Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1243/XIX  
Ö 3.2  
Jahresplanung 2015 - Sitzungstermine und Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1215/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Verfassungsschutz nicht Einladen- Tempelhof-Schöneberg setzt auf vertrauliches Miteinander an unseren Schulen
1198/XIX  
Ö 6.2  
Zentrale Landesbibliothek für Tempelhof-Schöneberg sichern!
1200/XIX  
Ö 6.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
1201/XIX  
Ö 6.4  
Der Rechnungshof und die BVV
1203/XIX  
Ö 6.5  
"Hier muss geholfen werden" - Obdachlosigkeit am Viktoria-Luise-Platz
1206/XIX  
Ö 6.6  
9. November - einen Freudentag für Deutschland würdig feiern
1211/XIX  
Ö 6.7  
Aufhebung des Baustopps am Breslauer Platz
1214/XIX  
Ö 6.8  
Rechtliche Voraussetzungen zur Einrichtung einer Fußgängerzone auf dem Breslauer Platz schaffen
1235/XIX  
Ö 6.9  
Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten
0962/XIX  
Ö 6.10  
Keine Neu- und Umplanungen für das Grundstück Tempelhofer Weg 63: Hundeauslaufgebiet Schöneberg sichern
1178/XIX  
Ö 6.11  
Tempelhof-Schöneberg unterstützt die „Steuer gegen Armut“
0207/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Wann werden die Öffnungszeiten sowie -modalitäten der Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst?
1264/XIX  
Ö 8.2  
Bürgerfreundliche Verwaltung I – hier: Bürgeramtsbesuch ohne Terminvereinbarung wieder ermöglichen
1257/XIX  
Ö 8.3  
Bürgerfreundliche Verwaltung II – hier: Ausweitung der Öffnungszeiten in den Abendstunden sowie Einführung einer Samstagssprechstunde
1259/XIX  
Ö 8.4  
Wie geht es mit den Häusern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) weiter?
1265/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Zahlung nach TV-L Berlin in der Jugendarbeit: Tarifliche Lohnerhöhungen auch bei Freien Trägern berücksichtigen
1234/XIX  
Ö 9.2  
Mehr Wohnraum am Rande des Straßenbahndepots in der Belziger Straße
1236/XIX  
Ö 9.3  
Brückenmarkt am Tempelhofer Damm
1237/XIX  
Ö 9.4  
Kleidercontainer abräumen
1238/XIX  
Ö 9.5  
Vom Autofahrerbahnhof zum Eco-Mobility-Knoten
1239/XIX  
Ö 9.6  
Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke
1240/XIX  
Ö 9.7  
Gedenken am Ort der Leberschen Kohlenhandlung facilitieren
1266/XIX  
Ö 9.8  
Tatsächliche Schülerzahl an den Schulen finanzieren
1241/XIX  
Ö 9.9  
Anonymisierte Bewerbungen
1244/XIX  
Ö 9.10  
Regelmäßige Berichterstattung zu erstellten Vorbescheiden bzw. Baugenehmigungen sowie zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen
1245/XIX  
Ö 9.11  
Sicherheitsforen reaktivieren
1246/XIX  
Ö 9.12  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße
1247/XIX  
Ö 9.13  
Für Bezirkszentralbibliothek mehr werben
1248/XIX  
Ö 9.14  
Eckgrundstück Hauptstraße 162 / Ecke Willmanndamm rückabwickeln
1249/XIX  
Ö 9.15  
Lärmschutzverordnung für die Grünanlagenpflege verschärfen
1250/XIX  
Ö 9.16  
Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!
1251/XIX  
Ö 9.17  
Sicherheit am Zugang des U-Bahnhofs Platz der Luftbrücke
1252/XIX  
Ö 9.18  
Altkleidercontainer endlich beseitigen
1256/XIX  
Ö 9.19  
Berlin Ticket S für 24,- Euro
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 9.20  
Milieuschutz mit Augenmaß
1254/XIX  
Ö 9.21  
Weiterführung des Fahrradwegs aus dem Cheruskerpark
1255/XIX  
Ö 9.22  
Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren
1258/XIX  
Ö 9.23  
Straßenbäume im Bezirk
1260/XIX  
Ö 9.24  
Zeiten für die Einrichtung des Marktes auf dem Wittenbergplatz optimieren
1261/XIX  
Ö 9.25  
Zufahrt zum KaDeWe optimieren
1262/XIX  
Ö 9.26  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1263/XIX  
Ö 9.27  
Moratorium für den Verkauf der BIMA Häuser in der Katzler / Großgörschenstrasse
1267/XIX  
Ö 9.28  
Finanzierung der Schulen auf eine solide Basis stellen
1269/XIX  
Ö 9.29  
Falschparken kann Leben gefährden
1274/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung – Dringlichkeit von Beschlussempfehlungen
0603/XIX  
Ö 11.2  
Änderung der Geschäftsordnung
0753/XIX  
Ö 11.3  
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
1231/XIX  
Ö 11.4  
Projektantrag an die Engagement Global
1116/XIX  
Ö 11.5  
Historischer Verantwortung gerecht werden, Verlegung von Stolpersteinen in Tempelhof-Schöneberg für die Zukunft sichern
1172/XIX  
Ö 11.6  
Fortführung des Unterausschusses Bibliotheken
1232/XIX  
Ö 11.7  
Affen stark und Löwen schlau
1165/XIX  
Ö 11.8  
Rubenstrasse entschleunigen
1171/XIX  
Ö 11.9  
Jährlicher Bericht zu den Milieuschutzgebieten
1175/XIX  
Ö 11.10  
Gedenktafel für das erste Heimspiel der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft in Berlin-Mariendorf
1184/XIX  
Ö 11.11  
Antrag für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren"
1195/XIX  
Ö 11.12  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin e.V.
1268/XIX  
Ö 11.13  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - AHA-Berlin e. V.
1270/XIX  
Ö 11.14  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordentenversammlung - Förderverein zum Gedenken an Naziverbrechen um und auf dem Tempelhofer Flugfeld e. V.
1271/XIX  
Ö 11.15  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e. V.
1272/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Verbraucherzentrale Berlin e. V.
1273/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Auf Sonderprogramme verzichten!
Enthält Anlagen
0955/XVIII  
Ö 13.2  
Wirtschaftlichkeitsberechnung von Neubauvorhaben
Enthält Anlagen
1066/XVIII  
Ö 13.3  
Prüfung der Organisation der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 13.4  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin
0253/XIX  
Ö 13.5  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen
0254/XIX  
Ö 13.6  
Krankheit und Leid lindern – Gesundheitsversorgung Obdachloser erleichtern
0947/XIX  
Ö 13.7  
Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen
0997/XIX  
Ö 13.8  
Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme, Streiflichter auf die Geschichte Europas im 20. Jahrhundert“ in unserem Bezirk zeigen
1000/XIX  
Ö 13.9  
Unfallgefahr auf Radweg Tauernallee / Ecke Albulaweg vermindern
1143/XIX  
Ö 13.10  
Wohnhaus für psychisch Kranke retten!
Enthält Anlagen
0957/XIX  
Ö 13.11  
Alle Fördermöglichkeiten für die bezirklichen Bibliotheken prüfen
1132/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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