Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Protokollgenehmigung      
Ö 4  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes gem. § 6 Abs. 5 EigG - Eigenbetriebsgesetz - i.V.m. § 7 Abs. 4 Betriebssatzung  
Enthält Anlagen
0025/XVIII  
    13.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.1 - gewählt
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Gem. § 6 Abs. 5 EigG – Eigenbetriebsgesetz – i.V.m. § 7 Abs. 4 Betriebssatzung ist ein stellvertretendes Mitglied aus der Bezirksverordnetenversammlung zu benennen, das im Verwaltungsrat als stimmberechtigte Person mitarbeitet.

Vorgeschlagen für den Verwaltungsbeirat wird von der Fraktion der SPD Herr Ingo Siebert.

Herr Ingo Siebert wird als stellvertretendes Mitglied der BVV für den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Süd-West gewählt.

Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Keine braune Soße in Tempelhof-Schöneberg !  
Enthält Anlagen
0026/XVIII  
Ö 6.2  
Klarheit und Offenheit bezüglich des Grundstücks in der Ebersstraße 89-91  
Enthält Anlagen
0027/XVIII  
Ö 6.3  
Wie geht der Bezirk mit Kleinkindern, hier Kündigung des Wiesenspielplatzes Ebersstraße, um und wie ist die Zukunft geplant?  
Enthält Anlagen
0029/XVIII  
Ö 6.4  
Wird aus der Schwielowsee-Schule die Schwielowsee-Ruine ?  
Enthält Anlagen
0028/XVIII  
Ö 6.5  
Hartz IV - Kosten der Unterkunft beim Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0030/XVIII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Straßenentwässerung auch in Friedenau ohne Hochwassergefahr  
Enthält Anlagen
0047/XVIII  
Ö 7.2  
Behindertengerechte Jugendfreizeiteinrichtungen?  
Enthält Anlagen
0031/XVIII  
Ö 7.3  
Entwicklung zum Trampelpfad  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 7.4  
Ausstellung "Bankenskandal" im Januar 2007 im Rathaus Schöneberg ermöglichen  
Enthält Anlagen
0033/XVIII  
Ö 7.5  
Flughafen Tempelhof: Nutzen nicht nachnutzen!  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 7.6  
Mobiles Bürgeramt für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0034/XVIII  
Ö 7.7  
Aids - Beratung muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0035/XVIII  
Ö 7.8  
Aids-Beratung muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0041/XVIII  
Ö 7.9  
Berichterstattung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0036/XVIII  
Ö 7.10  
Auszahlung einer Weihnachtsbeihilfe für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II und Grundsicherung nach SGB XII  
Enthält Anlagen
0037/XVIII  
Ö 7.11  
Zügig abbiegen  
Enthält Anlagen
0038/XVIII  
Ö 7.12  
Hallenvergabe im Bezirk "bundesligatauglich" machen!  
Enthält Anlagen
0039/XVIII  
Ö 7.13  
Projekt Modellkita ausweiten  
Enthält Anlagen
0040/XVIII  
Ö 7.14  
Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 7.15  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0043/XVIII  
Ö 7.16  
Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 7.17  
Mehr Verkehrssicherheit zwischen Tempelhof und Schöneberg  
Enthält Anlagen
0045/XVIII  
Ö 7.18  
Fahrpläne der Linien X83 und 187 an den Wochenenden verbessern  
Enthält Anlagen
0046/XVIII  
Ö 7.19  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0048/XVIII  
Ö 7.20  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln  
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 7.21  
Migrationsbeirat für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 7.22  
Energetische Gebäudesanierung voranbringen  
Enthält Anlagen
0052/XVIII  
Ö 7.23  
Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 7.24  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0054/XVIII  
Ö 7.25  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 7.26  
Bronze-Relief vom "Bruno-Möhring-Haus" sichern  
Enthält Anlagen
0056/XVIII  
Ö 7.27  
Seniorenfreizeitstätte Bülowstraße sichern!  
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 7.28  
Fahrradstadt Berlin ?! Durchgangswege in Grünanlagen zum rücksichtsvollen Radfahren freigeben!  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 7.29  
Radfahrstreifen auf dem KaiserWilhelm-Platz      
Ö 7.30  
Allgemeines Rauchverbot in Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
0060/XVIII  
Ö 7.31  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 7.32  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0064/XVIII  
Ö 7.33  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0065/XVIII  
Ö 7.34  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0074/XVIII  
Ö 8  
Beschlussempfehlungen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
0072/XVIII  
Ö 9.2  
1. die Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-B 2 vom 14.04.1086, Beschluss Nr. IX/174 sowie Aufhebung der Änderungsbeschlüsse des Bezirksamtes vom 05.06.1996, Beschluss Nr. XII-191 und vom 05.10.1998, BeschlussNr. XII-789 2. Aufhebung des Festsetzungsbeschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.05.2000, Beschluss Nr. XIII-138 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Orstteil Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0067/XVIII  
Ö 10     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses von 29. September 1992 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-222 für den Grazer Platz sowie einen Abschnitt des Riemenschneiderweges im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0022/XVIII  
Ö 10.2  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-201d für die Grundstücke Ebersstr. 1-2, Feurigstr. 63-68, Herbertstr. 4-9 sowie einen Abschnitt der Herbertstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0023/XVIII  
Ö 10.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-201c für die Grundstücke Kolonnenstr. 3-7, Feurigstr. 3-5, Herbertstr. 10-11 sowie für Teilflächen der Feurigstraße und Kolonnenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0024/XVIII  
Ö 10.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-309 für eine Teilfläche der Grundstücke Attilastraße 52 - 60 und Röblingstraße 138/142 (Kolonie Röblingstraße -Süd u. der östliche Teil der Kolonie Attilastraße) im BezirkTempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0062/XVIII  
Ö 10.5  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-20 VE (Hafen Tempelhof)  
Enthält Anlagen
0063/XVIII  
Ö 10.6  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-218 für eine Teilfläche des Eisenbahngeländes zwischen Sachsendamm und Prellerweg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0066/XVIII  
Ö 10.7  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 10. September 1985 zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-B 2 für das Gebiet zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülowstraße einschließlich des Grundstücks Bülowstraße 56-57, Goebenstraße, Steinmetzstraße, Großgörschenstraße, Potsdamer Straße, Winterfeldtstraße und Frobenstraße mit Ausnahme der Grundstücke Steinmetzstraße 38-39B und Großgörschenstraße, Potsdamer Straße 203 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0068/XVIII  
Ö 10.8  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 12. Februar 1990 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-258 für die Grundstücke zwischen Mariendorfer Damm, Tauernallee,Albulaweg und Ankogelweg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0069/XVIII  
Ö 10.9  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 4. November 1996 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-84-2 für das Gelände zwischen Beckmannstraße, südlicher Grenze des Grundstücks Beckmannstraße 76 und deren westlicher Verlängerung, Lichtenrader Graben, Pechsteinstraße und Würzburger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0070/XVIII  
Ö 10.10  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-69-1 für das Gelände zwischen Hohenstaufenstraße, Münchener Straße, Luitpoldstraße und Martin-Luther-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0071/XVIII  
Ö 10.11  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-214 für die Grundstücke Martin-Luther-Straße 35, Luitpoldstraße 35-38, 14-16, Martin-Luther-Straße 33-31, Winterfeldtstraße 83/79, Eisenacher Straße 20-22, Hohenstaufenstraße11 sowie für eine Teilfläche der Hohenstaufenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XVIII  
               
 
 

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