Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Protokollgenehmigung      
Ö 4  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes gem. § 6 Abs. 5 EigG - Eigenbetriebsgesetz - i.V.m. § 7 Abs. 4 Betriebssatzung  
Enthält Anlagen
0025/XVIII  
Ö 5  
Mündliche Anfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Keine braune Soße in Tempelhof-Schöneberg !  
Enthält Anlagen
0026/XVIII  
Ö 6.2  
Klarheit und Offenheit bezüglich des Grundstücks in der Ebersstraße 89-91  
Enthält Anlagen
0027/XVIII  
Ö 6.3  
Wie geht der Bezirk mit Kleinkindern, hier Kündigung des Wiesenspielplatzes Ebersstraße, um und wie ist die Zukunft geplant?  
Enthält Anlagen
0029/XVIII  
Ö 6.4  
Wird aus der Schwielowsee-Schule die Schwielowsee-Ruine ?  
Enthält Anlagen
0028/XVIII  
Ö 6.5  
Hartz IV - Kosten der Unterkunft beim Jobcenter Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0030/XVIII  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Straßenentwässerung auch in Friedenau ohne Hochwassergefahr  
Enthält Anlagen
0047/XVIII  
Ö 7.2  
Behindertengerechte Jugendfreizeiteinrichtungen?  
Enthält Anlagen
0031/XVIII  
Ö 7.3  
Entwicklung zum Trampelpfad  
Enthält Anlagen
0032/XVIII  
Ö 7.4  
Ausstellung "Bankenskandal" im Januar 2007 im Rathaus Schöneberg ermöglichen  
Enthält Anlagen
0033/XVIII  
Ö 7.5  
Flughafen Tempelhof: Nutzen nicht nachnutzen!  
Enthält Anlagen
0051/XVIII  
Ö 7.6  
Mobiles Bürgeramt für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0034/XVIII  
Ö 7.7  
Aids - Beratung muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0035/XVIII  
Ö 7.8  
Aids-Beratung muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
0041/XVIII  
Ö 7.9  
Berichterstattung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0036/XVIII  
Ö 7.10  
Auszahlung einer Weihnachtsbeihilfe für Bezieherinnen und Bezieher von ALG II und Grundsicherung nach SGB XII  
Enthält Anlagen
0037/XVIII  
Ö 7.11  
Zügig abbiegen  
Enthält Anlagen
0038/XVIII  
Ö 7.12  
Hallenvergabe im Bezirk "bundesligatauglich" machen!  
Enthält Anlagen
0039/XVIII  
Ö 7.13  
Projekt Modellkita ausweiten  
Enthält Anlagen
0040/XVIII  
Ö 7.14  
Nachts ruhiger schlafen -Tempo 30 in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
0042/XVIII  
Ö 7.15  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0043/XVIII  
Ö 7.16  
Beratungsprojekt FAM über 2007 hinaus fortsetzen  
Enthält Anlagen
0044/XVIII  
Ö 7.17  
Mehr Verkehrssicherheit zwischen Tempelhof und Schöneberg  
Enthält Anlagen
0045/XVIII  
Ö 7.18  
Fahrpläne der Linien X83 und 187 an den Wochenenden verbessern  
Enthält Anlagen
0046/XVIII  
Ö 7.19  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0048/XVIII  
Ö 7.20  
Konzept zur interkulturellen Qualifizierung entwickeln  
Enthält Anlagen
0049/XVIII  
Ö 7.21  
Migrationsbeirat für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0050/XVIII  
Ö 7.22  
Energetische Gebäudesanierung voranbringen  
Enthält Anlagen
0052/XVIII  
Ö 7.23  
Gegen die Erhebung des Entgelts für Kinder der Ganztagsschulen in Schwimmbädern  
Enthält Anlagen
0053/XVIII  
Ö 7.24  
"Stasi-Überprüfung" der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
0054/XVIII  
Ö 7.25  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (1) - Bürgerschaftliches Engagement unterstützen  
Enthält Anlagen
0055/XVIII  
Ö 7.26  
Bronze-Relief vom "Bruno-Möhring-Haus" sichern  
Enthält Anlagen
0056/XVIII  
Ö 7.27  
Seniorenfreizeitstätte Bülowstraße sichern!  
