Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 24.10.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1304/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Neuwahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1305/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Mobiles Geld für Westend
Enthält Anlagen
0924/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Eröffnung des Hauses am Lietzensee  
Enthält Anlagen
1302/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 8.2  
Untere Denkmalschutzbehörde personell stärken  
Enthält Anlagen
0842/5  
Ö 8.3  
Rasensportflächen in Kunstrasensportflächen umwandeln Neu: Nicht mehr sportgerechte Tennen- bzw. Naturrasenspielfeldflächen ertüchtigen
Enthält Anlagen
0942/5  
Ö 8.4  
Bewohnbarkeit im Gebäude Wilmerdorfer Str. 82/83 unverzüglich wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0993/5  
Ö 8.5  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 8.6  
Ordnungsamt Online – auf gute Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
1042/5  
Ö 8.7  
Einsatz des Ordnungsamtes bei Großveranstaltungen
Enthält Anlagen
1059/5  
Ö 8.8  
Kiss&Go Area einrichten
Enthält Anlagen
1109/5  
Ö 8.9  
Gemeinsam Siemensstadt 2.0 entwickeln  
Enthält Anlagen
1123/5  
Ö 8.10  
Bürgernahe Verwaltung in Westend
Enthält Anlagen
1162/5  
Ö 8.11  
Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission
Enthält Anlagen
1179/5  
Ö 8.12  
Eine finanzielle Ausstattung für die Dialogdisplays des Bezirks
Enthält Anlagen
1180/5  
Ö 8.13  
Gründung eines Alpha-Bündnisses in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1185/5  
Ö 8.14  
Starke Frauen III – Hertha Nathorff  
Enthält Anlagen
1190/5  
Ö 8.15  
EU-Projekte sichtbar präsentieren
Enthält Anlagen
1192/5  
Ö 8.16  
Grünflächen in einen ordentlichen und gepflegten Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1196/5  
Ö 8.17  
Mehr Photovoltaikanlagen für Charlottenburg-Wilmersdorfer bei Gebäuden in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
1207/5  
Ö 8.18  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 8.19  
Schulwegsicherheit am Theodor-Heuss-Platzes  
Enthält Anlagen
1269/5  
Ö 8.20  
Fußgänger*innen und Kindergartenkinder schützen- Grünen Pfeil in der Herbartstraße entfernen?  
Enthält Anlagen
1270/5  
Ö 8.21  
Schulwegsicherheit für die Ernst-Habermann-Grundschule
Enthält Anlagen
1273/5  
Ö 8.22  
Künstler-Kiosk unterstützen  
Enthält Anlagen
1275/5  
Ö 8.23  
Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule Neu: Verkehrrsicherheit am S-Bhf Heerstraße
Enthält Anlagen
1276/5  
Ö 8.24  
Ludwig-Barnay-Platz besser pflegen und gestalten  
Enthält Anlagen
1278/5  
Ö 8.25  
Dialogdisplays für die Halensee-Grundschule in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1279/5  
Ö 8.26  
Sichtbehinderung am Südwest-Korso beenden  
Enthält Anlagen
1280/5  
Ö 8.27  
Querung des Südwestkorsos auf der Höhe Steinrückweg durch einen Zebrastreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1283/5  
Ö 8.28  
Patenschaften in der Grünpflege aktiv unterstützen  
Enthält Anlagen
1286/5  
Ö 8.29  
Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße ausweiten
Enthält Anlagen
1288/5  
Ö 8.30  
VERKEHRSLÄRM - NOTSTAND  
Enthält Anlagen
1289/5  
Ö 8.31  
Benutzung von Plastik in Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1291/5  
Ö 8.32  
Dokumentation antisemitischer Vorfälle im Bezirk  
Enthält Anlagen
1297/5  
Ö 8.33  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 8.34  
Bestand an bezahlbarem Wohnraum sichern
Enthält Anlagen
1156/5  
Ö 8.35  
Berliner Bauordnung um sozialen Hebel ergänzen  
Enthält Anlagen
1157/5  
Ö 8.36  
Schulweg zur Comeniusschule sicher gestalten  
Enthält Anlagen
1268/5  
Ö 8.37  
Schulwegsicherheit in der Babelsberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1271/5  
Ö 8.38  
Sport im öffentlichen Raum fördern
Enthält Anlagen
1052/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Haus der Teilhabe 2020 – Start zum 01.01.2020 gewährleistet?  
Enthält Anlagen
1313/5  
Ö 9.2  
Ergebnisse des Kindergesundheitsberichtes 2019  
Enthält Anlagen
1319/5  
Ö 9.3  
Eine Zukunft für die Wochenmärkte in Charlottenburg-Wilmersdorf?!  
Enthält Anlagen
1323/5  
Ö 9.4  
Kinder und Jugendliche auf Demonstrationen  
Enthält Anlagen
1328/5  
Ö 9.5  
Öffentliche Uferwege in Charlottenburg Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1326/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Geschwindigkeitskontrollen in der Mecklenburgischen Straße  
Enthält Anlagen
1306/5  
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen auf dem Abschnitt der Mecklenburgischen Straße zwischen Blissestraße und Heidelberger Platz in beiden Richtungen durchgeführt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.2  
Weihnachten vor dem Schloss Charlottenburg…auch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1314/5  
Ö 10.3  
Baustellen für die Verkehrswende nutzen  
Enthält Anlagen
1320/5  
Ö 10.4  
Schulessen mit Tarifbindung  
Enthält Anlagen
1307/5  
Ö 10.5  
Dauerhafte Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm statt Finanzierung nach Gutsherrenart  
Enthält Anlagen
1315/5  
Ö 10.6  
Das Fest der Vielfalt muss sich verändern!  
Enthält Anlagen
1324/5  
Ö 10.7  
Parkraumzeiten verlängern  
Enthält Anlagen
1321/5  
Ö 10.8  
Sperrmüll kostenlos abholen  
Enthält Anlagen
1329/5  
Ö 10.9  
Fußgängerfreundliche Umprogrammierung aller Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
1308/5  
Ö 10.10  
Schaukasten für Schausteller – Theater Coupé unterstützen  
Enthält Anlagen
1316/5  
Ö 10.11  
Solidarität kennt keine Grenzen: Partnerschaft für Frieden in Rojava  
Enthält Anlagen
1327/5  
Ö 10.12  
Umbenennung des Hueppe-Platzes und des Hueppe-Hauses  
Enthält Anlagen
1309/5  
Ö 10.13  
Info-Flyer zum Schlosspark Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1322/5  
Ö 10.14  
Marode Mauer in der Fredericiastraße reparieren  
Enthält Anlagen
1317/5  
Ö 10.15  
Verlängerung der Buslinie 104 zum U-Bhf. Ruhleben  
Enthält Anlagen
1325/5  
Ö 10.16  
Paul-Hertz-Siedlung (I)  
Enthält Anlagen
1310/5  
Ö 10.17  
Mit Ruck in die Zukunft  
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 10.18  
Regelkonformität und Transparenz bei der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf herstellen  
Enthält Anlagen
1330/5  
Ö 10.19  
Paul-Hertz-Siedlung (II)  
Enthält Anlagen
1311/5  
Ö 10.20  
Paul-Herz-Siedlung III  
Enthält Anlagen
1312/5  
Ö 10.21  
Mitwirkung des Bezirksamts bei Fahrradkontrollen  
Enthält Anlagen
1331/5  
               
 
 

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