Drucksache - 0148/5  

 
 
Betreff: Bitte Platz nehmen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Stückler 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
23.03.2017 
6. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beratung
12.04.2017 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
27.04.2017 
7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 27. April 2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bänke im Bereich beginnend entlang des Charlottenburger Ufers regelmäßig so zu reinigen, dass sie nicht durch die Blüten der Bäume unbenutzbar werden!

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2017 zu berichten.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit:

 

Gepflegte Grünanlagen und seine gereinigten Parkbänke werden zunehmend als Standortfaktoren für den Bezirk zum Thema. Gesetzlich geregelte Pflichten wie die Gewährleistung der Verkehrssicherheit von Straßenbäumen und Kinderspielplätzen haben Vorrang und gehen damit zu Lasten einer prinzipiell wünschenswerten, aber im Rahmen der angespannten Haushaltslage nicht finanzierbaren höheren Reinigungsintensität auch von Gartenbänken.

 

Die Bänke entlang des Charlottenburger Ufers, speziell vor dem Seniorenheim am Iburger Ufer, werden bisher zweimal jährlich nach Bedarf vom Straßen- und Grünflächenamt gereinigt.

 

Im Bereich der Dampferanlagestelle wird sich das Bezirksamt mit der betreffenden Reederei in Verbindung setzen, um gegebenenfalls auch von dort aus bei der Reinigung der Sitzmöglichkeiten aus Eigeninteresse unterstützend tätig zu werden. Manche Verschmutzung wird dankenswerterweise auch durch bürgerschaftliches Engagement ausgeglichen.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

Reinhard NaumannOliver Schruoffeneger

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat


 

 
 

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