Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Leben und Arbeiten mit Risiko?
0193/IV  
Ö 5.2  
Ausstellung des "Berlinpass"
0194/IV  
Ö 5.3  
Hambergers Kettensägenmassaker in Moabit
0200/IV  
Ö 5.4  
Sicherung der Unterlagen des Büros der Lokalen Agenda 21
0196/IV  
Ö 5.5  
Sachstand Krematorium Wedding
Enthält Anlagen
0197/IV  
Ö 5.6  
Aktuelle Kältehilfen für wohnungslose Menschen
0198/IV  
Ö 5.7  
C & A Müllerstrasse
0199/IV  
Ö 5.8  
Stiftung Conrad: Rechtliche Prüfung - viele Fragen - keine Antworten
0195/IV  
Ö 5.9  
Umweltpreis Berlin-Mitte 2012 unter Beachtung des Art.89 VvB
Enthält Anlagen
0201/IV  
Ö 5.10  
Besucherzahlen in der Galerie Wedding
Enthält Anlagen
0202/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Erschließungsbeiträge nicht rechtmäßig, hier: Erna-Berger-Strasse
0203/IV  
Ö 6.2  
Verfahrung zur Auswahl eines Entwurfes für die Informationstafel zum Afrikanischen Viertel
0204/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Ist Mitte Schlusslicht bei Haushaltsaufstellung?
0141/IV  
Ö 7.2  
Wie lebt es sich unter der "Vorläufigen Haushaltswirtschaft"?
Enthält Anlagen
0149/IV  
Ö 7.3  
Schokoladen
Enthält Anlagen
0154/IV  
Ö 7.4  
Schokoladen: Die saure Realität
Enthält Anlagen
0151/IV  
Ö 7.5  
Ausnahmegenehmigungen für Gewerbetreibende von den Regelungen der Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
0152/IV  
Ö 7.6  
Wohnungslosigkeit/ Obdachlosigkeit in Mitte
Enthält Anlagen
0153/IV  
Ö 7.7  
Väterprojekte
Enthält Anlagen
0150/IV  
Ö 7.8  
Gibt es eine Kita-Bedarfsplanung in Mitte?
Enthält Anlagen
0155/IV  
Ö 7.9  
Werbung für die "62. Internationalen Filmfestspiele Berlin - Berlinale 2012" im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0156/IV  
Ö 7.10  
Staus vorprogrammiert?
Enthält Anlagen
0157/IV  
Ö 7.11  
Kinder suchtkranker Eltern in Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0158/IV  
Ö 7.12  
Sind Tagesmütter mit Großküchen vergleichbar?
Enthält Anlagen
0159/IV  
Ö 7.13  
Wie ist der Stand der Dinge beim Petrikirchplatz?
Enthält Anlagen
0160/IV  
Ö 7.14  
Lernen darf kein Mißerfolg sein
Enthält Anlagen
0161/IV  
Ö 7.15  
Instandhaltungen/Sanierungen von Schulen
Enthält Anlagen
0162/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 9 AG KJHG
0192/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Kündigung der Seniorenfreizeitstätte Rheinsberger Str. 56
0145/IV  
Ö 9.2  
Änderungen der Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 1-43VE vom 31.Januar 2011 mit Deckblatt vom 12.Mai 2011 für die Grundstücke der Perleberger Strasse 42, Turmstrasse 25-26 und Stromstrasse 11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit nach der Rechtsprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
0146/IV  
Ö 9.3  
Bebauungsplan 1-18B "Wöhlertstraße"
Enthält Anlagen
0148/IV  
Ö 9.4  
Bebauungsplan 1-57B (Securablock) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-57B
Enthält Anlagen
0179/IV  
Ö 9.5  
Bebauungsplan 1-55B (nördlich Elisabethkirchstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-55B
Enthält Anlagen
0180/IV  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 1-53 (westlich Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-53
Enthält Anlagen
0183/IV  
Ö 9.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-50 VE "Vabali Wellness & Spa" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenenbezogenen Bebauungsplanes 1-50 VE
Enthält Anlagen
0184/IV  
Ö 9.8  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf I-32b „Holzufer“ und den Entwurf der Rechtsver-ordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-32b
Enthält Anlagen
0185/IV  
Ö 9.9  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß §34 AZG i.V. § 116 Abs. 2 SGB XII
0186/IV  
Ö 9.10  
Berufung beratender Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 8 AG KJHG
0187/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Beschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf I-11-1VE "Tieckstraße" und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-11-1VE
Enthält Anlagen
2201/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Jobcenter Mitte
0188/IV  
