Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Do, 08.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 06.09.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Schluss mit den Brandstiftungen  
DS/2325/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
GSW-Mieterinnen ohne Schutz?  
DS/2346/III  
Ö 6.2  
Aktueller Sachstand bzgl. des Umbaus des Bürodienstgebäudes Hallesches Ufer/Schöneberger Straße (RSD des Jugendamtes)  
DS/2350/III  
Ö 6.3  
Fixpunkt mobile  
DS/2351/III  
Ö 6.4  
Ausweitung des Nachtausschanks in Außenbereichen  
DS/2335/III  
Ö 6.5  
Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung  
DS/2334/III  
Ö 6.6  
Anmeldung zur Trauung im Standesamt  
DS/2329/III  
Ö 6.7  
Schlesische Straße 25 - Leck im Bürgermeisterbüro?  
DS/2341/III  
Ö 6.8  
Sportplatz Körtestr.  
DS/2330/III  
Ö 6.9     Kostenlose "Call-a-bike"-Angebote der Deutschen Bahn AG im öffentlichen Straßenland (I)  
DS/2337/III  
Ö 6.10     Ausbildungsförderung, insbesondere auch in klimaschützenden Zukunftsberufen  
DS/2331/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1. Wie viele Ausbildungsförderungsmaßnahmen (einschl. QuBA) beginnen in diesem Jahr im Bezirk (bitte Zahl der Jugendlichen mit Platz in einer Maßnahme)?

2. Wie entwickelt sich die quantitative Nachfrage nach Ausbildungsförderungsmaßnahmen im Verhältnis zum letzten Jahr?

3. Wie viele Jugendliche haben eine Ausbildungsförderung gewählt, die sie für das Spektrum der klimaschützenden Zukunftsberufe (energetische Gebäudesanierung, Energieeinsparung etc.) qualifiziert?

Nachfragen:


4. Beantragen einzelne Träger der Ausbildungsförderung verstärkt Maßnahmen in klimaschützenden Zukunftsberufen und welche anderen Berufsfelder mit ökologischen Aspekten haben sie im Blick?

 

 



Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin              09.09.11

Abt. Gesundheit, Soziales und Beschäftigung              -2644



GesSozDez

 

 

Sehr geehrter Herr Lenk,

 

anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.

 

 

1. Wie viele Ausbildungsförderungsmaßnahmen (einschl. QuBA) beginnen in diesem Jahr im Bezirk (bitte Zahl der Jugendlichen mit Platz in einer Maßnahme)?

 

Im Ausbildungsjahr 2011 werden 20 Maßnahmen mit insgesamt 185 Plätzen umgesetzt.

Diese Maßnahmen betreffen folgende Berufe:

§         Änderungsschneider/-in

§         Koch/Köchin

§         Restaurantfachmann/-frau

§         Fachkraft Gastgewerbe

§         Hauswirtschafter / -in

§         Köche mit EU Zertifizierung

§         Maler/in und Lackierer/in

§         Tischler/in

§         Verkäufer/in

§         Kaufmann/-frau - Einzelhandel

§         Kfm Bürokommunikation

§         Friseur/in

§         Kosmetiker/in

§         Sportfachmann/-frau

§         Fahrzeuglackierer

§         Einzel- / Groß- und Außenhandelskaufleute (bilingual)

§         Fahrradmonteur

§         Servicekraft für Schutz und Sicherheit

§         Hotelfachmann/-frau (binational)

 

1 Maßnahme wird innerhalb des Projektes QuBA im Rahmen der Jugendberufshilfe gem. § 13 SGB VIII mit 54 Teilnehmern/innen in folgenden Berufen umgesetzt:

 

Fachkraft für Gastgewerbe, Änderungsschneiderin, Kosmetikerin, Friseur, Verkäufer, Fachkraft für Möbel- Küchen- und Umzugsservice, Ausbaufacharbeiter, Maler/Lackierer, Anlagenmechaniker Heizung/Sanitär, Tischler und Kaufleute für Bürokommunikation.

 

Im Juli/August 2011 wurden zehn Jugendberufshilfen beendet, drei Berufsausbildungen werden weitergeführt und zwei neue Maßnahmen sind noch in Planung.

 

Darüber hinaus kann das Jobcenter F-K (wie auch die JC Lichtenberg-Hohenschönhausen, Marzahn-Hellersdorf und Mitte) auf 21 Maßnahmen mit 177 Plätzen des Agenturbezirkes Mitte zugreifen. Die Maßnahmen sind für die gesamte Agentur besetzbar, eine Planung und Realisierung für die einzelnen Stadtbezirke ist nicht vorgesehen.

