Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 1.1  
Erhalt der Arbeitsplätze bei General Electric – Standort in Marienfelde sichern
0518/XX  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 6.2  
Verlängerung der Amtszeit
0448/XX  
Ö 6.3  
Friedrich-Ebert-Stadion schnellstmöglich wieder nutzbar machen
0459/XX  
Ö 6.4  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen
0467/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gewalt gegen Frauen nicht ignorieren
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 8.2  
Welche Rolle will das Bezirksamt für das Multifunktionsbad Mariendorf spielen?
0513/XX  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Brunnen auf dem Breslauer Platz
0514/XX  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wegfall von Versorgungsstrukturen und Einzelhandel entgegenwirken
0515/XX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren
0472/XX  
Ö 9.2  
Gemeinsame Umfrage mit dem Nachbarbezirk Mitte zu den Belastungen der Prostitution im Kurfürstenkiez
0473/XX  
Ö 9.3  
Ersatzstandort für den bisherigen BSR-Recyclinghof Tempelhofer Weg
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.4  
Notweise möglichst viele Kältehilfeplätze für Wohnungslose bereitstellen
0475/XX  
Ö 9.5  
Bundesprogramm Ladeinfrastruktur im Bezirk nutzen
0476/XX  
Ö 9.6  
Modulare Systembauten für Kindertagesstätten
0477/XX  
Ö 9.7  
Vision und Notwendigkeit – Verlängerung der U6 nach Süden
Enthält Anlagen
0478/XX  
Ö 9.8  
U 6 bis nach Lichtenrade bzw. bis nach Mahlow verlängern
0479/XX  
Ö 9.9  
Verkehrsentlastung in der Bamberger Straße
0480/XX  
Ö 9.10  
Handlungskonzept Fußgängerüberwege
0481/XX  
Ö 9.11  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0482/XX  
Ö 9.12  
Kampf dem Insektensterben
0483/XX  
Ö 9.13  
Anschaffung von Elektrofahrzeugen haushaltsrechtlich ermöglichen
0484/XX  
Ö 9.14  
Bebauung von ehemaligen Bestattungsflächen unterbinden
Enthält Anlagen
0485/XX  
Ö 9.15  
Befragung Millieuschutzgebiete
0486/XX  
Ö 9.16  
Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStra) in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
0487/XX  
Ö 9.17  
Gedenkplatte für Klaus-Jürgen Rattay wieder herstellen
0488/XX  
Ö 9.18  
Elektromobilität ermöglichen
0489/XX  
Ö 9.19  
Richtig Hände waschen
0490/XX  
Ö 9.20  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 9.21  
Entsorgungskonzept für Alttextilien
0492/XX  
Ö 9.22  
Fair spielen in der Schule
0493/XX  
Ö 9.23  
Ladestationen für Elektrofahrzeuge auf P+R-Parkplätzen
0494/XX  
Ö 9.24  
Gedenkstein Klaus-Jürgen Rattay in der Potsdamer Straße 125
0495/XX  
Ö 9.25  
Tempelhof-Schöneberg im Projekt „GIS-BROKER-Framework“ beteiligen
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 9.26  
„Die Werkstatt“ soll in Schöneberg weiterarbeiten
0497/XX  
Ö 9.27  
Anträge auf Gewährung von Unterhaltsvorschusszahlungen zeitnah bescheiden
0498/XX  
Ö 9.28  
Kältehilfe aufstocken
0499/XX  
Ö 9.29  
Mehr Kältehilfeplätze in Tempelhof-Schöneberg - akut und langfristig
0500/XX  
Ö 9.30  
Info-Flyer erstellen - wohin als Obdachlose_r?
