Tagesordnung - 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen 18.10.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0877/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0922/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Westendallee  
Enthält Anlagen
0925/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Klimaanpassung in Charlottenburg-Wilmersdorf - was plant das Bezirksamt?  
0878/5  
Ö 8.2  
Entwicklung der Quedlinburger Str. 45  
0880/5  
Ö 8.3  
Wohnungsmarkt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0890/5  
Ö 8.4  
Paul-Hertz-Siedlung unter Druck?  
0910/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen II  
0674/5  
Ö 9.2  
Schulflächenbedarf optimieren
0805/5  
Ö 9.3  
Babylotsen - Für einen guten Start ins Leben  
0820/5  
Ö 9.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen  
Enthält Anlagen
0828/5  
Ö 9.5  
Neugestaltung der BVV-Besuchertribüne
0133/5  
Ö 9.6  
Kitaplätze ausbauen!  
Enthält Anlagen
0514/5  
Ö 9.7  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!  
Enthält Anlagen
0566/5  
Ö 9.8  
Bereichsentwicklungsplanung wieder aufnehmen  
0572/5  
Ö 9.9  
City West für alle – Die Entwicklung der City West ist eine gesamtstädtische Aufgabe: Beteiligung der Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Bezirke in die Planungen einbeziehen.  
0586/5  
Ö 9.10  
Das „EcoMobility World Festival“ nach Charlottenburg-Wilmersdorf holen
0599/5  
Ö 9.11  
Neue Sporthalle am Mommsenstadion ermöglichen
0603/5  
Ö 9.12  
Transparenz des bezirklichen Integrationsfonds herstellen!  
Enthält Anlagen
0678/5  
Ö 9.13  
Kulturareal am Fasanenplatz
0679/5  
Ö 9.14  
75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus – Gedenken in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0685/5  
Ö 9.15  
Umbau der Rudolf-Wissel-Brücke nicht ohne städtebauliches Konzept  
Enthält Anlagen
0711/5  
Ö 9.16  
Hilfen gegen das Bürokratiemonster
Enthält Anlagen
0766/5  
Ö 9.17  
Neubau Rudolf-Wissell-Brücke  
0769/5  
Ö 9.18  
1968 - Charlottenburg-Wilmersdorf - Zentrum der Revolte
Enthält Anlagen
0783/5  
Ö 9.19  
Das Südwest-Ufer "Mierendorff" naturnah erhalten  
0788/5  
Ö 9.20  
Anwohner*inneninformation zu den geplanten Ersatz- bzw. Neubaumaßnahmen an der Stadtautobahn A100 im Bezirk  
0806/5  
Ö 9.21  
Austausch des verunreinigten Bodens in der KfZ-Abstellhalle der Jugendfreizeiteinrichtung Manna
Enthält Anlagen
0810/5  
Ö 9.22  
Anschaffungsvorschläge für die Stadtbibliothek
Enthält Anlagen
0827/5  
Ö 9.23  
Verlesung des Europäischen Manifests ermöglichen
0836/5  
Ö 9.24  
Schutz des öffentlichen Raums durch „eingebaute Sicherheit“
Enthält Anlagen
0576/5  
Ö 9.25  
Turmhoch überlegen  
Enthält Anlagen
0781/5  
Ö 9.26  
Sitzgelegenheiten zum Ausruhen wieder schaffen  
0784/5  
Ö 9.27  
Kreuzungen für alle sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0801/5  
Ö 9.28  
Fahrradfreundliche Querung zwischen Königsallee und Lynarstraße/Herthastraße schaffen  
0803/5  
Ö 9.29  
Keine Gefährdung im Straßenverkehr durch Baustellen  
0818/5  
Ö 9.30  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
0830/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Georg-Kolbe-Hain barrierefrei  
0879/5  
Ö 10.2  
Eine Ampel an der Kreuzung Cunostraße / Forckenbeckstraße  
0883/5  
Ö 10.3  
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung eines Erhaltungsgebiets „Klausenerplatz“ gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf)  
Enthält Anlagen
0891/5  
Ö 10.4  
Park & Ride System am Ring  
0881/5  
Ö 10.5  
Das Charlottenburger Ufer ist keine Abkürzung  
Enthält Anlagen
0884/5  
Ö 10.6  
Werbung für die Ordnungsamt-App  
0912/5  
Ö 10.7  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 10.8  
Nicht genutzte Flächen zum nächtlichen Parken nutzen  
0882/5  
Ö 10.9  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 10.10  
Transparent über die Zweckentfremdung von Wohnraum informieren – Abriss, Ferienwohnungen, Leerstand und gewerbliche Nutzung im Bezirk aufdecken  
Enthält Anlagen
0918/5  
Ö 10.11  
Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 10.12  
Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 10.13  
Seniorenclubs in Westend und Charlottenburg-Nord einrichten  
0888/5  
Ö 10.14  
Schulwegsicherheit  
0887/5  
Ö 10.15  
Straßenbegeher*innen für alle Straßen gleichmäßig einsetzen  
Enthält Anlagen
0897/5  
Ö 10.16  
Instandsetzung Fußweg Schlossparkklinik - Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
0889/5  
Ö 10.17  
Toilettenanlagen im Bezirk ausweiten  
Enthält Anlagen
0919/5  
Ö 10.18  
Ordnungsamt-App optimieren  
0913/5  
Ö 10.19  
Fahrradschutzstreifen in der Damaschkestraße  
0892/5  
Ö 10.20  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0898/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt:SPD-Fraktion

Fraktion DIE LINKE

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

das Bezirksamt wird gebeten, in den beiden großen Dienstgebäuden Duschmöglichkeiten für Mitarbeiter*innen zu schaffen, die mit dem Fahrrad zur Arbeit kommen. Dazu sind entweder vorhandenen Duschmöglichkeiten zu nutzen oder aber entsprechende Sanitärräume zu schaffen.

Ferner sollen an beiden Dienstgebäuden Fahrradservicestationen eingerichtet werden, die eine Luftpumpe sowie Kleinwerkzeuge vorrätig halten, damit leichte Reparaturen dort selbst ausgeführt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:11dagegen:         1Enthaltung:0

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsenliste)

Ö 10.21  
Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 10.22  
Geschütze Radstreifen in der Brandenburgischen Straße  
0900/5  
Ö 10.23  
Quartier Hertzallee Nord zu einem nachhaltig lebendigen Gebiet entwickeln  
0915/5  
Ö 10.24  
Fahrradschutzstreifen und Fahrradspuren im Bezirk freihalten  
Enthält Anlagen
0896/5  
Ö 10.25  
Öffentliche Toilette nahe der Schillerwiese des Lietzenseeparks  
Enthält Anlagen
0902/5  
Ö 10.26  
Überquerung der Bismarckstraße/Krumme Straße für alle Fußgänger*innen ermöglichen!  
0899/5  
Ö 10.27  
Personalentwicklungskonzept endlich realisieren  
Enthält Anlagen
0920/5  
Ö 10.28  
Überquerung der Bundesallee/Hildegardstraße für alle Fußgänger*innen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0901/5  
Ö 10.29  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 10.30  
Aktionsplan Personal  
Enthält Anlagen
0916/5  
Ö 10.31  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen  
Enthält Anlagen
0903/5  
Ö 10.32  
Tagespflege fördern  
Enthält Anlagen
0906/5  
Ö 10.33  
Freie Fahrt für Fahrradfahrer*innen  
0905/5  
Ö 10.34  
Bebauungsplan Spreestadt Gutenbergstraße  
0908/5  
Ö 10.34.1  
Mobiles Geld für Westend  
Enthält Anlagen
0924/5  
Ö 10.35  
Südwestkorso/Laubacher Straße entschärfen  
0907/5  
Ö 10.36  
Barrierefreier Zugang zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide  
Enthält Anlagen
0909/5  
Ö 10.37  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 10.38  
An das ehemalige Bürgerhaus und die ehemalige Pulsklinik erinnern  
Enthält Anlagen
0914/5  
Ö 10.39  
Den Eingang des Schlossparks in der Pulsstraße bekannter machen  
0917/5  
Ö 10.40  
Sichere Querungen von Straßen für Fußgänger*innen gestalten  
0923/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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