Drucksache - 0006/IV  

Gemäß § 9 BezVG und § 14 GO-BVV werden folgende Ausschüsse gebildet:

·         Bildung, Kultur und Umweltschutz

·         Eingaben und Beschwerden

·         Gesundheit und Gleichstellung

·         Hauptausschuss

·         Integration

·         Jugendhilfe

·         Rechnungsprüfung

·         Schule

·         Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen

·         Soziales und Bürgerdienste

·         Sport

·         Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne

·         Transparenz und Bürgerbeteiligung

·         Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sowie der Ausschuss für Rechnungsprüfung besteht aus 13 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: 5 Mitglieder der Fraktion der SPD, 4 Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 2 Mitglieder der Fraktion der CDU, 1 Mitglied der Fraktion Die Linke und 1 Mitglied der Fraktion der PIRATEN. Eine Mitwirkung von Bürgerdeputierten (gem. § 20 BezVG) ist im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sowie im Ausschuss für Rechnungsprüfung nicht vorgesehen. Diese Ausschüsse tagen grundsätzlich in nicht-öffentlicher Sitzung.

Alle weiteren o.g. Ausschüsse bestehen aus 15 Mitgliedern und setzen sich wie folgt zusammen: 5 Mitglieder der Fraktion der SPD, 4 Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3 Mitglieder der Fraktion der CDU, 2 Mitglieder der Fraktion Die Linke und 1 Mitglied der Fraktion der PIRATEN. Eine Mitwirkung von Bürgerdeputierten (gem. § 20 BezVG) ist vorgesehen, die BVV Mitte wählt dazu auf Vorschlag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke je eine/n Bürger­deputierte/n pro Ausschuss und Fraktion.

Die gesetzlichen Sonderregelungen für den Integrationsausschuss und den Jugendhilfeausschuss bleiben unberührt. Die Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter erfolgt über die Fraktionen.