Drucksache - 2201/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin     2201 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf I-11-1VE „Tieckstraße“ und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-11-1VE

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan I-11-1VE vom 03. Januar 2011 für eine Teilfläche des Grundstücks Gartenstraße 100 an der Tieckstraße (Flurstück 525, Flur 120) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2. Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-11-1VE vom 03. Januar 2011 für eine Teilfläche des Grundstücks Gartenstraße 100 an der Tieckstraße (Flurstück 525, Flur 120) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung:

Bitten wir den Anlagen zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

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Berlin, den 9. August 2011

Dr. Hanke Gothe

Anlage:

1)      Planzeichnung vom 03.01.2011

2)      Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-11-1VE

3)      Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-11-1VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit

4)      Tabellarische Auswertung der Stellungnahmen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit Ergebnis

5)      Durchführungsvertrag