Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 3.1  
Erneuerung des Fußballplatzes
0158/XIX  
Ö 3.2  
Sanitäre Anlagen in der Sporthalle des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums
0174/XIX  
Ö 3.3  
Mädchenumkleidekabinen
0175/XIX  
Ö 3.4  
Mittagessen für KinderpallasT
0178/XIX  
Ö 3.5  
Ein neues Klettergerüst für den LortzingClub
0183/XIX  
Ö 3.6  
Sporthalle Bruno-H.-Bürgel-Schule
0186/XIX  
Ö 3.7  
Raum für die Regionalgruppe Schöneberg-Friedenau
0189/XIX  
Ö 3.8  
Selbstverteidigung
0177/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg
0268/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
0273/XIX  
Ö 6.3  
Unerledigte Drucksachen in der XVIII.Wahlperiode der Bezirksverordentenversammlung Tempelhof-Schöneberg
0274/XIX  
Ö 6.4  
Geschäftsordnung für die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg in der XIX. Wahlperiode
Enthält Anlagen
0319/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Einwohnerversammlung, §42 BezVG
0277/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!
0278/XIX  
Ö 9.2  
Ansprechpartner/in für Kommunalstatistik benennen – Kernindikatoren öffentlich machen
0279/XIX  
Ö 9.3  
Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Maaßenstraße und Winterfeldtstraße
0280/XIX  
Ö 9.4  
Planungsmoratorium für den Neubau der Zentral-und Landesbibliothek (ZLB) auf dem Tempelhofer Feld
0281/XIX  
Ö 9.5  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg
0282/XIX  
Ö 9.6  
Schultoilettensanierungsprogramm im Bezirk wieder auflegen
0283/XIX  
Ö 9.7  
Für einen Gedenk- und Informationsort auf dem Tempelhofer Feld
0284/XIX  
Ö 9.8  
Kommunikation des Bezirksamtes mit den ehrenamtlichen Akteuren im Sport verbessern
0285/XIX  
Ö 9.9  
Unterstützung unserer Fußballnationalmannschaft
0286/XIX  
Ö 9.10  
Verlagerung des Fahrradweges Maaßenstraße
0287/XIX  
Ö 9.11  
Denkmalpflege umsetzen
0288/XIX  
Ö 9.12  
Optimierung der Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee Sicherung des Fußgängerverkehrs
0289/XIX  
Ö 9.13  
Baumaßnahme Kurfürstenstraße 41-44 (B-Plan II-125-1VE)
Enthält Anlagen
0290/XIX  
Ö 9.14  
Entstehung einer rechten Infrastruktur verhindern
0291/XIX  
Ö 9.15  
Umwidmung des Parkplatzes Nollendorfplatz vor dem Goya
0292/XIX  
Ö 9.16  
Veränderungssperre für den Bereich des B-Plans 7-1
0293/XIX  
Ö 9.17  
Ausgesuchte Daten der „Polizeilichen Kriminalstatistik“ dem Bezirksamt zugänglich machen
0294/XIX  
Ö 9.18  
Entwicklung Eckgrundstücke am Sachsendamm
0295/XIX  
Ö 9.19  
Mindestlohn von 8,50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern
0296/XIX  
Ö 9.20  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen
0297/XIX  
Ö 9.21  
Einmündung Bessemerstraße in die Eythstraße entschärfen
0298/XIX  
Ö 9.22  
Sprechzeiten für Gehörlose einrichten
0299/XIX  
Ö 9.23  
Elektrofahrzeuge im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
0300/XIX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.06.2012    TOP: Ö 9.23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Fahrzeuge im Fuhrpark des Bezirks mittelfristig in Elektrofahrzeuge ausgetauscht werden können und welche Kosten dafür entstehen würden.

Dabei sind die Möglichkeiten zu nutzen, die sich aus der erfolgreichen Bewerbung Berlins für das Programm des Bundes „Schaufenster Elektromobilität“ ergeben.

Der BVV ist bis zum 31.10.2012 zu berichten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt    DATUM: Mo, 27.11.2017    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9.24  
Jugendsport um „Mitternacht“
0301/XIX  
Ö 9.25  
Umstellung der Straßenbeleuchtung von Gas- auf Elektrobetrieb im Bezirk
0302/XIX  
Ö 9.26  
Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten
0303/XIX  
Ö 9.27  
Keine Baumfällungen auf dem Mittelstreifen vor der URANIA
0304/XIX  
Ö 9.28  
Umweltfreundliche Beschaffung forcieren
0305/XIX  
Ö 9.29  
Fördern und Fordern gilt auch für Schulen – schwache Schulen stützen und dadurch die Nachfrage nivellieren
0306/XIX  
Ö 9.30  
Zukunftsplanung für die Gasbeleuchtung in Tempelhof-Schöneberg darstellen
Enthält Anlagen
0307/XIX  
Ö 9.31  
Das Angebot der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas publik machen und adäquat nutzen!
