Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0196/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Patientenfürsprecher/innen      
Ö 3.2  
Wahl der Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich      
Ö 3.2.1  
Wahl eines weiteren Mitglieds des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich      
Ö 3.3  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 3.4  
Wahl eines beratenden und stellvertretenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0246/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf  
0245/5  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Politik fürs Herz - Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0197/5  
Ö 8.2  
Leben retten! Öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AEDs) in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0198/5  
Ö 8.3  
Antisemitismus in den Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0200/5  
Ö 8.4  
Schulraumqualität in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0229/5  
Ö 8.5  
Nahverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf - Wohin geht die Reise?  
0227/5  
Ö 8.6  
Elterngeld  
0244/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Wahlmöglichkeiten für alle Wahlberechtigten
0048/4  
Ö 9.2  
Geld für die Bibliothek
1199/4  
Ö 9.3  
Bücherbox am Fehrbelliner Platz
1561/4  
Ö 9.4  
Fußwege in der Schellendorffstraße sanieren
1712/4  
Ö 9.5  
Keine Sperrgitter mehr auf der Berliner Straße - Mittelstreifen begrünen  
1715/4  
Ö 9.6  
Sprachliche Unterstützung für das Bürgeramt am Hohenzollerndamm
Enthält Anlagen
1735/4  
Ö 9.7  
Keine Zuzahlungen bei Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
0038/5  
Ö 9.8  
Service hört nicht bei der Verkaufsfläche auf
Enthält Anlagen
0092/5  
Ö 9.9  
Kiezläufer auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0094/5  
Ö 9.10  
Außenstelle des Wahlamtes in die Wilmersdorfer Arcaden
0097/5  
Ö 9.11  
Mehr sauberen Strom für die Gartenarbeitsschule Ilse Demme
Enthält Anlagen
0101/5  
Ö 9.12  
Temporäre Dialogdisplays koordiniert einsetzen
0108/5  
Ö 9.13  
neu: Geschichte des Bahnhofs Charlottenburg sichtbar machen (alt: 135 Jahre Bahnhof Charlottenburg)
Enthält Anlagen
0112/5  
    16.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    11.04.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Timper schlägt vor, die Überschrift 135 Jahre Bahnhof Charlottenburg in „Geschichte des Bahnhofs Charlottenburg sichtbar machen“ zu ändern. Der Ausschuss stimmt zu.

 

BzStR Herz fragt die antragsstellende Fraktion, ob nur die Überschrift oder auch der Text geändert wird. BV Timper antwortet, nur die Überschrift wird geändert, Text soll in der Fassung bleiben.

 

Geänderte Überschrift des Antrags in: Geschichte des Bahnhofs Charlottenburg sichtbar machen.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Geschichte des Bahnhofs Charlottenburg an diesem sichtbar gemacht wird. In diesem Jahr wird der Bahnhof 135 Jahre alt (Eröffnung 7. Februar 1882).

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.
 

Ursprungstext:


