Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0760/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den JHA      
Ö 3.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung      
Ö 3.3  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0809/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Rechtsverordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 4-68/30  
Enthält Anlagen
0757/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0342/5  
Ö 7.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan VII-233-1 VE (Bauvorhaben Pascalstraße, Spreegärten)  
Enthält Anlagen
0462/5  
Ö 7.3  
Änderung des § 36 der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0758/5  
Ö 7.4  
Änderung des § 42 Abs. 3 S. 1 der Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0759/5  
Ö 7.5  
Austausch des verunreinigten Bodens in der KfZ-Abstellhalle der Jugendfreizeiteinrichtung Manna  
Enthält Anlagen
0810/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Wann kommen die Milieuschutzgebiete?  
0698/5  
Ö 8.2  
Kinderschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0761/5  
Ö 8.3  
Verkehrspolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf - wohin soll die Fahrt gehen?  
0745/5  
Ö 8.4  
Kitaplatzmangel/Fachkräftemangel  
0774/5  
Ö 8.5  
Kitastandort Sömmeringstraße nachhaltig entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/5  
Ö 8.6  
Sprachstandsmessung und Sprachförderung für Nicht-Kita-Kinder  
0793/5  
Ö 8.7  
Zweckentfremdungsverbot endlich wirksam anwenden!  
0797/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Schulverweis für Straßenlärm  
0159/5  
Ö 9.2  
Einwohner*innenfragen stärken
0339/5  
Ö 9.3  
Wirtschaftsförderung vor Ort  
Enthält Anlagen
0476/5  
Ö 9.4  
Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung größerer Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0574/5  
Ö 9.5  
Stadträumliche Sozialverträglichkeit als Gestaltungskonzept bei Bauprojekten  
0575/5  
Ö 9.6  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV: Ohne Bürgerbeteiligung und Transparenz geht es nicht!
0613/5  
Ö 9.7  
Wohnraum statt Flachbauten
0618/5  
Ö 9.8  
Integration in der und rund um die Quedlinburger Straße
0651/5  
Ö 9.9  
Mommsenstadion sanieren
0659/5  
Ö 9.10  
Neuer Spielplatzführer für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0687/5  
Ö 9.11  
Parkplatzmarkierungen vornehmen
0690/5  
Ö 9.12  
Bezirkliches Fahrradabstellanlagenkonzept
Enthält Anlagen
0691/5  
Ö 9.13  
Baustellen- Stau an der Sophie-Charlotten-Straße auflösen
Enthält Anlagen
0710/5  
Ö 9.14  
Fahrspurbreiten in der Detmolder Straße reduzieren
0723/5  
Ö 9.15  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren
Enthält Anlagen
0724/5  
Ö 9.16  
Fachgespräch "Geschwindigkeitsbegrenzungen sicherstellen"
0730/5  
Ö 9.17  
Klare Regelungen auf der Hildegardstraße
0735/5  
Ö 9.18  
Abwasserwärme Sophie-Charlotten-Straße  
Enthält Anlagen
0738/5  
Ö 9.19  
Verkehrslenkung in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße
Enthält Anlagen
0739/5  
Ö 9.20  
Blühstreifen- und flächen - das Wildbienenprojekt erweitern  
Enthält Anlagen
0741/5  
Ö 9.21  
Regelmäßige Überprüfung der Schmuckbrunnen
Enthält Anlagen
0748/5  
Ö 9.22  
Ausweitung des Berliner Modells der Kooperativen Baulandentwicklung  
0614/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
0762/5  
Ö 10.2  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen  
0773/5  
Ö 10.3  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
0782/5  
Ö 10.4  
Barrierefreiheit für den Volkspark  
0763/5  
Ö 10.5  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Straßenzüge zu identifizieren, bei denen die technischen uns sonstigen Voraussetzungen für günstige und stadtbildverträgliche laternengebundene Ladeinfrastruktur gegeben sind und sodann ein entsprechendes Modellprojekt zu starten.

Die Förderkulissen des Bundes sind für die Umsetzung in Anspruch zu nehmen, ebenso ist beim Senat von Berlin auf die erforderliche Unterstützung hinzuwirken.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.

Begründung:

Um den Ausbau von E-Mobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf zu befördern, sollte der Bezirk neue Wege gehen und ein Modellprojekt für den straßenweisen Aufbau laternengebundener Ladeinfrastruktur beginnen.

