Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Schülerzahlenprognose
2120/III  
Ö 5.2  
Wie gut betreut Mittes Betreuungsbehörde?
2121/III  
Ö 5.3  
Müll im Großen Tiergarten
2122/III  
Ö 5.4  
Grillmüll-Entsorgung
2123/III  
Ö 5.5  
Und ewig grüßt das Murmeltier: Vergabeverfahren Ackerstraße 28/ Invalidenstraße 5
2124/III  
Ö 5.6     Fußgängertunnel in der Karl-Liebknecht-Straße
Enthält Anlagen
2125/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Hausabriss und MieterInnen-Vertreibung Am Nordhafen 1 - Fennstraße 35-37: Nach Stadtmission nun Bayer am Rückzug?
2119/III  
Ö 6.2  
Verschwimmen in Mitte die Grenzen zwischen Staat und Partei?
2129/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Arbeitsbeschaffungsmalereien in Mitte
2083/III  
Ö 7.2  
Bezirksplafonds 2012 - Der Ausverkauf beim Personal geht munter weiter?
2084/III  
Ö 7.3     Plötzliche Schließung der "Laufmasche"
Enthält Anlagen
2085/III  
Ö 7.4     Neuausrichtung Job-Center 2011
Enthält Anlagen
2086/III  
Ö 7.5     Gebührenmüll - Müllgebühren?
Enthält Anlagen
2087/III  
Ö 7.6     Zukunft des Gebäudes des Diesterweg-Gymnasiums
Enthält Anlagen
2088/III  
Ö 7.7     Gut Ding hat Weil - Wahlperiode bald vorbei
Enthält Anlagen
2089/III  
Ö 7.8     Gesundheitsversorgung
Enthält Anlagen
2090/III  
Ö 7.9     Aufstockung der Fachbereiche
Enthält Anlagen
2091/III  
Ö 7.10     Einnahmen des Bezirks aus Genehmigungen von Spielhallen
Enthält Anlagen
2092/III  
Ö 7.11     QR-Mitglieder im Bereich des QM Pankstraße
Enthält Anlagen
2093/III  
Ö 7.12     Erörterungsveranstaltung Projekt Schultheiss 2008
Enthält Anlagen
2094/III  
Ö 7.13     Projektnehmer im QM Pankstraße
Enthält Anlagen
2095/III  
Ö 7.14     Was sind dem Bezirksamt die Beschlüsse der BVV wert? (I) Hier: Räume für die Stadtteilvertretungen Turm- und Müllerstraße
Enthält Anlagen
2096/III  
Ö 7.15     B-Plan für das ehemalige Konsistorium erforderlich?
Enthält Anlagen
2097/III  
Ö 7.16     Was sind dem Bezirksamt die Beschlüsse der BVV wert? (II) Hier: Wahl der Stadtteilvertretung Turmstraße
Enthält Anlagen
2098/III  
Ö 7.17     Fahrradbügel vor der Rückerstraße 9
Enthält Anlagen
2099/III  
Ö 7.18     Was sind dem Bezirksamt die Beschlüsse der BVV wert? (III) Hier: Bürgerveranstaltung Projekt Schultheiß
Enthält Anlagen
2100/III  
Ö 7.19     Schulweg von und zur Berlin Cosmopolitan School
Enthält Anlagen
2101/III  
Ö 7.20     Lärmbelästigung der Anwohner des Hostels in der Lehrter Straße
Enthält Anlagen
2102/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Beitragspflichtige Erweiterung, Erneuerung und Verbesserung der Straßen Legien- und Leuschnerdamm, bzw. am Michaelkirchplatz und Engelbecken durch das Bezirksamt Mitte und die Berliner Wasserbetriebe
Enthält Anlagen
2080/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplan I-B5ca (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5ca
Enthält Anlagen
2081/III  
Ö 9.3  
Bebauungsplan 1-51 (östliche Brunnenstraße, nördliche Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51
Enthält Anlagen
2114/III  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 1-52B (westlich Strelitzer Straße, nördlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-52B
Enthält Anlagen
2115/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan III-244 (Kleingartenkolonie Quartier Napoléon) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-244
Enthält Anlagen
2038/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Konzept zur Durchführung einer Jugend-BVV
Enthält Anlagen
2117/III  
Ö 11.2  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 11.3  
Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen der Charité Facility Management (CFM)
2126/III  
Ö 11.4  
Integrationsprogramm „Förderung von Kommunikation, Respekt, Partizipation und Gleichbehandlung“
2127/III  
Ö 11.5  
Hallenbad Plus-Plus: Nach Jahren des Kampfes - endlich Nägel mit Köpfen machen!
2128/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Ferienwohnungen in Berlin-Mitte
2103/III  
Ö 12.2  
Prüfung von Planungsunterlagen auf Einhaltung der rechtlichen Vorgaben für barrierefreies Bauen
2104/III  
Ö 12.3  
Müllschächte und Mülltrennung sind kein Widerspruch
2105/III  
Ö 12.4  
Fahrrad statt Auto!
2106/III  
Ö 12.5  
Über Schutzgebiete im Bezirk informieren
2107/III  
Ö 12.6  
Unerledigte Beschlüsse der BVV: Wie weiter bis zur Wahl?
