Tagesordnung - 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung wird NICHT im Stream übertragen, Besucher_innen können sich mit der Teilnehmerregistrierung anmelden. ACHTUNG begrenzte Anzahl  

 
 
Bezeichnung: 53. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Die Sitzung wird NICHT im Stream übertragen, Besucher_innen können sich mit der Teilnehmerregistrierung anmelden. ACHTUNG begrenzte Anzahl
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 23.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_53_BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Hans-Baluschek-Park erhalten und aufwerten  
Enthält Anlagen
2237/XX  
Ö 3.2  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
2280/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Bessere Sicht beim Linksabbiegen vom Lichtenrader Damm in die Fehlingstraße  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 4.2  
Längere Grünphase für die Fußgänger an der Ampel Rubensstraße Ecke Begasstraße  
Enthält Anlagen
2153/XX  
Ö 4.3  
Mehr Wahlpflichtunterricht an Schulen  
Enthält Anlagen
2155/XX  
Ö 4.4  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten
Enthält Anlagen
2154/XX  
Ö 4.5  
Umrüstung der Straßenlaternen in Lichtenrade auf LEDs  
Enthält Anlagen
2156/XX  
Ö 4.6  
Radweg am Lichtenrader Damm zwischen Grimmstraße und Goethestraße  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 4.7  
Mehr Sicherheit vor den Schulen  
Enthält Anlagen
2158/XX  
Ö 4.8  
Bessere Förderung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2159/XX  
Ö 4.9  
Ein sicherer Schulweg für die Kiepertschule  
Enthält Anlagen
2160/XX  
Ö 4.10  
Neue Fahrradständer für die Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
2161/xx  
Ö 4.11  
Begrünt Berlin  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 4.12  
Sanierung der Toilettenräume in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 4.13  
Reparieren der Trennwände der Turnhalle in der Finow-Grundschule  
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 4.14  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 4.15  
Änderung der Ampelschaltungen an der Kaisereiche  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 4.16  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 4.17  
Gleichberechtigung bei den Bundesjugendspielen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 4.18  
Synchronisierung der Ampeln am Südwestkorso 9  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 4.19  
Laternen auf dem Vorarlberger Damm heller stellen  
Enthält Anlagen
2170/XX  
Ö 4.20  
Mehr Jugendfreizeit  
Enthält Anlagen
2171/XX  
Ö 4.21  
Mehr Jugendfreizeit! Skaterpoint am Winterfeldtplatz fördern.  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 4.22  
Bewegungsaktive Jugendfreizeit ausbauen!  
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 4.23  
Überarbeitung der Klingelanlage  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 4.24  
Schultoiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
2175/XX  
Ö 4.25  
Inklusionslotsen für die Schulen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 4.26  
Verlängerung der Grünphase der Fußgängerampel an der Hohenstaufenstraße Ecke Münchener Straße  
Enthält Anlagen
2177/XX  
Ö 4.27  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 4.28  
Die parkenden Autos vor der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
2181/XX  
Ö 4.29  
Die Digitalisierung in den Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2182/XX  
Ö 4.30  
Eindeutiges Klingelzeichen an der Käthe-Kollwitz-Grundschule
Enthält Anlagen
2184/XX  
Ö 4.31  
Die Käthe-Kollwitz-Grundschule braucht eine Renovierung  
Enthält Anlagen
2186/XX  
Ö 4.32  
Neue Möbel für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2187/XX  
Ö 4.33  
Mehr geschlossene Mülleimer für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2188/XX  
Ö 4.34  
Mehr/neue Pflanzen für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2190/XX  
Ö 4.35  
Neues Spielzeug für die Käthe-Kollwitz-Grundschule  
Enthält Anlagen
2191/XX  
Ö 4.36  
Alle Schulen sollen mehr Geld bekommen  
Enthält Anlagen
2192/XX  
Ö 4.37  
Tischtennis im Cheruskerpark  
Enthält Anlagen
2193/XX  
Ö 4.38  
Fußballplatz an der Pöppelmannstraße  
Enthält Anlagen
2194/XX  
Ö 4.39  
Mangel an Fahrradständern  
Enthält Anlagen
2195/XX  
Ö 4.40  
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Schichauweg westlich der Motzener Straße  
Enthält Anlagen
2196/XX  
Ö 4.41  
Spiegel für die Ausfahrt am Kirchhainer Damm  
Enthält Anlagen
2197/XX  
Ö 4.42  
Spielplätze für Kinder im Alter von 9 bis 15 Jahren  
Enthält Anlagen
2199/XX  
Ö 4.43  
Verlängerung des Fahrradweges am Tempelhofer Damm  
Enthält Anlagen
2200/XX  
Ö 4.44  
Ampelphasen an der Rubensstraße Ecke Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2201/XX  
Ö 4.45  
Parkverbot Wilhelm-von-Siemens-Straße  
Enthält Anlagen
2202/XX  
Ö 4.46  
Die Digitalisierung in der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
2203/XX  
Ö 4.47  
Fußballtore für den Merseburger Fußballplatz  
Enthält Anlagen
2204/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Skandal um die Rückgabe der Potse-Räumlichkeiten und kein Ende – wann herrschen wieder Recht und Ordnung in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 8.2  
Baustelle Straßenamt: Ist Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes gefährdet?  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss über die Erweiterung der sozialen Erhaltungsverordnung „Schöneberger Insel“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg um die Grundstücke Monumentenstraße 33-39, Kolonnenstraße 18-29 sowie Naumannstraße 9 und 13-19 (ungerade)  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 9.2  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2236/XX  
Ö 9.3  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden Bebauungsplanentwurf 7-29 für die Grundstücke EUREF-Campus, EUREF-Campus 1-25, Teilflächen der Torgauer Straße und des Cheruskerparks und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2238/XX  
Ö 9.4  
Neugründung einer Grundschule am Standort Ella-Barowsky-Straße 62-63 in 10829 Berlin  
Enthält Anlagen
2274/XX  
Ö 9.5  
Beschluss über den sich aus der Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-97 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf, und Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Rattenplage auf und rund um den Platz der Luftbrücke bekämpfen  
Enthält Anlagen
2133/XX  
Ö 10.2  
Kinder- und Jugendparlament in Tempelhof-Schöneberg stärken – Anträge für den Schulausschuss und den Jugendhilfeausschuss gemeinsam beraten  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 10.3  
Sofortmaßnahmen in den Bürgerämtern – umgehend mehr Termine zur Verfügung stellen!  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 10.4  
Selbstgefertigte Verkehrszeichen im Bundesring entfernen  
Enthält Anlagen
2244/XX  
Ö 10.5  
Tempelhof-Schöneberg solidarisiert sich mit der Berliner Krankenhausbewegung - für mehr Personal und den TVöD für alle Beschäftig-ten von Vivantes, Charité und den Töchtern  
Enthält Anlagen
2245/XX  
Ö 10.6  
Integriertes Verkehrskonzept für den Kiez um die Handjerystraße parallel zur Einführung der Fahrradstraße erstellen und umsetzen  
Enthält Anlagen
2246/XX  
Ö 10.7  
Beitritt des Bezirksamts zur Deklaration #positivarbeiten  
Enthält Anlagen
2247/XX  
Ö 10.8  
Mietverzicht in Seniorenwohnhäusern in Tempelhof- Schöneberg  
Enthält Anlagen
2248/XX  
Ö 10.9  
Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen sofort beenden  
Enthält Anlagen
2249/XX  
Ö 10.10  
Ehrengrab für Heinz Kapelle auf dem Parkfriedhof in Tempelhof  
Enthält Anlagen
2250/XX  
Ö 10.11  
Wildwuchs von Fahrradbügeln auf Gehwegen auf Kosten von Fußgängerinnen und Fußgängern und vor allem von Menschen mit Behinderungen umgehend beenden  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 10.12  
Sicher über die Potsdamer Straße für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 10.13  
Sportstättenvergabe transparent machen - Beschluss DS 0426/XIX umsetzen  
Enthält Anlagen
2253/XX  
Ö 10.14  
Kleingärten auch in Tempelhof-Schöneberg durch einen Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 10.15  
Gendern? Nein, danke!  
Enthält Anlagen
2255/XX  
Ö 10.16  
Evaluation des Verkehrsversuchs Tempelhofer Damm auf eine breite Basis stellen  
Enthält Anlagen
2256/XX  
Ö 10.17  
Kopfsteinpflaster für Fahrräder befahrbar machen  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 10.18  
Eine öffentliche und gebührenfreie Toilette am Bahnhof Südkreuz (Westzugang)  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 10.19  
Bündnis gegen Antisemitismus in Tempelhof-Schöneberg endlich gründen  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 10.20  
Direkte Zugänge zum Ersatzbahnsteig am Bahnhof-Lichtenrade schaffen  
Enthält Anlagen
2260/XX  
Ö 10.21  
Keine Rückforderungsansprüche an Mieter:innen der kommunalen Senioreneinrichtungen stellen  
Enthält Anlagen
2261/XX  
Ö 10.22  
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 10.23  
Damit mehr Müll im Mülleimer landet: zusätzliche große Müllbehälter für stark frequentierte Plätze und Parks  
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 10.24  