Ö 11.2  
Schuldnerberatung für Ortsteil Tiergarten
0189/IV  
Ö 11.3  
Gestaltungsentwurf für die Informationstafel im Afrikanischen Viertel
0191/IV  
Ö 11.4  
Schlusslicht: Keinen Alleingang in Mitte bei der Aufstellung des Haushalts 2012/2013
0205/IV  
Ö 11.5  
Computerwartung an Schulen
0206/IV  
Ö 11.6  
BVV-Beschluss 0070/IV nicht umsetzen
0207/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Rotes Rathaus bleibt Rotes Rathaus
Enthält Anlagen
0163/IV  
Ö 12.2  
Beteiligungsrechte der Jugendhilfeausschusses nach KJHG einhalten. Hier: B-Plan III-226 (Kolonie Virchow)
0164/IV  
Ö 12.3  
Kontinuierlichen Spielbetrieb von Hexenkessel und Märchenhütten gewährleisten
0165/IV  
Ö 12.4  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 12.5  
Faires Vertragsmodell für Musikschullehrer
0168/IV  
Ö 12.6  
Potentiale des Moa-Bogens für Moabit nutzen
Enthält Anlagen
0169/IV  
Ö 12.7  
Neutrale Benennung von Arbeitsgruppen des Bezirksamtes
0170/IV  
Ö 12.8  
BVG-Infotafel für den Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0171/IV  
Ö 12.9  
Beteiligung der BVV an Baumpflanzplanungen
0172/IV  
Ö 12.10  
Brandmelder Wohnhäuser
0173/IV  
Ö 12.11  
Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0174/IV  
Ö 12.12  
Erhalt von Mietwohnungen
Enthält Anlagen
0175/IV  
Ö 12.13  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 12.14  
Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?
Enthält Anlagen
0177/IV  
Ö 12.15  
Ausführungsverordnung Spielhallengesetz
0178/IV  
Ö 13  
Dringliche Entschließungen    
Ö 14  
Entschließungen    
Ö 14.1  
Kirche von Unten (KvU) unterstützen
0167/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Integrationsprogramm für den Bereich Schule konkretisieren
0028/IV  
Ö 15.2  
Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 15.3  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2009 Berlin-Mitte
0120/IV  
Ö 15.4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Living Library
0027/IV  
Ö 16.2  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen
0030/IV  
Ö 16.3  
Bibliotheksbusse auch für SeniorInnen
0069/IV  
Ö 16.4  
Bildungspaket der Bundesregierung
0123/IV  
Ö 16.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-85B "Friedrich-Wilhelm-Stadt,mittlerer Bereich" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Behörden gemäß §4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0144/IV  
Ö 16.6  
Beschluss über die Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 (1) BauGB für den Bebauungsplanentwurf I-14, über die Aufteilung des Bebauungsplanentwurfs I-14 in zwei Verfahren sowie die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
0147/IV  
Ö 16.7  
Portrait des Bundespräsidenten
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 16.8  
Gründung eines Frauenbeirates Mitte
Enthält Anlagen
0181/IV  
Ö 16.9  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-84B "südliche Friedrich-Wilhelm-Stadt" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Druchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß §4 Abs.2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0182/IV  
Ö 16.10  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 16.11  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 16.12  
Jetzt Planungssicherheit schaffen - Fusion der Menzel- und der Heinrich-von-Kleist-Schule vorziehen
2009/III  
Ö 16.13  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.14  
Folgen des zeitweisen Grillverbotes ernst nehmen: Über Kosten und Schäden aufklären und Grillen auf Widerruf prüfen
2054/III  
Ö 16.15  
Aufstellung einer Informationstafel im Afrikanischen Viertel
2112/III  
Ö 16.16  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.17  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.18  
Das Atelierhaus im Monbijoupark erhalten (Abrissmoratorium)
2191/III  
Ö 16.19  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
Ö 16.20  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße
2217/III  
Ö 16.21  
Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast"
2222/III  
             
 
 

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