 

2. Wie entwickelt sich die quantitative Nachfrage nach Ausbildungsförderungs-maßnahmen im Verhältnis zum letzten Jahr?

 

Ausbildungsförderungsmaßnahmen werden für besondere Jugendliche und junge Erwachsene eingerichtet, die eine Ausbildung auf dem 1.Ausbildungsmarkt nicht bzw. zunächst nicht bestehen könnten. Die quantitative und qualitative Nachfrage nach Ausbildungsfördermaßnahmen werden im Planungsprozess nach den Bedarfen der Jugendlichen, in Abstimmung mit den Kammer und der Regionaldirektion BB berücksichtigt.

 

Die quantitative Nachfrage im Bereich der Jugendberufshilfe befindet sich auf einem „gleich bleibend niedrigen Niveau“. Der Focus hat sich im Bereich der Jugendberufshilfe vielmehr weiter auf Maßnahmen der Berufsorientierung und vorbereitung verschoben, deren zentrales Moment das Erreichen der Ausbildungsreife ist. Jugendliche ohne Schulabschluss bzw. mit schlechtem einfachen und auch erweitertem HS-Abschluss verfügen häufig nicht über die erforderliche Ausbildungsreife, weshalb sie auch nicht in der Lage sind, direkt eine betriebliche Ausbildung oder eine BAE Maßnahme aufzunehmen so dass geeignete Maßnahmen vorgeschaltet werden müssen.

 

 

3. Wie viele Jugendliche haben eine Ausbildungsförderung gewählt, die sie für das Spektrum der klimaschützenden Zukunftsberufe (energetische Gebäudesanierung, Energieeinsparung etc.) qualifiziert?

 

Derzeit gibt es, wie in der DS/1804/III bereits ausgeführt, klimaschützende Berufe nicht oder noch nicht als eigenständige Berufe  wie z. B. einen „grünen Heizungsmechaniker“. Eine Spezialisierung in Richtung energetische Sanierung z. B. gibt es nur aufbauend als Zusatzqualifikation im Sinne einer modulhaften Aufstockung.

 

Gleichzeitig gibt es gegenwärtig noch keine gezielten Nachfragen bzw. Auswahl von Ausbildungsmaßnahmen, die für das Spektrum der Klima schützenden Zukunftsberufe qualifizieren. Wie in der DS/1804/III schon ausgeführt, ist eine Berufsausbildung im Sinne einer außerbetrieblichen Ausbildung ( BaE) eine Ausbildung, die in einem nach dem Berufsbildungsgesetz, der Handwerksordnung oder dem Seemannsgesetz staatlich anerkannten Ausbildungsberuf betrieblich oder außerbetrieblich im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Berufsbildungsgesetz durchgeführt wird, oder eine im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Altenpflegegesetz betrieblich durchgeführte Ausbildung. Dem folgend werden Ausbildungsmaßnahmen ausgeschrieben und eingekauft.

 

Neu in der Tendenz ist, dass vereinzelt Klima- und Umweltschutz integraler Bestandteil ausgewählter Ausbildungsberufe sind z.B. im Bereich ökologischer Bauausbildung zum Zimmerer oder Holzmechaniker im Holzsägewerk Grunewald (Produktionsschule) des Trägers GFBM oder auch bei der Ausbildung zum Maler durch den Tger Zukunftsbau, der die Sanierung des Baerwaldbades umsetzte.

 

Letztlich sind aber gerade diese Ausbildungsberufe bzw. Ausbildungsförderungsmaßnahmen wenig nachgefragt.

 

Nachfragen:

4. Beantragen einzelne Träger der Ausbildungsförderung verstärkt Maßnahmen in klimaschützenden Zukunftsberufen und welche anderen Berufsfelder mit ökologischen Aspekten haben sie im Blick?

 

Wie bereits in der Antwort zu Frage 3 ausgeführt, gibt es diese Berufe (noch) nicht eigenständig und können somit nicht beantragt werden.

Aufgabe für die Zukunft muss es sicherlich sein, so genannte „Klimaschützende Zukunftsberufe“ stärker in das Angebotsspektrum der Arbeitsförderung /Jugendberufshilfe aufzunehmen, traditionelle Ausbildungsberufe „anzureichern“ mit Bausteinen/Modulen, die auf Aspekte des Klima- und Umweltschutz ausgerichtet sind und neue Bildungskonzepte zu entwickeln.