0308/XIX  
Ö 9.32  
Machbarkeitsprüfung U-Bahnhof Magdeburger Platz
0309/XIX  
Ö 9.33  
Verkehrsverlagerung in der Kolonnenstraße
0310/XIX  
Ö 9.34  
Tempo 30 in den Nachtstunden- Kleiststraße – Bülowstraße anordnen
0311/XIX  
Ö 9.35  
Wahl von zwei stellvertretenden Bürgerdeputierten
0321/XIX  
Ö 9.36  
Planung der Bepflanzung des neu gebauten Lassen Parks
0322/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Bebauungsplan 7-1 - handeln statt reden und reagieren?
0276/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
0096/XIX  
Ö 11.2  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten
0124/XIX  
Ö 11.3  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit
0127/XIX  
Ö 11.4  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
0137/XIX  
Ö 11.5  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße
0138/XIX  
Ö 11.6  
Heinrich-Lassen-Park: Auf den 2. und 3. Bauabschnitt verzichten, dafür zügig instand setzen!
0203/XIX  
Ö 11.7  
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen
0217/XIX  
Ö 11.8  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen
0226/XIX  
Ö 11.9  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen
0244/XIX  
Ö 11.10  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen
0249/XIX  
Ö 11.11  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg
0251/XIX  
Ö 11.12  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin
0253/XIX  
Ö 11.13  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen
0254/XIX  
Ö 11.14  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring
0258/XIX  
Ö 11.15  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 11.16  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!
0263/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Löcknitz Grundschule
0269/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Denk mal an Berlin e.V.
0270/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Miniaturgolf-Verein 1065 e.V
0271/XIX  
Ö 11.20  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Theodor Haubach Integrierte Sekundarschule
0272/XIX  
Ö 11.21  
Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096
0243/XIX  
Ö 11.22  
Verschmälerung der Bautzener Treppe
0246/XIX  
Ö 11.23  
Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe
0250/XIX  
Ö 11.24  
Bauvorhaben "Am Lokdepot", Monumentenstraße 15, Babauungsplan 7-1
0317/XIX  
Ö 11.25  
Etat für die Regionalkosten des Kinder- und Jugendparlaments
0318/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte
Enthält Anlagen
0313/XIX  
Ö 12.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel
Enthält Anlagen
0314/XIX  
Ö 12.3  
Wahl der Regionalen Sozialkommissionsmitglieder und der Sonder-Sozialkommissionsmitglieder
0315/XIX  
Ö 12.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord
Enthält Anlagen
0316/XIX  
Ö 12.5  
Aufhebung der Peter-Paul-Rubens-Schule (07G39) und der 8. Integrierten Sekundarschule (07K08) zum 31.07.2012 und die gleichzeitige Gründung der Gemeinschaftsschule Schöneberg
0320/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Kleiststraße: BVG-Tunnelsanierung für Neugestaltung nutzen!
0030/XIX  
Ö 13.2  
Verbesserung der Schulwegsicherung
0135/XIX  
Ö 13.3  
Stand der Bürgerarbeit in Tempelhof-Schöneberg
0275/XIX  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 7- 49 VE: Belange des Radverkehrs berücksichtigen!
0059/XIX  
Ö 13.5  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 13.6  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg aufzeigen
Enthält Anlagen
0118/XIX  
Ö 13.7  
über die Geltungsbereichsreduzierung des B-Plans 7-37Bg um die Grundstücke Malteserstr. 173/187, Marienfelder Allee 144/146 und Friedenfelser Str. 13/15, wobei der Titel des B-Plans 7-37 Bg unverändert wie folgt lautet: 7-37 Bg für Teilflächen im Plangebiet zwischen Trachenbergring, Trasse Berlin-Dresdener Bahn, Säntisstr., Nahmitzer Damm, Marienfelder Allee, Diedersdorfer Weg, Bezirksgrenze zum Landkreis Teltow-Fläming, Bezirksgrenze zum Bezirk Steglitz-Zehelndorf und Friedrichrodaer Weg ...
0312/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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