Rot-Rot-Grün bleibt bis heute ein schlüssiges Konzept zur flächenmäßigen Förderung von E-Mobilität schuldig. Charlottenburg-Wilmersdorf bietet aufgrund seiner Innenstadtlage beste Voraussetzungen für ein solches Modellprojekt und sollte anderen Bezirken dabei mit gutem Beispiel vorangehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:4dagegen:         8Enthaltung:0

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Straßenzüge zu identifizieren, bei denen die technischen uns sonstigen Voraussetzungen für günstige und stadtbildverträgliche laternengebundene Ladeinfrastruktur gegeben sind und sodann ein entsprechendes Modellprojekt zu starten.

Die Förderkulissen des Bundes sind für die Umsetzung in Anspruch zu nehmen, ebenso ist beim Senat von Berlin auf die erforderliche Unterstützung hinzuwirken.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:6dagegen:         4Enthaltung:5

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 10.6  
Multifunktionsgebäude planen  
Enthält Anlagen
0787/5  
Ö 10.7  
1968 - Charlottenburg-Wilmersdorf - Zentrum der Revolte  
Enthält Anlagen
0783/5  
Ö 10.8  
Kreuzung entschärfen  
0764/5  
Ö 10.9  
Gekürzte Lehr- und Lernmitteln wieder aufstocken  
Enthält Anlagen
0776/5  
Ö 10.10  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken  
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 10.11  
Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 10.12  
KiTa-Belegung im MUF Quedlinburger Straße steuern - Integration fördern  
Enthält Anlagen
0786/5  
Ö 10.13  
Bedarfsanalyse der IT-Strukturen an bezirklichen Schulen  
0777/5  
Ö 10.14  
Verkehrskonzept für Westend  
Enthält Anlagen
0789/5  
Ö 10.15  
Hilfen gegen das Bürokratiemonster  
Enthält Anlagen
0766/5  
Ö 10.16  
Integrationsfond  
0778/5  
Ö 10.17  
Das Südwest-Ufer "Mierendorff" naturnah erhalten  
0788/5  
Ö 10.18  
JA zum Jugendamt - Imagekampagne weiter ausbauen  
Enthält Anlagen
0767/5  
Ö 10.19  
Gehwegschäden beseitigen!  
0779/5  
Ö 10.20  
Wohnungstausch auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
0790/5  
Ö 10.21  
Gestaltung des Preußenparks als Teil der öffentlichen Beteiligung  
0768/5  
Ö 10.22  
Vermögende zur Kasse!  
0795/5  
Ö 10.23  
SPRACHFÖRDERUNG für NICHT-KITA-KINDER  
0791/5  
Ö 10.24  
Turmhoch überlegen  
Enthält Anlagen
0781/5  
Ö 10.25  
Neubau Rudolf-Wissell-Brücke  
0769/5  
Ö 10.26  
Weitere Standorte für kleine modulare Unterkünfte für Geflüchtete bereitstellen  
Enthält Anlagen
0798/5  
Ö 10.27  
Sitzgelegenheiten zum Ausruhen wieder schaffen  
0784/5  
Ö 10.28  
Anwohner*inneninformation zu den geplanten Ersatz- bzw. Neubaumaßnahmen an der Stadtautobahn A100 im Bezirk  
0806/5  
Ö 10.29  
Qualität für das Bauvorhaben Quedlinburger Straße 45 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0799/5  
Ö 10.30  
Einwohnerversammlungen professionalisieren  
0785/5  
Ö 10.31  
Öffentliche Ausschreibungen bei Sportstätten  
Enthält Anlagen
0792/5  
Ö 10.32  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Neu-Westend schaffen  
0770/5  
Ö 10.33  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
0800/5  
Ö 10.34  
Weitere Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Heerstraße schaffen  
0771/5  
Ö 10.35  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 10.36  
Müll an S-Bahnstrecken beseitigen  
0772/5  
Ö 10.37  
Kreuzungen für alle sicher gestalten  
Enthält Anlagen
0801/5  
Ö 10.38  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz  
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 10.39  
Fahrradfreundliche Querung zwischen Königsallee und Lynarstraße/Herthastraße schaffen  
0803/5  
Ö 10.40  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
0804/5  
Ö 10.41  
Schulflächenbedarf optimieren  
0805/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Situation Wohnungsloser in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0807/5  
               
 
 

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