Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
mehr AG-Gelder für die Grundschule am Barbarossaplatz
0172/XIX  
Ö 3.2  
In ganz Tempelhof/ Schöneberg den Schulanfang auf 8:15 zu verschieben  
Enthält Anlagen
0156/XIX  
Ö 3.3  
Kaugummis im Unterricht für Tempelhof/Schöneberg  
Enthält Anlagen
0157/XIX  
Ö 3.4  
Verbesserung des Rahmenplans  
Enthält Anlagen
0161/XIX  
Ö 3.5  
Mehr Aushilfslehrer und einen Vertretungsplan an der Finow-GS  
Enthält Anlagen
0162/XIX  
Ö 3.6  
Erneuerung der gesamten Nawistühle an der Kiepert GS  
Enthält Anlagen
0163/XIX  
Ö 3.7  
Erneuerung der gesamten Toiletten an der Kiepert GS  
Enthält Anlagen
0164/XIX  
Ö 3.8  
Schulbibliothek für die Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
0166/XIX  
Ö 3.9  
Schulsozialarbeiter für die Teltow Grundschule  
Enthält Anlagen
0168/XIX  
Ö 3.10  
Turnhalle auf der Paul-Natorp-Oberschule  
Enthält Anlagen
0169/XIX  
Ö 3.11  
Lehrmittelbücherei  
Enthält Anlagen
0170/XIX  
Ö 3.12  
Hausmeister Situation  
Enthält Anlagen
0171/XIX  
Ö 3.13  
Ungerechte Behandlung von Jungen  
Enthält Anlagen
0173/XIX  
Ö 3.14  
Anstellung neuer Lehrkräfte  
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 3.15  
Tischtennisplatten auf dem Schulhof der Ulrich-von-Hutten-Oberschule  
Enthält Anlagen
0179/XIX  
Ö 3.16  
Bauarbeiten an der Paul-Natorp-Oberschule  
Enthält Anlagen
0182/XIX  
Ö 3.17  
Lehrermangel an der 7. ISS Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0187/XIX  
Ö 3.18  
Verunstaltete Toiletten in der der Sternberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
0190/XIX  
Ö 3.19  
Toiletten auf der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0191/XIX  
Ö 3.20  
Neue Spielgeräte Spreewald-Grundschule  
Enthält Anlagen
0194/XIX  
Ö 3.21  
Toiletten an der Bruno-H.-Bürgel Sporthalle  
Enthält Anlagen
0195/XIX  
Ö 3.22  
Entfernung des Graffitis an der Paul-Simmel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0196/XIX  
Ö 3.23  
Hygiene der Marienfelder Grundschule  
Enthält Anlagen
0197/XIX  
Ö 3.24  
Mehr Mülleimer für Berlin  
0159/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?  
Enthält Anlagen
0202/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg  
0268/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umbenennung der Einemstraße die II  
Enthält Anlagen
0235/XIX  
Ö 8.2  
Private Gemeinschaftsschule in der Elisabeth-Rotten-Schule?  
Enthält Anlagen
0236/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren  
0237/XIX  
Ö 9.2  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen  
0238/XIX  
Ö 9.3  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
0239/XIX  
Ö 9.4  
Exodus von ALG-II-Beziehern aus Tempelhof-Schöneberg abwenden!  
0240/XIX  
Ö 9.5  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten  
0241/XIX  
Ö 9.6  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!  
0242/XIX  
Ö 9.7  
Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096  
0243/XIX  
Ö 9.8  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen  
0244/XIX  
Ö 9.9  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen  
0245/XIX  
Ö 9.10  
Verschmälerung der Bautzener Treppe  
0246/XIX  
Ö 9.11  
Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe  
0250/XIX  
Ö 9.12  
Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 9.13  
Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 9.14  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen  
0249/XIX  
Ö 9.15  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 9.16  
Beteiligung am internationalen Hurentag  
0252/XIX  
Ö 9.17  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 9.18  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen  
0254/XIX  
Ö 9.19  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 9.20  
Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
0256/XIX  
Ö 9.21  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 9.22  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 9.23  
Vorteile der Technik nutzen  
0259/XIX  
Ö 9.24  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 9.25  
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 9.26  
Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!  
0262/XIX  
Ö 9.27  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 9.28  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!  
0264/XIX  
Ö 9.29  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
0267/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 11.2  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers  
0148/XIX  
Ö 11.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern  
0095/XIX  
Ö 11.4  
Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren  
0119/XIX  
Ö 11.5  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern  
0128/XIX  
Ö 11.6  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 11.7  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 11.8  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 11.9  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 11.10  
Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  
0210/XIX  
Ö 11.11  
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 11.12  
Mindestlohn endlich umsetzen  
0123/XIX  
Ö 11.13  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)  
0145/XIX  
Ö 11.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 11.15  
Frauen haben Vorrang - reloaded  
0265/XIX  
Ö 11.16  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden  
0266/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 13.2  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 13.3  
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 13.4  
Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0121/XIX  
Ö 13.5  
Einführung der elektronischen Akte (eAkte)  
0129/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen