Drucksache - 0679/5  

 
 
Betreff: Kulturareal am Fasanenplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Mattern 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.04.2018 
19. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
15.05.2018 
15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen vertagt   
19.06.2018 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beratung
09.10.2018 
23. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.10.2018 
24. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

 

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 beschlossen:

 

„Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim zuständigen Bundesministerium dafür einzusetzen, dass mit unabhängigen Sachverständigen eine Verkehrswertermittlung für die Parkpalette (Flurstücke 295 und 297) mit dem Ziel eines öffentlichen Erwerbs durch den Bund vorbereitet wird und so die Umsetzung des Masterplans für ein Kulturareal rund um die Berliner Festspiele voranzutreiben. Hiermit soll auch dem gemeinsamen BVV Beschluss aller Fraktionen in der letzten Wahlperiode Rechnung getragen werden.

Der BVV ist bis zum 31.09.2018 zu berichten."

 

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

 

Da dem Bezirksamt seitens des Bundes kein Kaufinteresse signalisiert wurde, wurden verschiedene Gespräche mit Vertreter*innen des Landes geführt, um auf andere Weise einen öffentlichen Erwerb und die Voraussetzungen für eine Weiterentwicklung des Standorts im Sinne des Beschlusses der BVV auf Drucksache 1666/4 zu schaffen zu erreichen. Die Bemühungen gehen nun dahin, das Grundstück über den Grundstücksankaufsfonds des Sondervermögens Infrastruktur der wachsenden Stadt anzukaufen. Das Bezirksamt wird den zuständigen Ausschuss laufend über den Fortgang der Bemühungen informieren und bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

Reinhard NaumannOliver Schruoffeneger

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen