Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.1  
Erhalt der Arbeitsplätze bei General Electric – Standort in Marienfelde sichern  
0518/XX  
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 6.2  
Verlängerung der Amtszeit  
0448/XX  
Ö 6.3  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
0459/XX  
Ö 6.4  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen  
0467/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gewalt gegen Frauen nicht ignorieren  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 8.2  
Welche Rolle will das Bezirksamt für das Multifunktionsbad Mariendorf spielen?  
0513/XX  
Ö 8.3  
Brunnen auf dem Breslauer Platz  
0514/XX  
Ö 8.4  
Wegfall von Versorgungsstrukturen und Einzelhandel entgegenwirken  
0515/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 9.2  
Gemeinsame Umfrage mit dem Nachbarbezirk Mitte zu den Belastungen der Prostitution im Kurfürstenkiez  
0473/XX  
Ö 9.3  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.4  
Notweise möglichst viele Kältehilfeplätze für Wohnungslose bereitstellen  
0475/XX  
Ö 9.5  
Bundesprogramm Ladeinfrastruktur im Bezirk nutzen  
0476/XX  
Ö 9.6  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten  
0477/XX  
Ö 9.7  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden  
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 9.8  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern  
0479/XX  
Ö 9.9  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße  
0480/XX  
Ö 9.10  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege  
0481/XX  
Ö 9.11  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen  
Enthält Anlagen
0482/XX  
Ö 9.12  
Kampf dem Insektensterben  
0483/XX  
Ö 9.13  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen  
0484/XX  
Ö 9.14  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden  
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 9.15  
Befragung Millieuschutzgebiete  
0486/XX  
Ö 9.16  
Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStra) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen  
0487/XX  
Ö 9.17  
Gedenkplatte für Klaus-Jürgen Rattay wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0488/XX  
Ö 9.18  
Elektromobilität ermöglichen  
0489/XX  
Ö 9.19  
Richtig Hände waschen  
0490/XX  
Ö 9.20  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren  
0491/XX  
Ö 9.21  
Entsorgungskonzept für Alttextilien  
0492/XX  
Ö 9.22  
Fair spielen in der Schule  
0493/XX  
Ö 9.23  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen  
0494/XX  
Ö 9.24  
Gedenkstein Klaus-Jürgen Rattay in der Potsdamer Straße 125  
0495/XX  
Ö 9.25  
Tempelhof-Schöneberg im Projekt „GIS-BROKER-Framework“ beteiligen  
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 9.26  
„Die Werkstatt“ soll in Schöneberg weiterarbeiten  
0497/XX  
Ö 9.27  
Anträge auf Gewährung von Unterhaltsvorschusszahlungen zeitnah bescheiden  
0498/XX  
Ö 9.28  
Kältehilfe aufstocken  
0499/XX  
Ö 9.29  
Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig  
0500/XX  
Ö 9.30  
Info-Flyer erstellen - wohin als Obdachlose_r?  
0501/XX  
Ö 9.31  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens  
0502/XX  
Ö 9.32  
Umbenennung der Ludwig-Heck-Grundschule in Sara-Kaba-Grundschule  
0503/XX  
Ö 9.33  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln  
0504/XX  
Ö 9.34  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 9.35  
Aufstellung eines Bebauungsplans zum Ankogelbad unverzüglich beginnen  
0506/XX  
Ö 9.36  
Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 9.37  
Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern  
0508/XX  
Ö 9.38  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 9.39  
Lichtenrade soll heller werden – Umrüstung der Gaslaternen jetzt!  
0510/XX  
Ö 9.40  
Wasser marsch! Keine Freiwillige Feuerwehr ohne Wasser  
0511/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 11.2  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 11.3  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…
0351/XX  
Ö 11.4  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum
Enthält Anlagen
0355/XX  
Ö 11.5  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)  
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 11.6  
Unwetterschutz für bezirkliche Gebäude forcieren  
0427/XX  
Ö 11.7  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 11.8  
Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 11.9  
Ausstellungen der Kommunalen Galerie im Rathaus Tempelhof weiterhin möglich?  
0466/XX  
Ö 11.10  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 11.11  
Wahl der Patientenfürsprecher*in  
0470/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren  
0144/XX  
Ö 13.2  
Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz  
0165/XX  
Ö 13.3  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk
0220/XX  
Ö 13.4  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement  
Enthält Anlagen
1170/XIX  
Ö 13.5  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 13.6  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 13.7  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen
Enthält Anlagen
0148/XX  
    15.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    04.05.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Drs.Nr. 0148/XX wird vertagt.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.6 - vertagt
   

Die Drs. Nr. 0148/XX wird vertagt.

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag mit der Drs.Nr. 0148/XX wird einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden.

 

Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende  Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden:

 

  • Kooperationsmöglichkeiten mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
  • Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
  • Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
  • Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
  • Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,

wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll

  • zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder

 

Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten.

 

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzuzeigen. Als Datengrundlage sollen für 2016 die Besucherzahlen, die Entleihungen und die erfolgte Gruppenarbeit und Gruppenangebote aufgeführt werden.

Bei der Entwicklung eines Konzeptes für die Stadtteilbibliothek Lichtenrade sollen folgende  Punkte geprüft und deren Vor- bzw. Nachteile aufgezeigt werden:

  • Kooperationsmöglichkeiten  mit ansässigen Initiativen, Einbindung von Ehrenamtlichen
  • Sanierungsbedarf für den vorhandenen Standort
  • Prüfung einer Verlagerung in die Alte Mälzerei Lichtenrade
  • Ermittlung eines Raumbedarfes für eine zeitgerechte Stadtteilbibliothek in Lichtenrade unter der Berücksichtigung der gesteigerten Ansprüche an eine Bibliothek
  • Entwicklung eines Raumplanes für die eventuelle Unterbringung in der Alten Mälzerei,

wobei auch eine gemeinsame Verlagerung mit dem Bürgerbüro geprüft werden soll

  • zur Verfügung stehende Fördermaßnahmen und Fördergelder

Dem zuständigen Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang zu berichten.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    31.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

BV Höppner erklärt, sie würde die Mitteilung zur Kenntnisnahme gerne im Beisein von Bezirksstadträtin Kaddatz beraten. Hierfür bittet sie bereits jetzt um die Übersendung von Unterlagen. Ihre Wünsche und Fragen wird sie bis zum 12. Februar 2018 schriftlich einreichen.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Anders als ursprünglich beabsichtigt, hat BV Höppner keine Fragen an das Bezirksamt im Vorfeld weitergeleitet. Sie betont, dass ihr der Vergleich der Wirtschaftlichkeit zwischen dem Standort Briesingstraße und dem Standort Alte Mälzerei unter Einbeziehung von Einmalkosten wie Umbau und Umzug wichtig sei. BzStR’in Kaddatz teilt mit, dass diese Fragen bereits als Teil der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgesehen seien.

BV Penk fragt nach der voraussichtlichen Höhe der Umzugskosten. BzStR’in Kaddatz kann aufgrund der noch laufenden Verhandlungen keine belastbaren Zahlen nennen.

BV Wissel fragt, ob die Bibliothek einen Aufzug haben werde. BzStR’in Kaddatz erläutert, dass der Standort bereits über einen Aufzug verfüge. Derzeit wird geprüft, zu welchen Kosten ein interner Aufzug zwischen Erdgeschoss und Galerie realisierbar wäre.

BV Penk fragt nach einer Deadline, die der Eigentümer womöglich gesetzt habe. BzStR’in Kaddatz spricht von einem Ziel für den Einzug Ende 2019, ein Bauantrag sei schon gestellt.

BzBm’in Schöttler führt aus, dass der Bezirk Interesse daran habe, die bei einem Umzug der Bibliothek in der Briesingstraße freiwerdende Fläche als Bürofläche zu nutzen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.8  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 13.9  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus  
0215/XX  
Ö 13.10  
E-Bikes für das Ordnungsamt  
0258/XX  
Ö 13.11  
Berlin von Pendlerströmen entlasten - P+R-Parkplätze im Umland ausbauen  
0304/XX  
Ö 13.12  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal  
0305/XX  
Ö 13.13  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
0333/XX  
Ö 13.14  
Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof  
0361/XX  
Ö 13.15  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten  
0393/XX  
Ö 13.16  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!  
0396/XX  
Ö 13.17  
Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße
0419/XX  
Ö 13.18  
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Kasernengeländes an der General-Pape-Straße in Zusammenarbeit mit der Eigentümerin BImA  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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