Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
mehr AG-Gelder für die Grundschule am Barbarossaplatz
0172/XIX  
Ö 3.2  
In ganz Tempelhof/ Schöneberg den Schulanfang auf 8:15 zu verschieben  
Enthält Anlagen
0156/XIX  
Ö 3.3  
Kaugummis im Unterricht für Tempelhof/Schöneberg  
Enthält Anlagen
0157/XIX  
Ö 3.4  
Verbesserung des Rahmenplans  
Enthält Anlagen
0161/XIX  
Ö 3.5  
Mehr Aushilfslehrer und einen Vertretungsplan an der Finow-GS  
Enthält Anlagen
0162/XIX  
Ö 3.6  
Erneuerung der gesamten Nawistühle an der Kiepert GS  
Enthält Anlagen
0163/XIX  
Ö 3.7  
Erneuerung der gesamten Toiletten an der Kiepert GS  
Enthält Anlagen
0164/XIX  
Ö 3.8  
Schulbibliothek für die Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
0166/XIX  
Ö 3.9  
Schulsozialarbeiter für die Teltow Grundschule  
Enthält Anlagen
0168/XIX  
Ö 3.10  
Turnhalle auf der Paul-Natorp-Oberschule  
Enthält Anlagen
0169/XIX  
Ö 3.11  
Lehrmittelbücherei  
Enthält Anlagen
0170/XIX  
Ö 3.12  
Hausmeister Situation  
Enthält Anlagen
0171/XIX  
Ö 3.13  
Ungerechte Behandlung von Jungen  
Enthält Anlagen
0173/XIX  
Ö 3.14  
Anstellung neuer Lehrkräfte  
Enthält Anlagen
0176/XIX  
Ö 3.15  
Tischtennisplatten auf dem Schulhof der Ulrich-von-Hutten-Oberschule  
Enthält Anlagen
0179/XIX  
Ö 3.16  
Bauarbeiten an der Paul-Natorp-Oberschule  
Enthält Anlagen
0182/XIX  
Ö 3.17  
Lehrermangel an der 7. ISS Berlinickeplatz  
Enthält Anlagen
0187/XIX  
Ö 3.18  
Verunstaltete Toiletten in der der Sternberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
0190/XIX  
Ö 3.19  
Toiletten auf der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0191/XIX  
Ö 3.20  
Neue Spielgeräte Spreewald-Grundschule  
Enthält Anlagen
0194/XIX  
Ö 3.21  
Toiletten an der Bruno-H.-Bürgel Sporthalle  
Enthält Anlagen
0195/XIX  
Ö 3.22  
Entfernung des Graffitis an der Paul-Simmel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0196/XIX  
Ö 3.23  
Hygiene der Marienfelder Grundschule  
Enthält Anlagen
0197/XIX  
Ö 3.24  
Mehr Mülleimer für Berlin  
0159/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Tempelhofer Feld: Veränderungen und deren Auswirkungen?  
Enthält Anlagen
0202/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Neuwahl von Mitgliedern der Baumschutzkommission Tempelhof-Schöneberg  
0268/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umbenennung der Einemstraße die II  
Enthält Anlagen
0235/XIX  
Ö 8.2  
Private Gemeinschaftsschule in der Elisabeth-Rotten-Schule?  
Enthält Anlagen
0236/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren  
0237/XIX  
Ö 9.2  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen  
0238/XIX  
Ö 9.3  
Beauftragung des Bezirksamtes zur Verhandlung von Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften  
0239/XIX  
Ö 9.4  
Exodus von ALG-II-Beziehern aus Tempelhof-Schöneberg abwenden!  
0240/XIX  
Ö 9.5  
Konzept für kundenorientierte Öffnungszeiten der Bürgerämter erarbeiten  
0241/XIX  
Ö 9.6  
Vorplatz Urania: Keine noch größere Asphaltwüste!  
0242/XIX  
Ö 9.7  
Rücknahme der Baugenehmigungen Nr. 2011-2014 und 2012-2096  
0243/XIX  
Ö 9.8  
Einführung der Familienpflegezeit prüfen  
0244/XIX  
Ö 9.9  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum schaffen  
0245/XIX  
Ö 9.10  
Verschmälerung der Bautzener Treppe  
0246/XIX  
Ö 9.11  
Finanzierbarkeit der Bautzener Treppe  
0250/XIX  
Ö 9.12  
Mehr Öffentliche Radstellplätze von Fahrradwracks befreien  
0247/XIX  
Ö 9.13  
Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.13 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    05.06.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - vertagt
    Zu Beginn der Diskussion informiert Frau Emery die Ausschussmitglieder detailliert über die Arbeit mit dem Allris – Ratsinformationssystem

Zu Beginn der Diskussion informiert die Vertreterin aus dem BVV-Büro detailliert über die Arbeit mit Allris. Sie führt aus, dass das Programm und alle Daten auf einem zentralen Rechner gespiegelt und gespeichert werden. Die Nutzung kann von einer beliebigen Menge an Verbrauchern gleichzeitig erfolgen. Alle Benutzer greifen im Rahmen ihrer jeweiligen Rechte, die berlinweit festgelegt sind, auf den gleichen Informationsstand zu. Konkrete Aufgabenbereiche, z. B. das Erstellen von Sitzungsvorlagen, können nur von einer Person bearbeitet werden. Anderen Benutzern steht währenddessen lediglich ein Lesezugriff zu. Ein Handbuch ist berlinweit nicht vorhanden. Die Büroleiter/innen der BVV-Büros tauschen regelmäßig ihre Erfahrungen in einer Arbeitsgemeinschaft aus.