Enthält Anlagen
0057/XVIII  
Ö 7.28  
Fahrradstadt Berlin ?! Durchgangswege in Grünanlagen zum rücksichtsvollen Radfahren freigeben!  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 7.29  
Radfahrstreifen auf dem KaiserWilhelm-Platz      
Ö 7.30  
Allgemeines Rauchverbot in Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
0060/XVIII  
Ö 7.31  
Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof (2) - Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.06.2003  
Enthält Anlagen
0061/XVIII  
Ö 7.32  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0064/XVIII  
Ö 7.33  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0065/XVIII  
Ö 7.34  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0074/XVIII  
Ö 8  
Beschlussempfehlungen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
0072/XVIII  
Ö 9.2  
1. die Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-B 2 vom 14.04.1086, Beschluss Nr. IX/174 sowie Aufhebung der Änderungsbeschlüsse des Bezirksamtes vom 05.06.1996, Beschluss Nr. XII-191 und vom 05.10.1998, BeschlussNr. XII-789 2. Aufhebung des Festsetzungsbeschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.05.2000, Beschluss Nr. XIII-138 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Orstteil Tempelhof, Mariendorf, Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0067/XVIII  
Ö 10     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses von 29. September 1992 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-222 für den Grazer Platz sowie einen Abschnitt des Riemenschneiderweges im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0022/XVIII  
Ö 10.2  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-201d für die Grundstücke Ebersstr. 1-2, Feurigstr. 63-68, Herbertstr. 4-9 sowie einen Abschnitt der Herbertstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0023/XVIII  
Ö 10.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-201c für die Grundstücke Kolonnenstr. 3-7, Feurigstr. 3-5, Herbertstr. 10-11 sowie für Teilflächen der Feurigstraße und Kolonnenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0024/XVIII  
Ö 10.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-309 für eine Teilfläche der Grundstücke Attilastraße 52 - 60 und Röblingstraße 138/142 (Kolonie Röblingstraße -Süd u. der östliche Teil der Kolonie Attilastraße) im BezirkTempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof  
Enthält Anlagen
0062/XVIII  
Ö 10.5  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und Öffentlichkeit zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-20 VE (Hafen Tempelhof)  
Enthält Anlagen
0063/XVIII  
Ö 10.6  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-218 für eine Teilfläche des Eisenbahngeländes zwischen Sachsendamm und Prellerweg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0066/XVIII  
Ö 10.7  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 10. September 1985 zur Aufstellung des Bebauungsplans XI-B 2 für das Gebiet zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülowstraße einschließlich des Grundstücks Bülowstraße 56-57, Goebenstraße, Steinmetzstraße, Großgörschenstraße, Potsdamer Straße, Winterfeldtstraße und Frobenstraße mit Ausnahme der Grundstücke Steinmetzstraße 38-39B und Großgörschenstraße, Potsdamer Straße 203 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0068/XVIII  
Ö 10.8  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 12. Februar 1990 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-258 für die Grundstücke zwischen Mariendorfer Damm, Tauernallee,Albulaweg und Ankogelweg im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0069/XVIII  
Ö 10.9  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 4. November 1996 zur Aufstellung des Bebauungsplanes XIII-84-2 für das Gelände zwischen Beckmannstraße, südlicher Grenze des Grundstücks Beckmannstraße 76 und deren westlicher Verlängerung, Lichtenrader Graben, Pechsteinstraße und Würzburger Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0070/XVIII  
Ö 10.10  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-69-1 für das Gelände zwischen Hohenstaufenstraße, Münchener Straße, Luitpoldstraße und Martin-Luther-Straße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0071/XVIII  
Ö 10.11  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes XI-214 für die Grundstücke Martin-Luther-Straße 35, Luitpoldstraße 35-38, 14-16, Martin-Luther-Straße 33-31, Winterfeldtstraße 83/79, Eisenacher Straße 20-22, Hohenstaufenstraße11 sowie für eine Teilfläche der Hohenstaufenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0073/XVIII  
               
 
 

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