Drucksache - 0514/5  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 13.12.2018 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemäß dem Beschluss 1312/4 sich auch über das

Jahr 2017 hinaus intensiv für die Schaffung von neuen Kinderbetreuungsplätzen einzusetzen. Das Bezirksamt soll nicht nur die im Bezirk verfügbaren Liegenschaften prüfen, ob sie als geeignete Standorte für Kindertagesbetreuungs- und weitere Bildungseinrichtung dienen, sondern auch bei größeren Wohnungsneubauprojekten die Schaffung von Betreuungsplätzen einfordern und ggfs. absichern.

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Der Bedarf an Kitaplätzen steigt weiterhin an. Gemäß der Bevölkerungsprognose wird die Zahl der Kinder von jetzt 18.533 (Stand: 31. Dezember 2017) auf rund 19.000 Kinder im Jahr 2020 steigen. Zudem soll die Betreuungsquote von derzeit 61,6 % bis zu Ende des Jahres 2020 auf 66,2 % steigen. Um dieser Entwicklung bedarfsgerecht zu entsprechen, weist die Kitaentwicklungsplanung aus dem Jahr 2017 einen zusätzlichen Bedarf an rd. 1.600 Kitaplätzen bis zum Sommer 2020 aus. Aktuell bestehen Ausbauplanungen in Höhe von 1.800 Plätzen bis zum Ende des Jahres 2020. Diese werden durch Träger der freien Jugendhilfe, das Bezirksamt sowie durch Investoren von Bauvorhaben realisiert.

Bereits seit dem Jahr 2015 werden umfassende Prüfungen von Gebäuden und von geeigneten Grundstücken für neue Kita-Standorte vorgenommen. In Bezug auf geeignete Grundstücke kommen nur relative große Flächen in Betracht, da die Kitas eine Außenspielfläche brauchen. Somit ist von Flächen ab 2.000 m² auszugehen.

Entsprechende Grundstücke werden in u.a. folgenden Kategorien gesucht und auf Eignung geprüft:

- Standortreserven für die soziale Infrastruktur des Bezirks,

- Revierunterkünfte,

- Grundstücke im Fachvermögen Jugend,

- Ehemalige Kita-Standorte, Schulstandorte, die sich zur Verdichtung eignen,

- Grundstücke der BIM und SILB,

- Verdichtung und Platzausbau in Kitas freier Träger.

Im Rahmen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung, das 2014 eingeführt wurde, wurden bereits rd. 500 Kita-Plätze über Städtebauliche Verträge und Durchführungsverträge und weitere Vereinbarungen gesichert. Zukünftig werden weiterhin Kitaplätze im Rahmen des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung abgesichert. Seit dem 1. November ist eine neue Leitlinie in Kraft.

Oliver Schruoffeneger Heike Schmitt-Schmelz

Bezirksstadtrat Bezirksstadträtin