Auf Nachfrage informiert BV Hertlein über die Zielgruppe. Zur Zielgruppe gehören vorwiegend die Bürger.

Nach den Aussagen von Bezirksbürgermeisterin Schöttler hinsichtlich der Verfahrensverantwortung, die vonseiten des Bezirksamtes Treptow-Köpenick für alle Berliner Bezirke übernommen wurde und einer kurzen Übersicht der darzustellenden Inhalte im Benutzerhandbuch plädiert BV Kühne für eine detaillierte Funktionsbeschreibung im Handbuch. Weiterhin weist er darauf hin, dass hierfür die Herstellerfirma zuständig sei. BV Steuckardt schließt sich diesen Ausführungen an. BD Priesmeyer hält eine detaillierte Funktionsbeschreibung im Benutzerhandbuch für nicht dringend erforderlich.

Auf Nachfrage teilt BV Hertlein mit, dass die Kosten wahrscheinlich auf die Bezirke aufgeteilt werden.

Abschließend wird die Vertreterin aus dem BVV-Büro beauftragt, Kontakt zum BVV – Büro in Treptow-Köpenick aufzunehmen. Der TOP wird vertagt. Die Beratung soll in einer der nächsten Sitzungen gemeinsam mit einem Vertreter der Herstellerfirma und dem Büroleiter aus Treptow-Köpenick fortgesetzt werden.
 

 

   
    04.06.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    06.08.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 7.1 - vertagt
    Die Drucksache wird mit dem Ziel der Klärung des Sachstands mit dem Büro der Vorsteherin vertagt

Die Drucksache wird mit dem Ziel der Klärung des Sachstands mit dem Büro der Vorsteherin vertagt.

 

 

   
    05.11.2013 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag als „durch Verwaltungsantrag erledigt“ zu betrachten

Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag als „durch Verwaltungsantrag erledigt“ zu betrachten.

   
    20.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 9.14  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen  
0249/XIX  
Ö 9.15  
Mehr Müllbehälter für Tempelhof-Schöneberg  
0251/XIX  
Ö 9.16  
Beteiligung am internationalen Hurentag  
0252/XIX  
Ö 9.17  
Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 9.18  
Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen  
0254/XIX  
Ö 9.19  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 1: Nachbegutachtung jetzt in Angriff nehmen  
0255/XIX  
Ö 9.20  
Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  
Enthält Anlagen
0256/XIX  
Ö 9.21  
Verkehrsberuhigung Bautzener Str. Teil 2: Aufpflasterung und weitere Maßnahmen prüfen  
0257/XIX  
Ö 9.22  
Lärmschutzmaßnahmen am Innenring  
0258/XIX  
Ö 9.23  
Vorteile der Technik nutzen  
0259/XIX  
Ö 9.24  
Radfahrersicherheit in der Friedenstraße  
Enthält Anlagen
0260/XIX  
Ö 9.25  
Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 9.26  
Fußgängersicherheit im Ost-West-Grünzug - Vorläufig Tempo-30!  
0262/XIX  
Ö 9.27  
Schleichverkehr in der Gartenstadt wirkungsvoll unterbinden!  
0263/XIX  
Ö 9.28  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!  
0264/XIX  
Ö 9.29  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
0267/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Frauen im Bezirk sichtbar machen!
0209/XIX  
Ö 11.2  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen/des Patientenfürsprechers  
0148/XIX  
Ö 11.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern  
0095/XIX  
Ö 11.4  
Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren  
0119/XIX  
Ö 11.5  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern  
0128/XIX  
Ö 11.6  
Benennung von Sportanlagen unseres Bezirks
0218/XIX  
Ö 11.7  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 11.8  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 11.9  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 11.10  
Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  
0210/XIX  
Ö 11.11  
Verträge mit der DENKMALplus öffentlich machen  
0214/XIX  
Ö 11.12  
Mindestlohn endlich umsetzen  
0123/XIX  
Ö 11.13  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)  
0145/XIX  
Ö 11.14  
Losverfahren modifizieren
0212/XIX  
Ö 11.15  
Frauen haben Vorrang - reloaded  
0265/XIX  
Ö 11.16  
Geschwisterregelung muss Teil der Härtefallregelung werden  
0266/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 13.2  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 13.3  
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 13.4  
Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0121/XIX  
Ö 13.5  
Einführung der elektronischen Akte (eAkte)  
0129/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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