Drucksache - 0010/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                    0010 / IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-56 (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 11.10.2011 beschlossen:

I.         Die Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-56 für die Grundstücke Anklamer Straße 10-14, Brunnenstraße 160-173, Invalidenstraße. 1-2/Elisabethkirchstraße 1, Elisabethkirchstraße 2-10, Strelitzer Straße 2-4, 7 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung geführt.
 

II.       Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-56 für die Grundstücke Anklamer Straße 10-14, Brunnenstraße 160-173, Invalidenstraße. 1-2/Elisabethkirchstraße 1, Elisabethkirchstraße 2-10, Strelitzer Straße 2-4, 7 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird unter Berücksichtigung der Auswertungsergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB durchgeführt.
 

III.    Die Nummerierung des Bebauungsplans wird von 1-56 in 1-56B geändert. Der Titel lautet nun Bebauungsplan 1-56B für die Grundstücke Anklamer Straße 10-14, Brunnenstraße 160-173, Invalidenstraße. 1-2/Elisabethkirchstraße 1, Elisabethkirchstraße 2-10, Strelitzer Straße 2-4, 7 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, Ortsteil Mitte.

IV.    Mit der Durchführung des Beschlusses ist die Abteilung Stadtentwicklung, beauftragt.

Begründung:

zu I, II: Siehe Ergebnis der Beteiligung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.1 und 2 BauGB (s. Anlagen )

zu III: Bei dem Bebauungsplan handelt es sich aufgrund seiner zukünftigen Ausweisungen um einen einfachen Bebauungsplan gem. § 30 Abs. 3 BauGB, der von der Berliner Darstellungssystematik her, um den Buchstaben "B" zu ergänzen ist.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                         Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung