Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Do, 08.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 06.09.2011      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Schluss mit den Brandstiftungen  
DS/2325/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
GSW-Mieterinnen ohne Schutz?  
DS/2346/III  
Ö 6.2  
Aktueller Sachstand bzgl. des Umbaus des Bürodienstgebäudes Hallesches Ufer/Schöneberger Straße (RSD des Jugendamtes)  
DS/2350/III  
Ö 6.3  
Fixpunkt mobile  
DS/2351/III  
Ö 6.4  
Ausweitung des Nachtausschanks in Außenbereichen  
DS/2335/III  
Ö 6.5  
Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung  
DS/2334/III  
Ö 6.6  
Anmeldung zur Trauung im Standesamt  
DS/2329/III  
Ö 6.7  
Schlesische Straße 25 - Leck im Bürgermeisterbüro?  
DS/2341/III  
Ö 6.8  
Sportplatz Körtestr.  
DS/2330/III  
Ö 6.9     Kostenlose "Call-a-bike"-Angebote der Deutschen Bahn AG im öffentlichen Straßenland (I)  
DS/2337/III  
Ö 6.10     Ausbildungsförderung, insbesondere auch in klimaschützenden Zukunftsberufen  
DS/2331/III  
Ö 6.11     Gefährdung der "Weltküche"  
DS/2342/III  
Ö 6.12     Kontrollanforderungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an Integrationskurse  
DS/2332/III  
Ö 6.13     Betroffenenbeteiligung im Rahmen des Sanierungsgebiets Mehringplatz  
DS/2343/III  
Ö 6.14     Bauvorhaben der Daimler AG auf dem Anschutz-Gelände  
DS/2348/III  
Ö 6.15     Abschluss Sanierung des Punkthochhaus Andreasstraße 22 (II)  
DS/2338/III  
Ö 6.16     Spreeuferweg  
DS/2336/III  
Ö 6.17     Beantwortung der DS 1417  
DS/2344/III  
Ö 6.18     Sporthalle am Willy-Boos-Sportplatz  
Enthält Anlagen
DS/2347/III  
Ö 6.19     Parkplatzsituation in der Wilhelm-, Stresemann- und Friedrich - Stampfer- Str. nach Anlage von Fahrradstreifen  
DS/2345/III  
Ö 6.20     Schulsporthallen  
DS/2349/III  
Ö 6.21     Wohnraumumwandlung in Ferienwohnung im Bergmannkiez  
DS/2333/III  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ausbau der Verkehrsanlage Marchlewskistraße (SüdSüd) zwischen Revaler Straße und Warschauer Straße als Teil des geförderten Bauvorhabens Helsingforser Platz  
Enthält Anlagen
DS/2327/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Konkretisierung von Entwicklungsziele für Liegenschaften um die ehemalige Blumengroßmarkthalle in Kreuzberg, auf Basis des dialogischen Planungsverfahren zum Kunst- und Kreativquartier  
DS/2316/III  
Ö 8.2  
Ausschreibung der Flächen am Blumengroßmarkt durch den Lifo  
DS/2321/III  
Ö 8.3  
Sportplatz Körtestr.  
DS/2317/III  
Ö 8.4  
Auswirkungen Schließung Friesenstr.  
DS/2318/III  
Ö 8.5  
Richtwerte für Mieten bei Hartz IV und Sozialhilfe endlich anheben  
DS/2319/III  
Ö 8.6  
Kostenlose "Call-a-bike"- Angebote der Deutschen Bahn AG im öffentlichen Straßenland (II)  
DS/2320/III  
Ö 8.7  
Nutzungsvertrag für Laster und Hänger - hier: Sonderkündigungsrecht des Bezirks  
DS/2339/III  
Ö 8.8  
Neue Ziele für das Sanierungsgebiet südliche Friedrichstadt  
DS/2340/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Weiteres Verfahren zum Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1103/III  
Ö 9.2  
Westside-Gallery (ehemals River-Side-Gallery) Für eine künstlerische Gestaltung der spreezugewandten Seite der Hinterlandmauer an der Mühlenstraße
Enthält Anlagen
DS/1366/III  
Ö 9.3  
Mit Immobilien für den Haushalt sparen
Enthält Anlagen
DS/1629/III  
Ö 9.4  
Verminderung budgetunwirksamer Kosten
Enthält Anlagen
DS/1817/III  
Ö 9.5  
Energiesparende Nutzung von Geräten
Enthält Anlagen
DS/1931/III  
Ö 9.6  
Gedenken an Silvio Meier  
DS/2032/III  
Ö 9.7  
Fachcontrolling Kosten der Unterkunft (KdU) Hier: Bewertung der Ergebnisse des Fachcontrollings  
DS/2069/III  
Ö 9.8  
Bezug DS/1637/III und DS/1679/III  
Enthält Anlagen
DS/2223/III  
Ö 9.9  
Sanierung der Admiralbrücke vorziehen
DS/2245/III  
Ö 9.10  
Nachträgliche Genehmigung der 2010 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/2306/III  
Ö 9.11  
Hydraulische Erweiterung des Mischwasserkanals in der Wrangelstraße von Mariannenplatz bis Manteuffelstraße  
Enthält Anlagen
DS/2311/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Shared Space auch in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0925-1/III  
Ö 10.2  
Maßnahmeplan für einen InlineSkaterInnen-freundlichen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1235/III  
Ö 10.3  
Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/1417-1/III  
Ö 10.4  
Großflächige Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
DS/2118/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung fördern  
Enthält Anlagen
DS/0035/III  
Ö 11.2  
Grünes Licht für Wassertaxen  
DS/0132/III  
Ö 11.3     O2-Arena hier: Lichtemissionsbeschwerden
Enthält Anlagen
DS/1048/III  
Ö 11.4     Freizeit-, Spiel-, Sport- und Grünflächen in der Bezirksregion VIII
DS/1145/III  
Ö 11.5     Familienfreundliche Fahrrad- und Fußgängerbrücke über das Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1420/III  
Ö 11.6     Alfred-Döblin-Büste  
Enthält Anlagen
DS/1590/III  
Ö 11.7     "Zug der Erinnerung" auch in unserem Bezirk  
DS/1697/III  
Ö 11.8     Bergmannstraße als Fahrradstraße vollenden  
Enthält Anlagen
DS/1771/III  
Ö 11.9     Ausbildungsförderung in Zukunftsberufen
Enthält Anlagen
DS/1804/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Verknüpfung der beteiligten Akteure (AG Übergang Schule/Beruf, Arbeitsagentur Berlin Mitte, Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksamt u.a.) zu prüfen, für welche Zukunftsberufe zusätzliche Ausbildungsförderungsmaßnahmen ausgeschrieben werden können.
 

Dabei sollen besonders die handwerklichen Berufe im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sowie sämtliche für den nachhaltig klimaschützenden Umbau von Wohnungen verbundenen Berufe in Betracht gezogen werden (z.B. auch Metallberufe, "grüne" Heizungsmechaniker, Ausbaufacharbeiter).

 

Weiter soll geprüft werden, welcher Instrumente und Strategien es bedarf, um den Jugendlichen eine lebendige und konkrete Vorstellung von diesen Zukunftsberufen zu vermitteln, auch um traditionell geschlechtsspezifische Kompetenzzuschreibungen abzubauen.

Nach der Prüfung soll sich das Bezirksamt gegenüber der Arbeitsagentur und in der Trägervertretung des JobCenters für den verbesserten Einsatz von Eingliederungsmitteln für Ausbildungsfördermaßnahmen in diesen Berufsfeldern in unserem Bezirk einsetzen.


Begründung:

Die Berufsausbildung ist zwar primär eine Aufgabe der dualen Ausbildung in Betrieben und Berufsschulen, für die politisch die Senatsverwaltung die Verantwortung trägt, doch reicht dies bei der prekären Arbeitsmarktsituation und der hohen Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk nicht aus.

In den letzten Jahren sind dem Bezirk - zum Teil aufgrund gesetzlicher Veränderung - eine Reihe von Arbeitsagentur-finanzierten Ausbildungsförderungsmaßnahmen verloren gegangen.. Vor allem sind einige traditionelle handwerklich-industrielle Ausbildungsgänge verloren gegangen, statt diese mit ökologisch-nachhaltiger Zielsetzung neu zu definieren und grün zu modernisieren.
Der Bezirk sollte die Ankündigungen des Senats, in Berlin wieder mehr industrielle Strukturen anzusiedeln, aufgreifen und dafür Ausbildungsförderungen auf den Weg bringen, die nachhaltig sind, absehbare städtische Bedarfe antizipieren und somit die Zugänge zu Ausbildung und Erwerbsarbeit auch für jene Jugendlichen verbessern, die heute wenig Chancen haben. Wird der Blaumann grün, haben alle etwas davon!

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse Beschäftigung und Jobcenter und Personal, Haushalt und Investitionen ff.

 

 

 

JC 21.09.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Verknüpfung der beteiligten Akteure (AG Übergang Schule/Beruf, Arbeitsagentur Berlin Mitte, Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksamt u.a.) zu prüfen, für welche Zukunftsberufe zusätzliche Ausbildungsförderungsmaßnahmen ausgeschrieben werden können.
 

