Drucksache - 1915/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache-Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                1915/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.12.2010 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache- Nr.: 1915/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend mit der Aktionsgemeinschaft Nikolaiviertel e.V. ein wirtschafsdienliches Konzept zur Stärkung des Tourismus und Unterstützung der unter Baumaßnahmen massiv leidenden Gewerbetreibenden abzustimmen.

Das Bezirksamt hat am 06. November 2012 beschlossen, der Bezirksverordnetenversamm­lung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Der im August 2011 gestellte GRW Projektantrag des Bezirks „Touristische Entwicklung - Konzept und Maßnahmen zur Belebung, Aufwertung und Stärkung des Nikolaiviertels“ führte trotz der Priorisierung durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung – SenWTF – zunächst nicht zu einer Fördermittelzusage.

Nachdem die SenWTF III D im Sommer 2012 dem Bezirk die Förderung in Aussicht gestellt hatte, wurden am 15. August 2012 zwei Fördermittelanträge in modifizierter Form eingereicht. Die Beachtung des Aspektes der Hauhaltsjahre machte es notwendig, zwei Anträge mit unterschiedlichen Schwerpunkten für die Jahre 2012 und 2013 zu stellen.

Im Zeitraum vom 01.09.2012  bis zum 31.12.2012 sollen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Stärkung des Regionalmarketings im Nikolaiviertel umgesetzt werden, während zwischen 01.01.2013 und 31.03.2013 Aktivitäten geplant sind, die die Stärkung der regionsinternen Kräfte im Sinne der Vernetzung und Kooperation zum Ziel haben.

Für beide Anträge liegen inzwischen Förderbescheide vor. Das Projekt für 2012 ist am 1. September 2012 gestartet.

Rechtsgrundlage:

§36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:             

              Keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
Keine, weil kein zusätzliches Personal benötigt wird.

Berlin, den

Dr. Christian Hanke                                                                      Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung