Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 16.05.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Kinder- und Jugendparlament
Ö 3.1		mehr AG-Gelder für die Grundschule am Barbarossaplatz	0172/XIX
Ö 3.2		In ganz Tempelhof/ Schöneberg den Schulanfang auf 8:15 zu verschieben	0156/XIX
Ö 3.3		Kaugummis im Unterricht für Tempelhof/Schöneberg	0157/XIX
	09.05.2012 - Ausschuss für Schule
	Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Nach kurzer Beratung beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt Nach kurzer Beratung beschließen die Ausschussmitglieder einstimmig, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt. Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens des Schulamtes entsprechend Mitteilung gegeben – siehe im Internet Anlage zur Drucksache -. Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

	16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 3.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 3.4		Verbesserung des Rahmenplans	0161/XIX
Ö 3.5		Mehr Aushilfslehrer und einen Vertretungsplan an der Finow-GS	0162/XIX
Ö 3.6		Erneuerung der gesamten Nawistühle an der Kiepert GS	0163/XIX
Ö 3.7		Erneuerung der gesamten Toiletten an der Kiepert GS	0164/XIX
Ö 3.8		Schulbibliothek für die Scharmützelsee-GS	0166/XIX
Ö 3.9		Schulsozialarbeiter für die Teltow Grundschule	0168/XIX
Ö 3.10		Turnhalle auf der Paul-Natorp-Oberschule	0169/XIX
Ö 3.11		Lehrmittelbücherei	0170/XIX
Ö 3.12		Hausmeister Situation	0171/XIX
Ö 3.13		Ungerechte Behandlung von Jungen	0173/XIX
Ö 3.14		Anstellung neuer Lehrkräfte	0176/XIX
Ö 3.15		Tischtennisplatten auf dem Schulhof der Ulrich-von-Hutten-Oberschule	0179/XIX
Ö 3.16		Bauarbeiten an der Paul-Natorp-Oberschule	0182/XIX
Ö 3.17		Lehrermangel an der 7. ISS Berlinickeplatz	0187/XIX
Ö 3.18		Verunstaltete Toiletten in der der Sternberg-Grundschule	0190/XIX
Ö 3.19		Toiletten auf der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld	0191/XIX
Ö 3.20		Neue Spielgeräte Spreewald-Grundschule	0194/XIX
Ö 3.21		Toiletten an der Bruno-H.-Bürgel Sporthalle	0195/XIX
Ö 3.22		Entfernung des Graffitis an der Paul-Simmel-Grundschule	0196/XIX
Ö 3.23		Hygiene der Marienfelder Grundschule	0197/XIX
Ö 3.24		Mehr Mülleimer für Berlin	0159/XIX
Ö 4		Protokollgenehmigung
Ö 5		Unerledigte Drucksachen
Ö 5.1		Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?	0202/XIX
Ö 6		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 6.1		Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg	0268/XIX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Umbenennung der Einemstraße die II	0235/XIX
Ö 8.2		Private Gemeinschaftsschule in der Elisabeth-Rotten-Schule?	0236/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren	0237/XIX
Ö 9.2		Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen	0238/XIX
Ö 9.3		Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften	0239/XIX
Ö 9.4		Exodus von ALG-II-Beziehern aus Tempelhof-Schöneberg abwenden!	0240/XIX
Ö 9.5		Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten	0241/XIX
Ö 9.6		Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!	0242/XIX
Ö 9.7		Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096	0243/XIX
Ö 9.8		Einführung der Familienpflegezeit prüfen	0244/XIX
Ö 9.9		Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen	0245/XIX
Ö 9.10		Verschmälerung der Bautzener Treppe	0246/XIX
Ö 9.11		Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe	0250/XIX
Ö 9.12		Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien	0247/XIX
Ö 9.13		Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS	0248/XIX
Ö 9.14		Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen	0249/XIX
Ö 9.15		Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg	0251/XIX
Ö 9.16		Beteiligung am internationalen Hurentag	0252/XIX
Ö 9.17		Barrierefreier Internetauftritt für Berlin	0253/XIX
Ö 9.18		Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen	0254/XIX
Ö 9.19		Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen	0255/XIX
Ö 9.20		Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!	0256/XIX
Ö 9.21		Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen	0257/XIX
Ö 9.22		Lärmschutzmaßnahmen am Innenring	0258/XIX
Ö 9.23		Vorteile der Technik nutzen	0259/XIX
Ö 9.24		Radfahrersicherheit in der Friedenstraße	0260/XIX
Ö 9.25		Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945	0261/XIX
Ö 9.26		Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!	0262/XIX
Ö 9.27		Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!	0263/XIX
Ö 9.28		Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!	0264/XIX
Ö 9.29		Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln	0267/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Frauen im Bezirk sichtbar machen!	0209/XIX
Ö 11.2		Wahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers	0148/XIX
Ö 11.3		Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern	0095/XIX
Ö 11.4		Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren	0119/XIX
Ö 11.5		Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern	0128/XIX
Ö 11.6		Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks	0218/XIX
Ö 11.7		Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen!	0066/XIX
Ö 11.8		Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark	0101/XIX
Ö 11.9		Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße	0120/XIX
Ö 11.10		Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats	0210/XIX
Ö 11.11		Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen	0214/XIX
Ö 11.12		Mindestlohn endlich umsetzen	0123/XIX
Ö 11.13		Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)	0145/XIX
Ö 11.14		Losverfahren modifizieren	0212/XIX
Ö 11.15		Frauen haben Vorrang - reloaded	0265/XIX
Ö 11.16		Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden	0266/XIX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren	0094/XIX
Ö 13.2		Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!	0102/XIX
Ö 13.3		Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen	0019/XIX
Ö 13.4		Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg	0121/XIX
Ö 13.5		Einführung der elektronischen Akte (eAkte)	0129/XIX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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