthält Anlagen
2223/III  
Ö 16.19  
Ausgrabungen in der historischen Mitte
2240/III  
             
 
 

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