Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 6.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden
1146/XIX  
Ö 6.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 6.4  
Eingesparte Landesmittel aus Bahnstreik für vordringliche Sanierung des S-Bahnhofs Yorckstraße verwenden!
1329/XIX  
Ö 6.5  
Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG
Enthält Anlagen
1330/XIX  
Ö 6.6  
Das Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen
1331/XIX  
Ö 6.7  
Ausnahme für E - KFZ
1332/XIX  
Ö 6.8  
Eigenbetrieb Bürgerstiftung
1333/XIX  
Ö 6.9  
Interessen der Lichtenrader Bürger vertreten
Enthält Anlagen
1335/XIX  
Ö 6.10  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1339/XIX  
Ö 6.11  
Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben!
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Gleditschstraße 49/69: Milieuschutz, Instandsetzung und Modernisierung und die Einflußmöglichkeiten des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1347/XIX  
Ö 6.13  
Enthält Anlagen
Soziales Erhaltungsgebiet Gleditschstrasse
Enthält Anlagen
1349/XIX  
Ö 6.14  
Enthält Anlagen
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage
Enthält Anlagen
1348/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zuständigkeits- und Verfahrensregelung für Altkleidercontainer ohne Sondernutzungserlaubnis
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Tempo 10 in der Dorfaue Marienfelde
1357/XIX  
Ö 9.2  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr
1358/XIX  
Ö 9.3  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen
1359/XIX  
Ö 9.4  
Keine Entmündigung der Bezirke bei der Bauleitplanung
1360/XIX  
Ö 9.5  
Parkbänke für den Kleistpark
1361/XIX  
Ö 9.6  
Kranzniederlegung zur 70-jährigen Befreiung von Auschwitz
1362/XIX  
Ö 9.7  
Verkehrssituation verbessern - hier: Absolutes Halteverbot Motzener Straße verlängern
1363/XIX  
Ö 9.8  
Sommerbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen
1364/XIX  
Ö 9.9  
Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern
1365/XIX  
Ö 9.10  
Weniger Leerstand bei Sozialwohnungen
1366/XIX  
Ö 9.11  
Tuberkulose-Untersuchungsstelle im Bezirk
Enthält Anlagen
1367/XIX  
Ö 9.12  
Umgang mit Eingaben und Beschwerden
1368/XIX  
Ö 9.13  
Medienkisten für Willkommensklassen
1369/XIX  
Ö 9.14  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
1370/XIX  
Ö 9.15  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 9.16  
Kynastteich vor dem „Umkippen“ retten
1372/XIX  
Ö 9.17  
25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!
1373/XIX  
Ö 9.18  
Wegweiser für Gedenkkreuz an Horst Kullack
1374/XIX  
Ö 9.19  
Tag der Menschen mit und ohne Behinderungen 2015
1375  
Ö 9.20  
Aktionswoche: „Alkohol? Weniger ist besser!“
1376/XIX  
Ö 9.21  
Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Sexualbegleitung für Menschen mit Behinderungen
1164/XIX  
Ö 11.2  
Anonymisierte Bewerbungen
1244/XIX  
Ö 11.3  
Berlin wächst - Höheren Anforderungen dynamisch begegnen
1352/XIX  
Ö 11.4  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Kleingartenkolonie "Feldblume 1915"
1353/XIX  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gustav-Heinemann-Schule
1354/XIX  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - BSC Kickers 1900 e.V.
1355/XIX  
Ö 11.7  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Schachfreunde Berlin 1903 e.V.
1356/XIX  
Ö 11.8  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 11.9  
Entwidmung der Grünanlage Willmanndamm nur unter den Voraussetzungen nahegelegener Ersatzfläche - städtebaulich-räumlicher Verbesserung der Kreuzung und höherer Aufenthaltsqualität zustimmen
1197/XIX  
Ö 11.10  
Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen
1245/XIX  
Ö 11.11  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße
1247/XIX  
Ö 11.12  
Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm: Verfahrensfehler heilen!
1249/XIX  
Ö 11.13  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 11.14  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen
1257/XIX  
Ö 11.15  
Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren
1258/XIX  
Ö 11.16  
Förderung von Neubauwohnungen für das Bauvorhaben Bautzener Straße nutzen
1306/XIX  
Ö 11.17  
Festsetzung des Entwurfs des Bebauungsplans 7-38 für die Grundstücke Hohenfriedbergstraße 25-26, Monumentenstraße 13 A-B, die Flurstücke 78 und 82 und eine Teilfläche des Grundstücks Monumentenstraße13 D sowie die Geßlerstraße und die Kesselsdorfstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1351/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Fußgängersicherheit an Lichtsignalanlagen erhöhen
Enthält Anlagen
0233/XVIII  
Ö 13.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern
1673/XVIII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 15.12.2010    TOP: Ö 9.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ahlhoff und Glowinski

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ahlhoff und Glowinski

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) und an den Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderung (federführend)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen    DATUM: Mo, 24.01.2011    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Obwohl das Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft noch nicht vorliegt, schlägt der Vorsitzende vor diesen Antrag bereits heute abzustimmen

Obwohl das Votum des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft noch nicht vorliegt, schlägt der Vorsitzende vor diesen Antrag bereits heute abzustimmen. Er habe mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft vereinbart, dass die Beschlussempfehlung vorbehaltlich der Zustimmung im Wirtschaftsausschuss bereits gefasst werden könnte.

Als Referent zu diesem Thema ist Herr Iken vom Integrationsfachdienst SüdWest anwesend. Dieser berichtet von den Überlegungen der Sitzung des Runden Tisches Arbeit am 2.11.2010. Die Idee orientiert sich am Integrationspreis des Landes Berlin, welchen es seit dem Jahr 2003 gibt. Die Ausgestaltung des Inclusionspreises könnte von der Ausgestaltung dieses Preises abweichen. Ziel ist es den Arbeitgebern im Bezirk einen Anreiz zu schaffen sich dem Thema anzunehmen und ein positives Aufeinanderzugehen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu fördern.

BV Sandau begründet seinen Antrag ausführlich.

BV Pschollkowski beton, er hätte bereits auf der BVV-Sitzung zustimmen können, habe jedoch gewisse Bedenken wegen des Namens. Die SPD-Fraktion betont, sie könne dem Antrag ebenfalls zustimmen.

Im Zuge der Diskussion wird von Frau Schneider der Begriff der Inklusion erläutert.

Abstimmung vorbehaltlich der Zustimmung im Wirtschaftsausschuss: einstimmig Beschlossen

 

Die in der letzten Sitzung der BVV überwiesene Drucksache 1110/XVIII wird in der Februarsitzung beraten.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft    DATUM: Do, 27.01.2011    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Wie im TOP 1 beschlossen, wird die Beratung vertagt

Wie im TOP 1 beschlossen, wird die Beratung vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft    DATUM: Do, 24.02.2011    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    In der Diskussion über den Antrag wurde der zweite Absatz kritisiert

In der Diskussion über den Antrag wurde der zweite Absatz kritisiert. Der Industrie- und Wirtschaftstreff ist nicht der geeignete Ort, um kontinuierlich Inklusionsprojekte vorzustellen und zu begleiten. Die Antragsbegründung passt nicht zum Antrag. Die Finanzierung des Preises ist ebenfalls nicht geklärt. Mit der Bitte an die antragstellende Fraktion, den Antrag zu überarbeiten, wurde die zur Beschlussfassung vorliegende Version bei einer Gegenstimme mehrheitlich abgelehnt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Gesundheit und Politik für Menschen mit Behinderungen    DATUM: Mo, 28.02.2011    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    BV Robinson informiert den Ausschuss über die diesbezüglich stattgefundene Diskussion im Wirtschaftsausschuss und berichtet darüber, dass Bezirksbürgermeister Band Schreiben von einigen Firmen vorgelegt habe

Da der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft nun seine ablehnende Stellungnahme mitgeteilt hat, wurde der auf der 39. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit am 24.1.2011 gefasste Beschluss zurückgezogen.

BV Robinson informiert den Ausschuss über die diesbezüglich stattgefundene Diskussion im Wirtschaftsausschuss und berichtet darüber, dass Bezirksbürgermeister Band Schreiben von einigen Firmen vorgelegt habe.

BV Ohnmacht fügt hinzu, dass es sich dabei um Briefe von 2 bis 3 Firmen handele, die nicht die Mehrheit des Bezirkes darstellen. Weiterhin habe man sich im Wirtschaftsausschuss darauf verständigt, dass der bezirkliche Haushalt dadurch nicht belastet werden soll. Dabei schlägt er vor, dass man statt einer Vergütung auch symbolisch eine Urkunde ausstellen könne. BV Neményi verdeutlicht, dass ein Kernkriterium der Ablehnung des Wirtschaftsausschusses die Ansiedelung der Inklusionsthematik in den regelmäßig stattfindenden Treffen der bezirklichen Wirtschaftsförderung gewesen sei.

Im Anbetracht dessen schlägt er vor das der Antrag neu formuliert werden sollte, was von BV Sandau verneint wird.

