Drucksache - 1241/XIX  

Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit:

Das Bezirksamt hat Anfang Januar 2015 bei der Senatsverwaltung für Finanzen schriftlich beantragt, die tatsächlichen Schülerzahlen 2014 an den bezirklichen Schulen zu 100 % nachzubudgetieren und damit eine Basiskorrektur für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg vorzunehmen.

In der Begründung wurde ausgeführt, dass die der Planmengenberechnung zugrundeliegende Modellrechnung der SenBJW mit Unwägbarkeiten verbunden ist, die im Wege statistischer Methoden nicht ausgeräumt werden konnten. Ursachen sind u.a. Zuwanderung/ Flüchtlinge sowie die veränderten Zugangsmöglichkeiten zum Oberschulbereich. Der für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg geplante und budgetierte Schulplatzbedarf liegt seit mehr als fünf Jahren unter den tatsächlich belegten Schulplätzen im Bezirk.

Darüber hinaus hat das Bezirksamt bereits im September 2014 beantragt, das Thema Planmengenverfahren in die Arbeitsplanung der für den Bereich Schule zuständigen Produktmentorengruppe einzubringen, da das derzeitig praktizierte Planmengenverfahren nur in begrenztem Rahmen Möglichkeiten einer Korrektur bei der Budgetierung (10 %) zulässt und daher dringend überarbeitungsbedürftig erscheint.

Das Thema Planmengenverfahren wurde daraufhin im November 2014 in die Arbeitsplanung der Produktmentorengruppe Schulträgerschaft aufgenommen. Zu der nächsten Sitzung der Produktmentorengruppe am 27.03.2015 wird ein Vertreter der Senatsverwaltung für Finanzen erwartet, mit dem das Thema gemeinsam erörtert werden soll.

Das Bezirksamt wird die Bezirksverordnetenversammlung über die weitere Entwicklung informieren.