Drucksache - 0241/5  

 
 
Betreff: Neue Bauvorhaben transparent machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler/Wieland 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
27.04.2017 
7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
21.06.2017 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
18.10.2017 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.02.2018 
17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vertagt   
22.03.2018 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vertagt   
19.04.2018 
18-1. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf der eigenen Internetseite sämtliche ab dem Jahr 2017 beantragte Neubauvorhaben ab einer Größe von 750 m² Geschossfläche  zu veröffentlichen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung in gleicher Form im Rahmen eines Berichts aus der Verwaltung (ergänzend zur Befreiungsliste) zur Kenntnis zu geben. Kleinere Bauvorhaben werden dann aufgenommen, wenn sie eine anderweitig begründete besondere Bedeutung haben (z.B. Denkmalschutz).

 

Damit der verwaltungsinterne Aufwand angemessen bleibt, sollen die Informationen auf folgende Kernfragen in tabellarischer Form begrenzt bleiben:

-          Anschrift des Bauvorhabens / wo soll gebaut werden?

-          Kurzbeschreibung des Bauvorhabens / was soll gebaut werden?

-          Planungsrechtlicher Status / auf welcher Grundlage soll gebaut werden?

-          Hinweise zu Befreiungen und Überschreitungen der planungsrechtlichen Kennziffern

-          Bestehende Bauvorbescheide / was wurde wann beschieden?

-          Bauantrag / -genehmigung / was wurde wann beschieden?

-          Standpunkt des Bezirksamtes

 

Das Bauvorhaben ist nach seiner Fertigstellung aus der Liste zu entfernen. Ebenso, wenn der Antrag zurückgezogen oder die Genehmigung versagt bleibt.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten.

 

 

 

Annegret Hansen

Bezirksverordnetenvorsteherin

 
 

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