Auszug - Schultoilettensanierungsprogramm im Bezirk wieder auflegen  

Es liegt ein Austauschseite der Fraktion der CDU vor, der einstimmig beschlossen wird – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den Mitteln, die vom Land Berlin im Rahmen des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms (SSSP) dem Bezirk zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, Toilettensanierungen an den Schulen unseres Bezirks durchzuführen, sofern die Gelder dem Bezirk direkt zur Verfügung gestellt werden.

Sollte die Umsetzung von Maßnahmen bezüglich der zusätzlichen SSSP-Mittel über die BIM o.ä. erfolgen, wird das Bezirksamt ersucht, diejenigen Toilettensanierungsmaßnahmen zur Umsetzung anzumelden, für die in der Kürze der Anmeldefrist die Erstellung und Abgabe einer Planungsunterlage möglich ist.