2108/III  
Ö 12.7  
Sicherer Schulweg in der Linienstraße
2109/III  
Ö 12.8  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel
2110/III  
Ö 12.9  
Erneute Öffentlichkeit bei erneuter öffentlicher Auslegung zum Bebauungsplan Schultheiss (B-Plan 1-43VE) (II)
2111/III  
Ö 12.10  
Aufstellung einer Informationstafel im Afrikanischen Viertel
2112/III  
Ö 12.11  
Öffentliche Benennung einer Straße nach Bernhard Weiß
Enthält Anlagen
2113/III  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
City LightRun in Mitte unterstüzen!
1864/III  
Ö 15.2  
Keine zusätzliche Verkehrsbelastung der Siemensstraße!
1966/III  
Ö 15.3  
Eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibenden im B-Plangebiet 1-60
2004/III  
Ö 15.4  
Jetzt Planungssicherheit schaffen - Fusion der Menzel- und der Heinrich-von-Kleist-Schule vorziehen
2009/III  
Ö 15.5  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 15.6  
Verlängerung U-Bahnlinie 3 bis Magdeburger Platz
Enthält Anlagen
2048/III  
Ö 15.7  
Geschichte und Zukunft: Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz
2050/III  
Ö 15.8  
Barrierefreier Spielplatz Emdener Str. / Oldenburger Str. Das schaffen wir spielend
2051/III  
Ö 15.9  
Entwicklung mit und für die Bewohner – Quartier Lehrter Straße vor Verdrängung schützen
2052/III  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Räume für die Geschäftsstelle Landesjugendring
Enthält Anlagen
0935/III  
Ö 16.2  
Kinder stärken - Kinderrechte in der Berliner Verfassung verankern
Enthält Anlagen
1025/III  
Ö 16.3  
Einsparungen im Bereich Jugend im Doppelhaushalt 2010/2011
Enthält Anlagen
1380/III  
Ö 16.4  
Interessenbekundungsverfahren für Energiepartnerschaften
Enthält Anlagen
1400/III  
Ö 16.5  
Erhalt der Graffiti-Wand am ehemaligen Klub International
Enthält Anlagen
1548/III  
Ö 16.6  
Kinderfreundlicher Bezirk Mitte - Cities for Children
Enthält Anlagen
1553/III  
Ö 16.7  
SpielerInnensperren zum Schutz der Spieler und Spielerinnen und zur Bekämpfung der Spielsucht
1788/III  
Ö 16.8  
Keine weiteren vorzeitigen Mittel für den Stadtgarten auf dem ehemaligen Güterbahnhof Moabit!
1794/III  
Ö 16.9  
Wettbüros
1869/III  
Ö 16.10  
Alle Menschen lieben Krippen - auch die Bezirksverordneten von Berlin Mitte
1895/III  
Ö 16.11  
Baumschutz Kastanienallee 63
1896/III  
Ö 16.12  
Wertstoffforum in Mitte
Enthält Anlagen
1914/III  
Ö 16.13  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 16.14  
Tramlinie 50: Verkehrssicherheit erhöhen
1918/III  
Ö 16.15  
Hansaplatz ohne Graffiti!
1962/III  
Ö 16.16  
Bürger über Straßenbaumaßnahmen laufend informieren
1974/III  
Ö 16.17  
Ahndung von Visitenkartenwerbung an Kraftfahrzeugen
1975/III  
Ö 16.18  
Mehr Licht!...im Hansaviertel
2000/III  
Ö 16.19  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern
Enthält Anlagen
2001/III  
Ö 16.20  
Kältehilfe für Obdachlose
2005/III  
Ö 16.21  
Umsetzung Aktionsraum plus Wedding/Moabit
2073/III  
Ö 16.22  
Aufstellung des Bebauungsplanes II-91-1 für eine Teilfläche des Grundstücks Rathenower Straße 15-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2074/III  
Ö 16.23  
Bekanntmachung der teilweisen Unwirksamkeit des Bebauungsplans I-56
Enthält Anlagen
2075/III  
Ö 16.24  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplans I-43bVE "südliche Alexanderstraße"
Enthält Anlagen
2076/III  
Ö 16.25  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-71 "Postfuhramt" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
2077/III  
Ö 16.26  
Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanverfahrens I-33 "Heinrich-Heine-Straße"
Enthält Anlagen
2078/III  
Ö 16.27  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Ent- wurf des Bebauungsplans 1-62 "Baufelder Heidestr." für die beiderseits anliegenden Grundstücke der Heidestr. zwischen Perleberger Str. und Invalidenstr. mit Ausnahme der Grundstücke zwischen Minna-Cauer-Str. u. Invalidenstr. im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit sowie die Anpassung des
Enthält Anlagen
2079/III  
Ö 16.28  
Sachmittel für Einzelmaßnahmen zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Bezirk Mitte 2011
2082/III  
Ö 16.29  
Aufstellung der Bebauungspläne 1-82 (nördliche Karl-Marx-Allee) und 1-83 (südliche Karl-Marx-Allee), die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2116/III  
             
 
 

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