Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung wird NICHT im Stream übertragen, Besucher_innen können sich mit der Teilnehmerregistrierung anmelden. ACHTUNG begrenzte Anzahl  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung wird NICHT im Stream übertragen, Besucher_innen können sich mit der Teilnehmerregistrierung anmelden. ACHTUNG begrenzte Anzahl
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_53_BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten  
Enthält Anlagen
2237/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2280/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.4  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.28  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.29  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.30  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.31  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.32  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.33  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.34  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.35  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.36  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.37  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.38  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.39  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.40  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.41  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.42  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.43  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.44  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.45  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.46  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.47  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Skandal um die Rückgabe der Potse-Räumlichkeiten und kein Ende – wann herrschen wieder Recht und Ordnung in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 8.2  
Baustelle Straßenamt: Ist Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes gefährdet?  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 9.2  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2236/XX  
Ö 9.3  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden Bebauungsplanentwurf 7-29 für die Grundstücke EUREF-Campus, EUREF-Campus 1-25, Teilflächen der Torgauer Straße und des Cheruskerparks und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2238/XX  
Ö 9.4  
Neugründung einer Grundschule am Standort Ella-Barowsky-Straße 62-63 in 10829 Berlin  
Enthält Anlagen
2274/XX  
Ö 9.5  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf, und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Rattenplage auf und rund um den Platz der Luftbrücke bekämpfen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 10.2  
Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 10.3  
Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 10.4  
Selbstgefertigte Verkehrszeichen im Bundesring entfernen  
Enthält Anlagen
2244/XX  
Ö 10.5  
Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit der Berliner Krankenhausbewegung - für mehr Personal und den TVöD für alle Beschäftig-ten von Vivantes, Charité und den Töchtern  
Enthält Anlagen
2245/XX  
Ö 10.6  
Integriertes Verkehrskonzept für den Kiez um die Handjerystraße parallel zur Einführung der Fahrradstraße erstellen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2246/XX  
Ö 10.7  
Beitritt des Bezirksamts zur Deklaration #positivarbeiten  
Enthält Anlagen
2247/XX  
Ö 10.8  
Mietverzicht in Seniorenwohnhäusern in Tempelhof- Schöneberg  
Enthält Anlagen
2248/XX  
Ö 10.9  
Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen sofort beenden  
Enthält Anlagen
2249/XX  
Ö 10.10  
Ehrengrab für Heinz Kapelle auf dem Parkfriedhof in Tempelhof  
Enthält Anlagen
2250/XX  
Ö 10.11  
Wildwuchs von Fahrradbügeln auf Gehwegen auf Kosten von Fußgängerinnen und Fußgängern und vor allem von Menschen mit Behinderungen umgehend beenden  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 10.12  
Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 10.13  
Sportstättenvergabe transparent machen - Beschluss DS 0426/XIX umsetzen  
Enthält Anlagen
2253/XX  
Ö 10.14  
Kleingärten auch in Tempelhof-Schöneberg durch einen Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 10.15  
Gendern? Nein, danke!  
Enthält Anlagen
2255/XX  
Ö 10.16  
Evaluation des Verkehrsversuchs Tempelhofer Damm auf eine breite Basis stellen  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 10.17  
Kopfsteinpflaster für Fahrräder befahrbar machen  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 10.18  
Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 10.19  
Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg endlich gründen  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 10.20  
Direkte Zugänge zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof-Lichtenrade schaffen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 10.21  
Keine Rückforderungsansprüche an Mieter:innen der kommunalen Senioreneinrichtungen stellen  
Enthält Anlagen
2261/XX  
Ö 10.22  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 10.23  
Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks  
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 10.24  
Sportler*innen schützen - defekte Bewässerungsanlagen auf Sportplätzen reparieren  
Enthält Anlagen
2264/XX  
Ö 10.25  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 10.26  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 10.27  
Die essbare Stadt weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 10.28  
Verkehrskonzept für den Bereich der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 10.29  
Barbarossadreieck 7-93: Widersprüchliche Formulierungen zum Hochhausleitbild ersetzen  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 10.30  
Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 10.31  
Fahrradstraße In der Belziger Straße – ja, aber Parkplatzverluste minimieren  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 10.32  
Baustellenampel für den Fahrradverkehr in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
2272/XX  
Ö 10.33  
Fahrradbügel an der Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2273/XX  
Ö 10.34  
Neu-Tempelhof-Schöneberger Bürgerinnen und Bürgern Anmeldung bis zum 26.6.2021 ermöglichen, um an Berliner Wahlen im September 2021 teilnehmen zu können  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 10.35  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 10.36  
Sondermittel der BVV für Sommerferien-Musikworkshop für Kinder  
Enthält Anlagen
2278/XX  
Ö 10.37  
Sondermittel-Bewilligung für Musikworkshop in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2279/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Aufruf der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung unterstützen - Bau-Sachverständige für Barrierefreiheit einführen  
Enthält Anlagen
1452/XX  
Ö 12.2  
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 12.3  
Bürohunde auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2083/XX  
Ö 12.4  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 12.5  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 12.6  
Leerstände Einzelhandelsflächen im Bezirk erfassen und handeln  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 12.7  
Errichtung eines Schulneubaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Amtshilfe durch die HOWOGE
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 12.8  
Gedenken an Arnold Berliner wachhalten
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 12.9  
Redezeit nach Ausschöpfung des Zeitkontingents  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 12.10  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 7-86 VE  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 13.2  
Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen  
Enthält Anlagen
0065/XX  
Ö 13.3  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 13.4  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus schaffen und Präventionsarbeit unterstützen!
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 13.5  
Chanukka auch in Tempelhof-Schöneberg feiern
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 13.6  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 13.7  
Umweltschutz konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
1210/XX  
Ö 13.8  
Plastikfrei im Bezirk, saubere Meere beginnen in Berlin  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 13.9  
Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 13.10  
Fahrradspur am Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 13.11  
Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 13.12  
Medientaschen für Kinder und Familien
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 13.13  
Barrierefreier S-Bahnhof Marienfelde  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 13.14  
Informationen für Menschen und Organisationen, die von extremistischer Gewalt betroffen sind  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 13.15  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 13.16  
BiboBike auch für Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 13.17  
Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 13.18  
EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 13.19  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 13.20  
U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 13.21  
Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde in der Passauer Straße  
Enthält Anlagen
1932/XX  
Ö 13.22  
Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 13.23  
Kaiser-Wilhelm-Platz in Tempelhof-Schöneberg nach Richard von Weizsäcker benennen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 13.24  
Spielen und Pinkeln am Hans Rosenthal Platz, Tempelhof - Schöneberg nicht zuständig - aber betroffen.  
Enthält Anlagen
2056/XX  
Ö 13.25  
Den Kleistpark fit für den Frühling machen  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 13.26  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 13.27  
Radtourismus ankurbeln!  
Enthält Anlagen
2105/XX  
Ö 13.28  
POP-Up-Radwege sauber halten, Gefahren reduzieren
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 13.29  
BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 13.30  
Festlegung neuer Einschulungsbereiche für 7 Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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