 

Erste Schritte in diese Richtung unternimmt der Träger GFBM mit dem neuen Projekt „Urban Gardening in Berlin“, das gemeinsam mit der Deutschen Bundesstiftung Umwelt beabsichtigt, Qualifizierung, Netzwerkbildung und modellhafte Umsetzung im Garten- und Landbau“ zu initiieren; die Auftaktveranstaltung findet am 22.09.2011 in den Lasker Höfen statt.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Knut Mildner- Spindler

 

 

   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.10 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.11     Gefährdung der "Weltküche"  
DS/2342/III  
Ö 6.12     Kontrollanforderungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an Integrationskurse  
DS/2332/III  
Ö 6.13     Betroffenenbeteiligung im Rahmen des Sanierungsgebiets Mehringplatz  
DS/2343/III  
Ö 6.14     Bauvorhaben der Daimler AG auf dem Anschutz-Gelände  
DS/2348/III  
Ö 6.15     Abschluss Sanierung des Punkthochhaus Andreasstraße 22 (II)  
DS/2338/III  
Ö 6.16     Spreeuferweg  
DS/2336/III  
Ö 6.17     Beantwortung der DS 1417  
DS/2344/III  
Ö 6.18     Sporthalle am Willy-Boos-Sportplatz  
Enthält Anlagen
DS/2347/III  
Ö 6.19     Parkplatzsituation in der Wilhelm-, Stresemann- und Friedrich - Stampfer- Str. nach Anlage von Fahrradstreifen  
DS/2345/III  
Ö 6.20     Schulsporthallen  
DS/2349/III  
Ö 6.21     Wohnraumumwandlung in Ferienwohnung im Bergmannkiez  
DS/2333/III  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ausbau der Verkehrsanlage Marchlewskistraße (SüdSüd) zwischen Revaler Straße und Warschauer Straße als Teil des geförderten Bauvorhabens Helsingforser Platz  
Enthält Anlagen
DS/2327/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Konkretisierung von Entwicklungsziele für Liegenschaften um die ehemalige Blumengroßmarkthalle in Kreuzberg, auf Basis des dialogischen Planungsverfahren zum Kunst- und Kreativquartier  
DS/2316/III  
Ö 8.2  
Ausschreibung der Flächen am Blumengroßmarkt durch den Lifo  
DS/2321/III  
Ö 8.3  
Sportplatz Körtestr.  
DS/2317/III  
Ö 8.4  
Auswirkungen Schließung Friesenstr.  
DS/2318/III  
Ö 8.5  
Richtwerte für Mieten bei Hartz IV und Sozialhilfe endlich anheben  
DS/2319/III  
Ö 8.6  
Kostenlose "Call-a-bike"- Angebote der Deutschen Bahn AG im öffentlichen Straßenland (II)  
DS/2320/III  
Ö 8.7  
Nutzungsvertrag für Laster und Hänger - hier: Sonderkündigungsrecht des Bezirks  
DS/2339/III  
Ö 8.8  
Neue Ziele für das Sanierungsgebiet südliche Friedrichstadt  
DS/2340/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiteres Verfahren zum Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1103/III  
Ö 9.2  
Westside-Gallery (ehemals River-Side-Gallery) Für eine künstlerische Gestaltung der spreezugewandten Seite der Hinterlandmauer an der Mühlenstraße
Enthält Anlagen
DS/1366/III  
Ö 9.3  
Mit Immobilien für den Haushalt sparen
Enthält Anlagen
DS/1629/III  
Ö 9.4  
Verminderung budgetunwirksamer Kosten
Enthält Anlagen
DS/1817/III  
Ö 9.5  
Energiesparende Nutzung von Geräten
Enthält Anlagen
DS/1931/III  
Ö 9.6  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 9.7  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 9.8  
Bezug DS/1637/III und DS/1679/III  
Enthält Anlagen
DS/2223/III  
Ö 9.9  
Sanierung der Admiralbrücke vorziehen
DS/2245/III  
Ö 9.10  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2306/III  
Ö 9.11  
Hydraulische Erweiterung des Mischwasserkanals in der Wrangelstraße von Mariannenplatz bis Manteuffelstraße  
Enthält Anlagen
DS/2311/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Shared Space auch in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925-1/III  
Ö 10.2  
Maßnahmeplan für einen InlineSkaterInnen-freundlichen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1235/III  
Ö 10.3  
Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/1417-1/III  
Ö 10.4  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung fördern  
Enthält Anlagen
DS/0035/III  
Ö 11.2  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 11.3     O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 11.4     Freizeit-, Spiel-, Sport- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.5     Familienfreundliche Fahrrad- und Fußgängerbrücke über das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1420/III  
Ö 11.6     Alfred-Döblin-Büste  
Enthält Anlagen
DS/1590/III  
Ö 11.7     "Zug der Erinnerung" auch in unserem Bezirk  
DS/1697/III  