Der BVV ist bis zum 30.4.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.14  
Kulturförderung für die Kudammbühnen  
Enthält Anlagen
0113/5  
Ö 9.15  
Das Bürgeramt in den Wilmersdorfer Arcaden ausschildern  
0114/5  
Ö 9.16  
neu: Die Ausstellung "Flucht nach vorn" in den Bezirk holen (alt: Standort für die Ausstellung "Flucht nach vorn" in den Gebäuden des Bezirks)
Enthält Anlagen
0115/5  
Ö 9.17  
Gedenktafel für die Zwangsarbeiter/innen in der Wilhelmsaue 40
0121/5  
Ö 9.18  
WLAN-Versorgung im Rathaus Charlottenburg sicherstellen
Enthält Anlagen
0131/5  
Ö 9.19  
Groß-Berlin 1920 - Bildung der Stadtgemeinde Berlin am 1. Oktober 1920  
Enthält Anlagen
0135/5  
Ö 9.20  
Information zu Namensgebern des Stadtteilzentrums
0143/5  
Ö 9.21  
50 Jahre Weinfest
Enthält Anlagen
0145/5  
Ö 9.22  
Bitte Platz nehmen  
0148/5  
Ö 9.23  
Mehr psychosoziale Angebote am Bahnhof Zoo  
Enthält Anlagen
0156/5  
Ö 9.24  
Mooswände für bessere Luft im Bezirk
0170/5  
Ö 9.25  
Auf die Fahrradstraße Prinzregentenstraße hinweisen  
Enthält Anlagen
0171/5  
Ö 9.26  
Erhebung zu prekärer Arbeit im Bezirk entwickeln
0182/5  
Ö 9.27  
"Immobilien- und Standortgemeinschaften" demokratisch begleiten
0070/5  
Ö 9.28  
Gerhart-Hauptmann-Park den Gegebenheiten anpassen  
0087/5  
Ö 9.29  
Der Hardenbergplatz gehört zu Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0086/5  
Ö 9.30  
Die U2 hält auch am Campus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0130/5  
Ö 9.31  
Illegale Müllentsorgung eindämmen - illegale Müllentsorgung verhindern  
0137/5  
Ö 9.32  
Bezirklichen Leerstandsanzeiger einrichten
0169/5  
Ö 9.33  
Verkehrsberuhigung Hildegardstraße prüfen  
0172/5  
Ö 9.34  
Obdachlose nicht verdrängen
0189/5  
Ö 9.35  
Fahrradangebotsstreifen/Radweg Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0194/5  
Ö 9.36  
Die dauernde Schließungen des Alten Bades Krumme Straße sind nicht mehr zu akzeptieren  
Enthält Anlagen
0151/5  
Ö 9.37  
Zentralen Ansprechpartner für Sportveranstaltungen schaffen  
Enthält Anlagen
0164/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Rettung der öffentlichen Toiletten in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0199/5  
Ö 10.2  
Höhere Bürgerbeteiligung durch Liveübertragung der BVV-Sitzung  
0201/5  
Ö 10.3  
Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen  
Enthält Anlagen
0231/5  
Ö 10.4  
Weitere Standorte für kostenfreies WLAN in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0205/5  
Ö 10.5  
Plastikmüll auf dem Olympischen Platz vermeiden  
Enthält Anlagen
0202/5  
Ö 10.6  
Fütterung von Tauben und Ratten bestmöglich verhindern  
Enthält Anlagen
0228/5  
Ö 10.7  
Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019  
Enthält Anlagen
0233/5  
Ö 10.8  
Umschulung von polizeidienstunfähigen Vollzugsbeamten  
0221/5  
Ö 10.9  
Weitere Finanzierung von Gebärdendolmetscher*innen  
Enthält Anlagen
0207/5  
Ö 10.10  
Technische Voraussetzungen für Abrechnungen  
0203/5  
Ö 10.11  
Bezirklicher Klimaschutzrat  
0204/5  
Ö 10.12  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 10.13  
Fairness auch bei Sportgeräten  
0234/5  
Ö 10.13.1  
Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache 1547/4 Bebauungsplanverfahren Cicerostraße 55A einleiten ¿ Festsetzung als Kitastandort anstreben  
Enthält Anlagen
0247/5  
Ö 10.14  
Überdachung S-Bahnhof Charlottenburg / U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
0230/5  
Ö 10.15  
Elektromobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0209/5  
Ö 10.16  
Umgang mit Bäumen bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
0236/5  
Ö 10.17  
X9-Haltestelle am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz / Rathaus Charlottenburg  
Enthält Anlagen
0210/5  
Ö 10.18  
Keine Dieselfahrzeuge für den Bezirk ohne Einhaltung der Euro 6 Diesel Norm  
0238/5  
Ö 10.19  
Radwege vom Jakob-Kaiser-Platz zur Beusselstraße optimieren  
0211/5  
Ö 10.20  
Installierung von Desinfektionsspendern im Bürger/innenamt  
0206/5  
Ö 10.21  
Neue attraktive Grillplätze in den öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen  
0232/5  
Ö 10.22  
Angebot der Buslinie 115 überdenken!  
0212/5  
Ö 10.23  
"Alles nur Geschichte? 50 Jahre Studentenbewegung"  
Enthält Anlagen
0239/5  
Ö 10.24  
Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Lehniner Platz  
0213/5  
Ö 10.25  
Gestaltungsverfahren Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0240/5  
Ö 10.26  
Hundeauslauf am Grunewaldsee sichern  
0235/5  
Ö 10.27  
Familien helfen mit gemeinsamen Fallkonferenzen von Jugend- und Sozialamt  
Enthält Anlagen
0214/5  
Ö 10.28  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 10.29  
Fahrradbügel neu platzieren  
0215/5  
Ö 10.30  
Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau  
Enthält Anlagen
0219/5  
Ö 10.31  
Haus des Säuglings besser beschildern  
Enthält Anlagen
0216/5  
Ö 10.32  
Sozialkommissionen weiterentwickeln  
0242/5  
Ö 10.33  
Spielplatz am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
0237/5  
Ö 10.34  
Informationsmaterialien über das Haus des Säuglings auslegen  
0217/5  
Ö 10.35  
B-Plan für das Kudamm-Karrée  
Enthält Anlagen
0243/5  
Ö 10.36  
Radweg auf dem Theodor-Heuss-Platz wieder farblich sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0218/5  
Ö 10.37  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 10.38  
Familienbüro für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0222/5  
Ö 10.39  
Endlich die Voraussetzungen für die papierlose BVV schaffen!  
0223/5  
Ö 10.40  
Spielplätze von Kindern für Kinder  
0224/5  
Ö 10.41  
Hinweis für mobilitätseingeschränkte Besucherinnen und Besucher der BVV  
Enthält Anlagen
0225/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Elektromobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0226/5  
               
 
 

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