Dabei sollen besonders die handwerklichen Berufe im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sowie sämtliche für den nachhaltig klimaschützenden Umbau von Wohnungen verbundenen Berufe in Betracht gezogen werden (z.B. auch Metallberufe, "grüne" Heizungsmechaniker, Ausbaufacharbeiter).

 

Weiter soll geprüft werden, welcher Instrumente und Strategien es bedarf, um den Jugendlichen eine lebendige und konkrete Vorstellung von diesen Zukunftsberufen zu vermitteln, auch um traditionell geschlechtsspezifische Kompetenzzuschreibungen abzubauen.

Nach der Prüfung soll sich das Bezirksamt gegenüber der Arbeitsagentur und in der Trägervertretung des JobCenters für den verbesserten Einsatz von Eingliederungsmitteln für Ausbildungsfördermaßnahmen in diesen Berufsfeldern in unserem Bezirk einsetzen.

 

Der BVV ist bis zur Februar - Sitzung 2011 zu berichten.

 

PHI 28.09.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Verknüpfung der beteiligten Akteure (AG Übergang Schule/Beruf, Arbeitsagentur Berlin Mitte, Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksamt u.a.) zu prüfen, für welche Zukunftsberufe zusätzliche Ausbildungsförderungsmaßnahmen ausgeschrieben werden können.
 

Dabei sollen besonders die handwerklichen Berufe im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sowie sämtliche für den nachhaltig klimaschützenden Umbau von Wohnungen verbundenen Berufe in Betracht gezogen werden (z.B. auch Metallberufe, "grüne" Heizungsmechaniker, Ausbaufacharbeiter).

 

Weiter soll geprüft werden, welcher Instrumente und Strategien es bedarf, um den Jugendlichen eine lebendige und konkrete Vorstellung von diesen Zukunftsberufen zu vermitteln, auch um traditionell geschlechtsspezifische Kompetenzzuschreibungen abzubauen.

Nach der Prüfung soll sich das Bezirksamt gegenüber der Arbeitsagentur und in der Trägervertretung des JobCenters für den verbesserten Einsatz von Eingliederungsmitteln für Ausbildungsfördermaßnahmen in diesen Berufsfeldern in unserem Bezirk einsetzen.

 

Der BVV ist bis zur Februar - Sitzung 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Verknüpfung der beteiligten Akteure (AG Übergang Schule/Beruf, Arbeitsagentur Berlin Mitte, Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksamt u.a.) zu prüfen, für welche Zukunftsberufe zusätzliche Ausbildungsförderungsmaßnahmen ausgeschrieben werden können.
 

Dabei sollen besonders die handwerklichen Berufe im Bereich der energetischen Gebäudesanierung sowie sämtliche für den nachhaltig klimaschützenden Umbau von Wohnungen verbundenen Berufe in Betracht gezogen werden (z.B. auch Metallberufe, "grüne" Heizungsmechaniker, Ausbaufacharbeiter).

 

Weiter soll geprüft werden, welcher Instrumente und Strategien es bedarf, um den Jugendlichen eine lebendige und konkrete Vorstellung von diesen Zukunftsberufen zu vermitteln, auch um traditionell geschlechtsspezifische Kompetenzzuschreibungen abzubauen.

Nach der Prüfung soll sich das Bezirksamt gegenüber der Arbeitsagentur und in der Trägervertretung des JobCenters für den verbesserten Einsatz von Eingliederungsmitteln für Ausbildungsfördermaßnahmen in diesen Berufsfeldern in unserem Bezirk einsetzen.

 

Der BVV ist bis zur Februar - Sitzung 2011 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Integration und Migration, Ausschuss für Beschäftigung und Job Center ff.

 

 

JC&IntMig 24.08.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - überwiesen
   
   
    21.09.2010 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.09.2010 - Integration und Migration
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.09.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.23 - überwiesen
   
