Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin eröffnet die 38. Sitzung der BVV in der XIX- Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind BV Wald, BV Seltz, BV Kiderlen, BV Heiß und BV Körper. Frau Dittmeyer gratuliert den Bezirksverordneten Schmidt-Krüger und Braun zur Eheschließung.

Im Nachgang zur heutigen Tagesordnung wurden verteilt:

1 Ersatzantrag zur Drucksache 1171/XIX

1 Änderungsantrag zur Drucksache 1172/XIX

2 Anträge zur Drucksache 1266/XIX und 1267/XIX

2 Dringlichkeitsanträge zu den Drucksachen 1267/XIX, 1269/XIX

1 Ersatzantrag zur Drucksache 1249/XIX

1 Austauschseite zur Drucksache 1232/XIX, 1249/XIX 1262/XIX, 1175/XIX

1 Willenbekundung (Drucksache1274/XIX)

1 Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur zur Drucksache      

  1184/XIX

2 Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung zu den

   Drucksache 1175/XIX und 1195/XIX

5 Beschlussempfehlungen aus dem Hauptausschuss zu den Drucksachen 1268/XIX,

              1270/XIX, 1271/XIX, 1272/XIX, 1273/XIX

2 Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Abstimmung Dringlichkeit:

Die Drucksachen 1267/XIX und 1269XIX erhalten die Dringlichkeit und sind somit Bestandteil der Tagesordnung.

Die Konsensliste wird in vorliegender Form verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.