Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

Eingangs weist BV Rödiger darauf hin, dass auf Wunsch des Ältestenrates Vertreterinnen und Vertreter des Quartiersmanagements eingeladen wurden.

BD Boxberg teilt mit, dass die Einladung beim Quartiersmanagement zu spät eingegangen sei, sodass niemand an der Sitzung teilnehmen kann. Ferner bitten die Vertreter des Quartiersmanagement darum, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und ihnen zeitnah eine Einladung zur nächsten Sitzung zukommen zu lassen.

BV Steuckardt plädiert dennoch dafür, einen Gedankenaustausch zur Thematik „Bürgerbeteiligung“ in der heutigen Sitzung durchzuführen und stellt vor, wie in anderen Bezirken die Umbenennung einer Straße durchgeführt  wurde bzw. die Umbenennung in Tempelhof/Schöneberg umgesetzt werden könnte. Die gesammelten Ideen könnten zunächst über das Quartiersmanagement bekannt gemacht werden. Im weiteren Verlauf sollte dann eine Informationsveranstaltung stattfinden, die dazu dient, die Standpunkte der Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und zu dokumentieren.

BD Boxberg nimmt den dargestellten Sachverhalt von BV Steuckardt zum Anlass und erinnert daran, dass es sich hier nicht um eine Straße sondern um einen Park handelt. Dieser Park soll durch die Namensgebung eine Aufwertung erhalten. Das wiederum gelingt nur mit einer breiten Akzeptanz der Bevölkerung des Kiezes, d. h. dass die Bevölkerung rund um den Kiez an der Ideenfindung und an der Entscheidung beteiligt werden sollte.

Einvernehmlich plädiert der Ausschuss für die Vertagung der weiteren Beratung.

Die Beratung findet in der Julisitzung statt.

BV Steuckardt stellt dar, dass sich zwischen der letzten und der heutigen Sitzung die kulturpolitischen Sprecher der Fraktionen austauschen wollten, es aber zu keinem direkten Treffen kam. Seiner Meinung nach besteht derzeit noch Beratungsbedarf zum Verfahren.

BV Kiderlen stimmt der Aussage von BV Steuckardt, dass bisher kein reguläres Treffen zustande kam, zu. Ferner berichtet sie von einem kurzen Informationsaustausch vor und während der Septembersitzung der BVV. Abschließend stellt sie ihren eigenen Standpunkt dar. Für sie kann das Verfahren nur gemeinsam mit den Bewohnern durchgeführt werden.

Einvernehmlich beschließt der Ausschuss den Tagesordnungspunkt zu vertagen und ihn auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen..  

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Beratungsbeiträge: BV Zander, Böltes, Kiderlen, Steuckardt

Der Änderungsantrag erhält keine Mehrheit.

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, den derzeit unter dem Namen PallasPark firmierenden öffentlichen Park mit Spiel- und Aufenthaltsflächen in Lilli Flora-Park umzubenennen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Die Mitteilung wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.