In der darauffolgenden Abstimmung wird der Antrag 1673/XVIII einstimmig, bei drei Enthaltungen, beschlossen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 16.03.2011    TOP: Ö 11.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,

1.      den Vorschlag des Runden Tisches Lokale Teilhabeplanung für Menschen mit geistigen, körperlichen oder seelischen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten, einen bezirklichen Inklusionspreis für Unternehmer/innen zu verleihen, aufzugreifen und das Netzwerk Arbeit des Runden Tisches hierbei zu unterstützen. Das Netzwerk Arbeit richtet sich an Arbeitgeber/innen im Bezirk. Es bietet diesen Information, Hilfestellung, Begleitung und Vernetzung   zum Thema Beschäftigung und Ausbildung von Menschen mit  Behinderungen an. Von besonderem Interesse ist das aktive Mitwirken von Arbeitgeber/innen, denn deren Erfahrungen können die zurzeit vorzufindenden Befürchtungen relativieren und Vertrauen schaffen. Hierzu ist die Unterstützung durch die bezirkliche Wirtschaftsberatung und -förderung sinnvoll und notwendig.

2.      Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Treffen der bezirklichen Wirtschaftsförderung mit den hier ansässigen Unternehmen auch die Belange der Menschen mit Behinderung berücksichtigt werden können. Beispielsweise kann mit der Aufklärung über technische Hilfsmittel interessierten Unternehmen ein Einblick in die moderne Reha-Technik ermöglicht werden. Diese bietet heute schon vielfältige Möglichkeiten, die Leistungen von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen zu unterstützen Hierbei ist das Know-how des Bereichs Arbeit des Runden Tisches der sozialen Teilhabe mit einzubeziehen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik    DATUM: Do, 30.05.2013    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
    Bezirksbürgermeisterin Schöttler berichtet detailliert von einem Treffen zwischen Vertretern des Bezirksamtes, Gewerbetreibenden und Trägern die mit Menschen mit Behinderung arbeiten

Bezirksbürgermeisterin Schöttler berichtet detailliert über den Bearbeitungsstand der Drucksache und führt aus, dass ein Treffen zwischen Vertretern des Bezirksamtes, Gewerbetreibenden und Freien Trägern, die mit behinderten Menschen arbeiten, stattgefunden hat.

 

Die Bearbeitung der Drucksache und Fertigstellung einer Mitteilung zur Kenntnisnahme bedarf noch etwas Zeit.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik    DATUM: Do, 08.01.2015    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   

Nach Aussage von Bezirksbürgermeisterin Schöttler befindet sich die Mitteilung zur Kenntnisnahme derzeit in der Abschlussphase der Bearbeitung.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 21.01.2015    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft    DATUM: Do, 26.02.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik    DATUM: Do, 12.03.2015    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: erledigt   
   

BzBM Angelika Schöttler bezeichnet einen Preis als ein durchaus interessantes Vorhaben. Es müssten Drittmittel akquiriert werden. Gleiches gilt für die ergänzende Idee von der CDU, einen Inklusionspreis für die öffentliche Verwaltung auszuloben.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft    DATUM: Do, 26.03.2015    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Aufgrund von Anschlussterminen einigt man sich auf die Vertagung dieser Drucksache. BzBm’in Schöttler sagt zu, die Behindertenbeauftragte Frau Schneider zur nächsten Sitzung mitzubringen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft    DATUM: Do, 23.04.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   
Ö 13.3  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 13.4  
Tempo 30 zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße
0351/XIX  
Ö 13.5  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes
0424/XIX  
Ö 13.6  
Lichtsignalanlage in der Hauptstraße vor der Post
0510/XIX  
Ö 13.7  
Tempolimit Attilastraße
0566/XIX  
Ö 13.8  
Zu kurze Ampelphase an der Kreuzung Eisenacher Straße/ Mariendorfer Damm
Enthält Anlagen
0642/XIX  
Ö 13.9  
Kurze Ampelphase an der Kreuzung Rathausstraße/Ullsteinstraße
0657/XIX  
Ö 13.10  
Sportvereine beim Einsatz gegen Spielsucht stärken
Enthält Anlagen
0902/XIX  
Ö 13.11  
Barrierefreie Spielplätze
1024/XIX  
Ö 13.12  
Leerstehendes Flughafengebäude temporär für die Kreativwirtschaft öffnen
Enthält Anlagen
1147/XIX  
Ö 13.13  
Wärme schenken - Frostschutzengel unterstützen
0918/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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