Drucksache - 0303/XIX  

 
 
Betreff: Umsetzung der Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung und der Zusagen des zuständigen Dezernenten hinsichtlich eines Hygieneportals für Gaststätten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
20.06.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
22.08.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Austauschseite
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 20.06.2012 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg wird ersucht, unverzüglich auf der bezirkseigenen Homepage ein Portal zur Erfassung und Darstellung der Ergebnisse von Gaststättenkontrollen einzurichten. Dabei sind folgende Aspekte zu berücksichtigen:

 

-          das Portal ist an einer exponierten Stelle zu platzieren,

-          die Kontrollergebnisse werden detailliert aber dennoch leicht verständlich (auch mit einem Smiley-System), wie bereits u.a. im Bezirk Pankow dargestellt,

-          vorliegende Kontrollergebnisse werden unverzüglich in dem Portal veröffentlicht und solange es keine angestrebte einheitliche berlinweite transparente Lösung gibt, soll die Liste stetig (mindestens monatlich) aktualisiert und erweitert werden.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Umsetzung bis zur Augustsitzung des zuständigen Ausschusses zu gewährleisten und dann dem Ausschuss Bericht zu erstatten.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Das Portal ist seit Ende Juni 2012 online. Darüber hinaus befindet sich auf der Homepage eine Verlinkung zum Portal, welche die interessierten Verbraucherinnen und Verbraucher direkt zum Portal führt. 

 


 

 
 

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