0501/XX  
Ö 9.31  
Rad- und Fußwegverbindung entlang des Lichtenrader Grabens
0502/XX  
Ö 9.32  
Umbenennung der Ludwig-Heck-Grundschule in Sara-Kaba-Grundschule
0503/XX  
Ö 9.33  
Private Herbstlaubentsorgung besser regeln
0504/XX  
Ö 9.34  
Bezirklichen Veranstaltungskalender attraktiver machen
0505/XX  
Ö 9.35  
Aufstellung eines Bebauungsplans zum Ankogelbad unverzüglich beginnen
0506/XX  
Ö 9.36  
Runden Tisch Obdachlosigkeit im Bezirk fortsetzen
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 9.37  
Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern
0508/XX  
Ö 9.38  
Wohnungsbaugrundstücke in Mariendorf aktivieren
0509/XX  
Ö 9.39  
Lichtenrade soll heller werden – Umrüstung der Gaslaternen jetzt!
0510/XX  
Ö 9.40  
Wasser marsch! Keine Freiwillige Feuerwehr ohne Wasser
0511/XX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
0127/XX  
Ö 11.2  
Leitlinien für den Dachgeschossausbau der steigenden Wohnraumnachfrage anpassen
0281/XX  
Ö 11.3  
Mehr Sportanlagen braucht das Land…
0351/XX  
Ö 11.4  
Prälat Schöneberg – Neubau contra Mausoleum
0355/XX  
Ö 11.5  
Aufstellung einer Prioritätenliste für die Prüfung von Modularen Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF)
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 11.6  
Unwetterschutz für bezirkliche Gebäude forcieren
0427/XX  
Ö 11.7  
Sitzmöglichkeiten im Bose-Stadion reparieren
0436/XX  
Ö 11.8  
Menschen mit Gehbehinderung barrierefreien Zugang zum Rathaus Schöneberg ermöglichen
0457/XX  
Ö 11.9  
Ausstellungen der Kommunalen Galerie im Rathaus Tempelhof weiterhin möglich?
0466/XX  
Ö 11.10  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 11.11  
Wahl der Patientenfürsprecher*in
0470/XX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2016
0471/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Landeseigene Flächen am Südkreuz für den Wohnungsbau mobilisieren
0144/XX  
Ö 13.2  
Nach dem Frauenmärz ist vor dem Frauenmärz
0165/XX  
Ö 13.3  
Erneuerung der Heckenbepflanzung auf Plätzen im Bezirk
0220/XX  
Ö 13.4  
Intracting ablösen – Energiecontrolling modernisieren und ausweiten Politische Rahmenbedingungen für ein bezirkliches Energiemanagement
Enthält Anlagen
1170/XIX  
Ö 13.5  
Cheruskerpark durch Bewässerung als Grünfläche erhalten
Enthält Anlagen
1936/XIX  
Ö 13.6  
Öffentliche mit Gas betriebene Straßenlaternen wieder in Betrieb nehmen
Enthält Anlagen
1940/XIX  
Ö 13.7  
Perspektiven der Stadtteilbibliothek Lichtenrade aufzeigen
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 13.8  
Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf
0173/XX  
Ö 13.9  
Deutsches Pressemuseum im Ullsteinhaus
0215/XX  
Ö 13.10  
E-Bikes für das Ordnungsamt
0258/XX  
Ö 13.11  
Berlin von Pendlerströmen entlasten - P+R-Parkplätze im Umland ausbauen
0304/XX  
Ö 13.12  
Mehr Europa im Bezirk – Flagge zeigen auch im BVV-Saal
0305/XX  
Ö 13.13  
Nachnutzung des alten Bücherbusses als Lesestube oder Schulbibliothek
0333/XX  
Ö 13.14  
Grüner Mittelstreifen Alt-Tempelhof
0361/XX  
Ö 13.15  
Verkehrssicherheit ohne Einzelaufforderung gewährleisten
0393/XX  
Ö 13.16  
Zum 10jährigen Jubiläum – Blumen bitte!
0396/XX  
Ö 13.17  
Sicherer Schulweg – ein Zebrastreifen für die Lichtenrader Goltzstraße
0419/XX  
Ö 13.18  
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Kasernengeländes an der General-Pape-Straße in Zusammenarbeit mit der Eigentümerin BImA
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen