Drucksache - DS/2351/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1.       Wie ist der aktuelle Stand beim Standort Fixpunkt Oranienplatz

2.       Wann kann damit gerechnet werden, dass Fixpunkt seine Arbeit dort wieder aufnehmen kann?

Beantwortung: Herr Mildner-Spindler

Zu Frage 1: Frau Vorsteherin, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Seid, ich kann die vorgetragene Verunsicherung aus der gestrigen Sitzung so nicht nachvollziehen und werde auch schauen, wo es da ggf. einen Informationsverlust gegeben hat.

Zum aktuellen Sachstand: Ich habe am 24. August gemeinsam mit dem Suchthilfeträger, mit der Polizei, mit dem Ordnungsamt, mit verschiedenen Diensten des Bezirksamts eine Vorortbesichtigung zwischen Kottbusser Tor und Oranienplatz gemacht und es sind verschiedene Varianten eines neuen Stellplatzes besichtigt, beschrieben, fotografiert worden. Auf dieser Basis hat sich das Bezirksamt am 30. August 2011 verständigt, unter den drei Varianten, die erwogen wurden, die Variante Oranienplatz südlicher Ausgang zum Luisenstädtischen Kanal direkt an der Linde, die als Drogentoten-Gedenkbaum gewürdigt wird, zu nutzen. Am 30. August 2011 haben wir uns darauf verständigt. Am 01. September 2011 hat der Träger beim Bezirksamt einen Antrag auf Sondernutzung gestellt. Diesen Antrag habe ich an das Ordnungsamt weitergeleitet. Das Ordnungsamt wird, nachdem auch das Tiefbauamt dazu Stellung genommen hat, die Sondernutzung gestatten und ab diesem Zeitpunkt können die Mobile ihre Arbeit dort fortsetzen.

Darüber hinaus wird derzeit von den Mitarbeiterinnen, die jetzt keinen Standort für die Mobile haben, aufsuchende Arbeit ohne Mobile am Kottbusser Tor gemacht. Danke schön.

Frau Seid: Mir fehlt jetzt noch einen ungefähren Termin, wann denn die Arbeit, wann damit zu rechnen ist, wann die Arbeit aufgenommen wird. Sprich, wie lange dauert denn das Prozedere jetzt noch im Bezirksamt, bis die Genehmigungen erfolgt sind?

Zu Nachfrage 1: Also zu den Zeitläufen, ich habe gesagt, am 01. September 2011 hat uns der Antrag erreicht. Der Antrag ist an das Ordnungsamt weitergegeben worden. Wir alle waren uns einige im Bezirksamt und das Ordnungsamt hat lediglich noch formell das zu erledigen und da gehe ich mal davon aus, dass das kurzfristig passiert.