Drucksache - 0762/5  

 
 
Betreff: Machbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum zügig in Auftrag geben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Röder/Schulte 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.06.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beratung
23.08.2018 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit vertagt   
24.01.2019 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit vertagt   
28.02.2019 
21. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
03.04.2019 
54. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
17.04.2019 
55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
15.05.2019 
56. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Machbarkeitsstudien zur Errichtung eines Drogenkonsumraumes aus eigenen Mitteln zu finanzieren und umgehend in Auftrag zu geben.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

Begründung:

In der Fragestunde der BVV am 24.05.2018 wurde mitgeteilt, dass das Erstellen einer Machtbarkeitsstudie für den Drogenkonsumraum abhängig gemacht wird von der Zusage einer Finanzierung durch das Land. Damit wird die dringend notwendige Studie unnötig und anscheinend bewusst verzögert.

 

 
 

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