Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Wasserspielplatz
0160/XIX  
Ö 3.2  
Kaputte Spielplätze
0180/XIX  
Ö 3.3  
Spielplatz gegenüber der 7. ISS in der Ringstr.
0193/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten  
0241/XIX  
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und an den Hauptausschuss (federführend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt (mitberatend) und an den Hauptausschuss (federführend) – Konsensliste.

 

   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
    Da das Votum des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt, wird die Beratung der Drucksache vertagt

Da das Votum des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt, wird die Beratung der Drucksache vertagt.

   
    19.06.2012 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Diskussion.

BV Dittmar erörtert den Antrag.

In einer regen Diskussion tauschen die Ausschussmitglieder ihre Standpunkte zu den im Konzept angegebenen Punkte aus. BV Preußer schlägt vor, per Fragebogen bzw. auf einer Hompage nachzufragen, welche Öffnungszeiten von den Bürgern bevorzugt werden.

Herr Zickert schlägt vor, mit der Befragung ab dem 01.09.2012 zu beginnen. Das Budget für ein kundenorientierte Öffnen der Bürgerämter an Samstagen ist nicht vorhanden.

BV Behrendt bittet die Verwaltung um einen Sachstandbericht zum Erfassungsverfahren.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen bitten die antragstellende Fraktion um Überarbeitung.

BV Dönertas beantragt das Ende der Debatte und die Abstimmung.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Der Hauptausschuss als federführendes Gremium wird darüber in Kenntnis gesetzt.

   
    08.08.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegt vor

Die Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegt vor. Dieser hat den Antrag in seiner 6. Sitzung am 19.06.2012 beraten und mehrheitlich abgelehnt.

 

Herr Sielaff erläutert die Intention des Antrages, den er trotz des Votums des mitberatenden Ausschusses für die Fraktion der CDU aufrecht erhält.

 

Der Antrag bekommt in der abschließenden Abstimmung keine Mehrheit.

   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - vertagt
    Vertagung auf die Septembersitzung

Vertagung auf die Septembersitzung.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Dittmar

Beratungsbeitrag: BV Dittmar

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 5.2  
Welche Zukunft hat das Tempelhofer Feld?  
0336/XIX  
Ö 5.3  
Selbstverteidigungskurse in das Ganztagsangebot der Schulen aufnehmen  
0347/XIX  
Ö 6  
Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Lässt das Bezirksamt die Bürgerinnen und Bürger in der Maaßenstraße und am Winterfeldtplatz im Stich?  
0366/XIX  
Ö 8.2  
Natur- und Landschaftsschutz  
0367/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Originäre Aufgaben der Natur- und Landschaftspflege gesamtverantwortlich wahrnehmen: - Pflegevereinbarung für den Freizeitpark Marienfelde abschließen - Naturschutzstation weiter betreiben - Finanzierung aus HH-Mitteln aller Abteilungen des Bezirksamtes sicherstellen - anteilige Refinanzierung über Zuwendungen und Kostenbeteiligungen Dritter akquirieren  
0377/XIX  
Ö 9.2  
Die Arbeit des NaturRangers in Marienfelde auf eine sichere Grundlage stellen  
0380/XIX  
Ö 9.3  
Freizeitpark Marienfelde erhalten!  
0387/XIX  
Ö 9.4  
Natur- und Landschaftspflege im Produktkatalog expliziter berücksichtigen  
0401/XIX  
Ö 9.5  
Umgestaltung des John-F-Kennedy-Platzes zum Jubiläum 2014  
0395/XIX  
Ö 9.6  
Der John-F.-Kennedy-Platz soll schöner werden  
0368/XIX  
Ö 9.7  
Neugestaltung und Umbau des John-F.-Kennedy-Platzes  
0386/XIX  
Ö 9.8  
Schuleinzugsgebiete vernünftig einrichten und nicht nach Aktenlage Kurze Beine – kurze Wege  
0369/XIX  
Ö 9.9  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 9.10  
Verkehrssituation Tempelhofer Damm entzerren  
0371/XIX  
Ö 9.11  
Gertrud-Kolmar-Bibliothek wieder öffnen und erhalten!  
0372/XIX  
Ö 9.12  
GO-Änderungsantrag  
0373/XIX  
Ö 9.13  
Erhalt der Kolonie Tempelhofer Berg  
0374/XIX  
Ö 9.14  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0398/XIX  
Ö 9.15  
Sicherer Schulweg für die Kinder der Neumark-Grundschule  
0375/XIX  
Ö 9.16  
Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs  
0394/XIX  
Ö 9.17  
Planungssicherheit für den BSV Friesen – Nutzung der historischen Adlermühle langfristig absichern  
0376/XIX  
Ö 9.18  
Für ein liberales Konzept zur Überwachung des Fahrradverkehrs  
0378/XIX  
Ö 9.19  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen -I  
0379/XIX  
Ö 9.20  
Viadukt am Hochbahnhof Bülowstraße  
0381/XIX  
Ö 9.21  
Unterbringung von Flüchtlingen als gesamtstädtische Aufgabe verstehen und finanzieren  
0382/XIX  
Ö 9.22  
Router auf dem Rathaus Schöneberg  
0383/XIX  
Ö 9.23  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen - II  
0384/XIX  
Ö 9.24  
Fahrradfreigabe auf dem Wittenbergplatz  
0385/XIX  
Ö 9.25  
GREEN BUDDY AWARD zukünftig mit stärkerer Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0388/XIX  
Ö 9.26  
Das Gedenken an den jüdischen Schriftsteller Georg Hermann an seinem Friedenauer Wohnort sichtbar machen  
0389/XIX  
Ö 9.27  
Produktives Lernen mit Anbindung an die Gemeinschaftsschule erhalten  
0390/XIX  
Ö 9.28  
Radeinfahrten am Columbiadamm vor dem Tempelhofer Feld  
0391/XIX  
Ö 9.29  
Standortentscheidung für eine zusätzliche Integrierte Sekundarschule (ISS) sorgfältig abwägen  
0392/XIX  
Ö 9.30  
Radverkehrsanlagen in der Boelcke- und der Manteuffelstraße  
0393/XIX  
Ö 9.31  
Verkehrsführung am Breslauer Platz jetzt einrichten!  
0397/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße  
0310/XIX  
Ö 11.2  
Planung des Bürgerhaushalts 2014 / 2015 jetzt!  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
Ö 11.3  
Kriterien für den Bürgerhaushalt in Tempelhof-Schöneberg prüfen  
Enthält Anlagen
0343/XIX  
Ö 11.4  
Radabstellbügel für alle öffentlichen Plätze vorsehen  
0361/XIX  
Ö 11.5  
Beachtung der AV-Stellplätze durchsetzen  
0362/XIX  
Ö 11.6  
Fahrradführung einrichten  
Enthält Anlagen
0363/XIX  
Ö 11.7  
Vorplatz Urania  
0364/XIX  
Ö 11.8  
Auskunft zum Schulstandort Berlinickeplatz  
0365/XIX  
Ö 11.9  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10,Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0323/XIX  
Ö 11.10  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen  
0352/XIX  
Ö 11.11  
Benennung des Ost-West-Grünzugs nach Hertha Block  
0354/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Verkehrseinrichtungen in der Bülowstraße sinnvoll gestalten  
0058/XIX  
Ö 13.2  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!  
0203/XIX  
Ö 13.3  
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 13.4  
Wiederherstellung einer ehemaligen Grünfläche am Bäumerplan
0222/XIX  
Ö 13.5  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen  
0226/XIX  
Ö 13.6  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen  
0244/XIX  
Ö 13.7  
Ansprechpartner/in für Kommunalstatistik benennen – Kernindikatoren öffentlich machen  
0279/XIX  
Ö 13.8  
Machbarkeitsprüfung U-Bahnhof Magdeburger Platz  
0309/XIX  
Ö 13.9  
Bauvorhaben "Am Lokdepot", Monumentenstraße 15, Bebauungsplan 7-1  
0317/XIX  
Ö 13.10  
Etat für die Regionalkosten des Kinder- und Jugendparlaments  
0318/XIX  
Ö 13.11  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 15 BezVG über die 2. Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre 7-46/59 für die Grundstücke Nuthestr. 19-27 (tlw.), 50-57 und Steinstr. 37-40 (tlw.) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0396/XIX  
Ö 13.12  
Neugliederung der Einschulungsbereiche (Grundschulen) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0399/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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