Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0399/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer Schiedsperson      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0427/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0342/5  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgeben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg- Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0390/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bezirksdoppelhaushaltsplan 2018/2019
Enthält Anlagen
0395/5  
Ö 7.2  
Unterhaltung der Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0428/5  
Ö 7.3  
Personelle Verstärkung zur Durchsetzung der Zweckentfremdungsverbotsverordnung  
Enthält Anlagen
0429/5  
Ö 7.4  
Einstieg in den Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Keine Neubauten vor Inkrafttreten des Milieuschutzes in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0400/5  
Ö 8.2  
Milieuschutzgebiete  
Enthält Anlagen
0401/5  
Ö 8.2.1  
Milieuschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0299/5  
Ö 8.3  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt Bürgerbeteiligung und die Bezirksverordnetenversammlung?  
Enthält Anlagen
0405/5  
Ö 8.4  
Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee  
Enthält Anlagen
0416/5  
Ö 8.5  
Fest der Nationen 2017 und folgende  
Enthält Anlagen
0412/5  
Ö 8.6  
Fest der Nationen  
Enthält Anlagen
0415/5  
Ö 8.7  
Stickstoffdioxidkonzentrationen an Büroarbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
0414/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Initiative zur Umsetzung des Luftreinhalte- und Lärmminderungsplans und Unterstützung der Arbeit des Umweltausschusses  
Enthält Anlagen
0035/5  
Ö 9.2  
Bezirkliche Interessen in die laufende Neubauplanung des Autobahnkreuzes Funkturm einbringen
Enthält Anlagen
0139/5  
Ö 9.3  
Fütterung von Tauben und Ratten bestmöglich verhindern
Enthält Anlagen
0228/5  
Ö 9.4  
Ganzheitliches Lärmschutzkonzept für Güter-Innenring, Ringbahn und A 100  
Enthält Anlagen
0258/5  
Ö 9.5  
Vermüllung öffentlicher Parkanlagen  
Enthält Anlagen
0283/5  
Ö 9.6  
Dialogdisplays mit Geschwindigkeitsanzeige anschaffen  
Enthält Anlagen
0295/5  
Ö 9.7  
Das Käthe-Kollwitz-Museum gehört nach Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0313/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    11.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr BV Hartmann erklärt, dass es wichtig ist, dass das Käthe-Kollwitz-Museum im Bezirk bleibt. Wenn es nicht an seinem ursprünglichen Ort bleiben kann, dann sollte es im Bezirk einen neuen Standort finden.

 

Herr BV Karwelat schlägt, vor den zweiten Satz zu streichen.

 

Frau BV Dr. Timper stimmt dem zu und möchte den 2. Satz als separaten Antrag  vorbringen, dies sei das richtige Signal bei der Vergabe des Schoeler-Schlösschens.

 

Herr BV Hartmann antwortet, dass die Drucksituation bekannt sei und erläutert, dass falls das Museum seinen Standort wechseln muss, es sicher gestellt sein muss, dass es einen neuen Standort im Bezirk findet.

 

Herr BV Fischer erläutert, dass es unverantwortlich sei, wenn der Bezirk nicht bereits jetzt Alternativen prüfen würde. Der zweite Satz sei allerdings das falsche Signal, da die Planungen am Schoeler-Schlösschen noch nicht beendet seien.

Frau BV Fest schlägt vor, die Sätze zu tauschen um sich den Standortwechsel offen zu halten.

Herr BV Karwelat gibt zu bedenken, dass die Wahl der Mittel entscheidend sei und man keine Relativierung vornehmen solle.

Herr BV Hartmann verweist noch einmal darauf, dass sich der Bezirk mit dem zweiten Satz nur Alternativen offen hält.

Frau BV Dr. Timper gibt zu bedenken, dass wenn eine Alternative angeboten wird, diese auch wahrscheinlich genommen wird.

Frau BzStRin Schmitt-Schmelz gibt den Hinweis, dass das Schoeler-Schlösschen bereits zugänglich ist und das Käthe-Kollwitz-Museum und andere Interessenten bereits zur Besichtigung vor Ort waren.

 

Einigung darüber, dass der Antrag in der Art geändert wird, dass nur der erste Satz erhalten bleibt:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei allen Beteiligten mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Käthe-Kollwitz-Museum an seinem ursprünglichen Standort bleiben kann.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei allen Beteiligten mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Käthe-Kollwitz-Museum an seinem ursprünglichen Standort bleiben kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei allen Beteiligten mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass das Käthe-Kollwitz-Museum an seinem ursprünglichen Standort bleiben kann. Sollte dies trotz aller Bemühungen nicht gelingen, soll das Bezirksamt prüfen, ob das Käthe-Kollwitz-Museum in das Schoeler-Schlösschen umziehen kann. Oberste Priorität hat der Verbleib des Museums im Bezirk.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.8  
Fischtreppe an der Charlottenburger Schleuse  
Enthält Anlagen
0323/5  
Ö 9.9  
Unterbinden von verkehrsgefährdendem Falschparken im Kreuzungsbereich
Enthält Anlagen
0327/5  
Ö 9.10  
U 18 - Wahlen unterstützen
Enthält Anlagen
0173/5  
Ö 9.11  
Stadtquartier in Charlottenburg-Wilmersdorf als Pilotprojekt für urbane Regenwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0325/5  
Ö 9.12  
Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten
Enthält Anlagen
0144/5  
Ö 9.13  
Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären
Enthält Anlagen
0155/5  
Ö 9.14  
Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen  
Enthält Anlagen
0231/5  
Ö 9.15  
Gestaltungsverfahren Henriettenplatz  
Enthält Anlagen
0240/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ferien der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf 2018  
Enthält Anlagen
0426/5  
Ö 10.2  
Sichere Überquerung der Seesener Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0402/5  
Ö 10.3  
Konzeption des Festes der Nationen  
Enthält Anlagen
0406/5  
Ö 10.4  
Fahrradinfrastruktur Brandenburgische Straße  
Enthält Anlagen
0417/5  
Ö 10.5  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 10.6  
Würdige Gedächtnishalle  
Enthält Anlagen
0407/5  
Ö 10.7  
Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz einstellen  
Enthält Anlagen
0418/5  
Ö 10.8  
Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur Lewishamstraße  
Enthält Anlagen
0419/5  
Ö 10.9  
Anschlussmietvertrag mit dem "Nachbarschaftshaus am Lietzensee e. V." abschließen!  
Enthält Anlagen
0394/5  
Ö 10.10  
Zurückschneiden von Sträuchern  
Enthält Anlagen
0404/5  
Ö 10.11  
Abfallbehälter für den Eberbacher Platz  
Enthält Anlagen
0408/5  
Ö 10.12  
Holen wir uns die Stadt zurück: Vorkaufsrechte nutzen!  
Enthält Anlagen
0424/5  
Ö 10.13  
Regenwasserbewirtschaftung an den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0420/5  
Ö 10.14  
Aktualisierung der Gretel Bergmann Gedenktafel  
Enthält Anlagen
0409/5  
Ö 10.15  
Mehr Fahrradständer am U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0410/5  
Ö 10.16  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen  
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 10.17  
Und es werde Licht¿ Brückenbeleuchtung jetzt  
Enthält Anlagen
0411/5  
Ö 10.18  
Siemenssteig retten  
Enthält Anlagen
0422/5  
Ö 10.19  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Entwicklungen am Westkreuz: Gut für die Menschen oder doch nur grüne Parteiräson?  
Enthält Anlagen
0413/5  
Ö 11.2  
Holen wir uns die Stadt zurück!  
Enthält Anlagen
0423/5  
               
 
 

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