Ö 11.8     Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden  
Enthält Anlagen
DS/1771/III  
Ö 11.9     Ausbildungsförderung in Zukunftsberufen
Enthält Anlagen
DS/1804/III  
Ö 11.10     Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 11.11     Friedrichshain-Kreuzberg zukunftssicher für den demographischen Wandel machen!  
Enthält Anlagen
DS/1874/III  
Ö 11.12     Papierfreies Büro und geringer Papierverbrauch  
Enthält Anlagen
DS/1929/III  
Ö 11.13     Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 11.14     Neuordnung Jobcenter - Chancen nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1981/III  
Ö 11.15     Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2109/III  
Ö 11.16     Zuwendungen im Rahmen des Psychiatrie-Entwicklungsprogramms (PEP)
DS/2015/III  
Ö 11.17     Biermeile
Enthält Anlagen
DS/2150/III  
Ö 11.18     Die bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/2162/III  
Ö 11.19     Naturerfahrungsraum im Projekt "Gärten im Garten"
Enthält Anlagen
DS/2197/III  
Ö 11.20     Temporäre Vertretung der Schulsekretärin der Otto-Wels-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2211/III  
Ö 11.21     Praktikumsangebote an den Schulen des Bezirks verbessern  
DS/2232/III  
Ö 11.22     Sportangebote dem demografischen Wandel anpassen  
DS/2234/III  
Ö 11.23     Geschichte des Widerstandes gegen Diktaturen und Geschichte der Demokratiebewegung in Friedrichshain und Kreuzberg im öffentlichen Raum stärker sichtbar machen!  
DS/2236/III  
Ö 11.24     Mehr Kita-Plätze für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2237/III  
Ö 11.25     Pressespiegel nur für das Bezirksamt?
DS/2238/III  
Ö 11.26     Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen
DS/2253/III  
Ö 11.27     Jalousien an der Lenau-Grundschule  
DS/2268/III  
Ö 11.28     Schluss mit den "Tagen der offenen Tür" an der CvO!  
DS/2269/III  
Ö 11.29     Bürgersteige absenken  
DS/2273/III  
Ö 11.30     Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk
DS/2275/III  
Ö 11.31     Frauensport- graziös im "Hier und Jetzt"  
DS/2276/III  
Ö 11.32     Kinderkarneval der Kulturen  
DS/2277/III  
Ö 11.33     Spielplätze im Richard Sorge Viertel  
DS/2281/III  
Ö 11.34     Chancen von Unternehmensansiedlungen nutzen statt diese zu bekämpfen!  
Enthält Anlagen
DS/2282/III  
Ö 11.35     Zusammenlegung der Paul-Dohrmann-Schule (02G30/02S05) und der Niederlausitz-Schule (02G28) zu einer inklusiven vierzügigen Grundschule mit vollgebundenem Ganztagsbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/2307/III  
Ö 11.36     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2308/III  
Ö 11.37     Bebauungsplan 2-33 für eine Teilfläche des Grundstücks Köpenicker Straße 20 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2309/III  
Ö 11.38     Bebauungsplan 2 - 32 für die Grundstücke Andreasstraße 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/2310/III  
Ö 11.39     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücke 280/1 und 281/1 der Flur 196, Gemarkung Kreuzberg, Lagebezeichnung Reichenberger Straße, mit einer Größe von 57 und 40 m², zum öffentlichen Straßenland.  
Enthält Anlagen
DS/2312/III  
Ö 11.40     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Fläche von 3.385 m² des ehemaligen Flurstücks 830 der Flur 189, Gemarkung Kreuzberg, Lagebezeichnung Lindenstraße 91, zum öffentlichen Straßenland.  
Enthält Anlagen
DS/2313/III  
Ö 11.41     Übersicht der Entscheidungen des Ausschuss für Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung in der III. Wahlperiode (§ 33 GO-BVV)  
DS/2314/III  
Ö 11.42     Benennung des mit Verfügung vom 11. August 2011 zum öffentlichen Straßenland gewidmeten Weges und des Platzes im Volkspark Friedrichshain (siehe beiliegenden Kartenausschnitt) in Ernst-Zinna-Weg und Max-Fettling-Platz.  
Enthält Anlagen
DS/2315/III  
Ö 11.43     Barrierefreier Zugang für alle WBM-Häuser im Bezirk  
DS/2322/III  
Ö 11.44     Regenbogenfahne anläßlich des Papstbesuchs  
DS/2323/III  
Ö 11.45     Lärmbelästigung vom RAW - Gelände Richtung Wohnhäuser Revaler Str.  
DS/2324/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Festsetzung des Bebauungsplans V-20 als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/2326/III  
Ö 11.47     Stadtumbau Ost - Ostkreuz Friedrichshain Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/2328/III  
               
 
 

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