   
    08.06.2011 - Integration und Migration
    Ö 6 - vertagt
   
   
    08.09.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 11.10     Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1813/III  
Ö 11.11     Friedrichshain-Kreuzberg zukunftssicher für den demographischen Wandel machen!  
Enthält Anlagen
DS/1874/III  
Ö 11.12     Papierfreies Büro und geringer Papierverbrauch  
Enthält Anlagen
DS/1929/III  
Ö 11.13     Umstrukturierungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr. 3 BauGB für das Carl-Herz-Ufer  
Enthält Anlagen
DS/1949/III  
Ö 11.14     Neuordnung Jobcenter - Chancen nutzen  
Enthält Anlagen
DS/1981/III  
Ö 11.15     Kinder- und Jugendbeteiligung  
Enthält Anlagen
DS/2109/III  
Ö 11.16     Zuwendungen im Rahmen des Psychiatrie-Entwicklungsprogramms (PEP)
DS/2015/III  
Ö 11.17     Biermeile
Enthält Anlagen
DS/2150/III  
Ö 11.18     Die bestehende kulturelle Infrastruktur erhalten!  
Enthält Anlagen
DS/2162/III  
Ö 11.19     Naturerfahrungsraum im Projekt "Gärten im Garten"
Enthält Anlagen
DS/2197/III  
Ö 11.20     Temporäre Vertretung der Schulsekretärin der Otto-Wels-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2211/III  
Ö 11.21     Praktikumsangebote an den Schulen des Bezirks verbessern  
DS/2232/III  
Ö 11.22     Sportangebote dem demografischen Wandel anpassen  
DS/2234/III  
Ö 11.23     Geschichte des Widerstandes gegen Diktaturen und Geschichte der Demokratiebewegung in Friedrichshain und Kreuzberg im öffentlichen Raum stärker sichtbar machen!  
DS/2236/III  
Ö 11.24     Mehr Kita-Plätze für Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2237/III  
Ö 11.25     Pressespiegel nur für das Bezirksamt?
DS/2238/III  
Ö 11.26     Einen Hilfsfonds für den "Karneval der Kulturen" schaffen
DS/2253/III  
Ö 11.27     Jalousien an der Lenau-Grundschule  
DS/2268/III  
Ö 11.28     Schluss mit den "Tagen der offenen Tür" an der CvO!  
DS/2269/III  
Ö 11.29     Bürgersteige absenken  
DS/2273/III  
Ö 11.30     Ein Göttinger Doppelzebrastreifen für den Bezirk
DS/2275/III  
Ö 11.31     Frauensport- graziös im "Hier und Jetzt"  
DS/2276/III  
Ö 11.32     Kinderkarneval der Kulturen  
DS/2277/III  
Ö 11.33     Spielplätze im Richard Sorge Viertel  
DS/2281/III  
Ö 11.34     Chancen von Unternehmensansiedlungen nutzen statt diese zu bekämpfen!  
Enthält Anlagen
DS/2282/III  
Ö 11.35     Zusammenlegung der Paul-Dohrmann-Schule (02G30/02S05) und der Niederlausitz-Schule (02G28) zu einer inklusiven vierzügigen Grundschule mit vollgebundenem Ganztagsbetrieb  
Enthält Anlagen
DS/2307/III  
Ö 11.36     Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2,3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2308/III  
Ö 11.37     Bebauungsplan 2-33 für eine Teilfläche des Grundstücks Köpenicker Straße 20 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2309/III  
Ö 11.38     Bebauungsplan 2 - 32 für die Grundstücke Andreasstraße 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/2310/III  
Ö 11.39     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücke 280/1 und 281/1 der Flur 196, Gemarkung Kreuzberg, Lagebezeichnung Reichenberger Straße, mit einer Größe von 57 und 40 m², zum öffentlichen Straßenland.  
Enthält Anlagen
DS/2312/III  
Ö 11.40     Widmung der auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Fläche von 3.385 m² des ehemaligen Flurstücks 830 der Flur 189, Gemarkung Kreuzberg, Lagebezeichnung Lindenstraße 91, zum öffentlichen Straßenland.  
Enthält Anlagen
DS/2313/III  
Ö 11.41     Übersicht der Entscheidungen des Ausschuss für Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung in der III. Wahlperiode (§ 33 GO-BVV)  
DS/2314/III  
Ö 11.42     Benennung des mit Verfügung vom 11. August 2011 zum öffentlichen Straßenland gewidmeten Weges und des Platzes im Volkspark Friedrichshain (siehe beiliegenden Kartenausschnitt) in Ernst-Zinna-Weg und Max-Fettling-Platz.  
Enthält Anlagen
DS/2315/III  
Ö 11.43     Barrierefreier Zugang für alle WBM-Häuser im Bezirk  
DS/2322/III  
Ö 11.44     Regenbogenfahne anläßlich des Papstbesuchs  
DS/2323/III  
Ö 11.45     Lärmbelästigung vom RAW - Gelände Richtung Wohnhäuser Revaler Str.  
DS/2324/III  
Ö 11.46     Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstraße 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Festsetzung des Bebauungsplans V-20 als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/2326/III  
Ö 11.47     Stadtumbau Ost - Ostkreuz Friedrichshain Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/2328/III  
               
 
 

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