Sportler*innen schützen - defekte Bewässerungsanlagen auf Sportplätzen reparieren  
Enthält Anlagen
2264/XX  
Ö 10.25  
Bewegliche Poller am Eingang und Ausgang der Rosenheimer Straße zwischen Münchener und Heilbronner Straße modernisieren  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 10.26  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 10.27  
Die essbare Stadt weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2267/XX  
Ö 10.28  
Verkehrskonzept für den Bereich der Schöneberger Linse  
Enthält Anlagen
2268/XX  
Ö 10.29  
Barbarossadreieck 7-93: Widersprüchliche Formulierungen zum Hochhausleitbild ersetzen  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 10.30  
Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 10.31  
Fahrradstraße In der Belziger Straße – ja, aber Parkplatzverluste minimieren  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 10.32  
Baustellenampel für den Fahrradverkehr in der Yorckstraße  
Enthält Anlagen
2272/XX  
Ö 10.33  
Fahrradbügel an der Hohenstaufenstraße 1-2  
Enthält Anlagen
2273/XX  
Ö 10.34  
Neu-Tempelhof-Schöneberger Bürgerinnen und Bürgern Anmeldung bis zum 26.6.2021 ermöglichen, um an Berliner Wahlen im September 2021 teilnehmen zu können  
Enthält Anlagen
2275/XX  
Ö 10.35  
Sportplatz auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Oberschule für Kinder und Jugendliche zur sportlichen Nutzung schnell öffnen!  
Enthält Anlagen
2277/XX  
Ö 10.36  
Sondermittel der BVV für Sommerferien-Musikworkshop für Kinder  
Enthält Anlagen
2278/XX  
Ö 10.37  
Sondermittel-Bewilligung für Musikworkshop in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2279/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Aufruf der Berliner Beauftragten für Menschen mit Behinderung unterstützen - Bau-Sachverständige für Barrierefreiheit einführen  
Enthält Anlagen
1452/XX  
Ö 12.2  
Den Ort des Gedenkens am Pallasbunker instandsetzen und sichtbarer machen
Enthält Anlagen
2055/XX  
Ö 12.3  
Bürohunde auch in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
2083/XX  
Ö 12.4  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern
Enthält Anlagen
2103/XX  
Ö 12.5  
Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte im Bereich Kurfürstenstraße  
Enthält Anlagen
2114/XX  
Ö 12.6  
Leerstände Einzelhandelsflächen im Bezirk erfassen und handeln  
Enthält Anlagen
2146/XX  
Ö 12.7  
Errichtung eines Schulneubaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Amtshilfe durch die HOWOGE
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 12.8  
Gedenken an Arnold Berliner wachhalten
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 12.9  
Redezeit nach Ausschöpfung des Zeitkontingents  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 12.10  
Planreifeerklärung gemäß § 33 Absatz 1 BauGB für das Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs 7-86 VE  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten für mehr Urbanität prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 13.2  
Stellenansatz bei der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen prüfen  
Enthält Anlagen
0065/XX  
Ö 13.3  
Maßnahmen gegen Drogenkriminalität und Verwahrlosung in den Kiezen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 13.4  
Antisemitismus entschlossen entgegentreten – Stelle einer Ansprechperson gegen Antisemitismus schaffen und Präventionsarbeit unterstützen!
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 13.5  
Chanukka auch in Tempelhof-Schöneberg feiern
Enthält Anlagen
0903/XX  
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    07.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Bezirksbürgermeisterin Schöttler erklärt in einem Sachstandsbericht, dass es im Bezirk zwei Standorte, vor der Urania und am Wittenbergplatz, geben wird. 

BV Penk begründet den Antrag und schlägt Textänderungen vor.

Es kommt zu einer ausführlichen Beratung über den vorliegenden Antrag.

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ab 2018 bei seinen Festivitäten das jüdische Lichterfest zu berücksichtigen, indem das Aufstellen von Chanukka-Leuchtern an, mit der jüdischen Gemeinde abgestimmten, Standorten vom Bezirk unterstützt wird.

   
    21.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, ab 2018 bei seinen Festivitäten das jüdische Lichterfest zu berücksichtigen, indem das Aufstellen von Chanukka-Leuchtern an, mit der jüdischen Gemeinde abgestimmten Standorten, vom Bezirk unterstützt wird.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 13.6  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 13.7  
Umweltschutz konsequent umsetzen
Enthält Anlagen
1210/XX  
Ö 13.8  
Plastikfrei im Bezirk, saubere Meere beginnen in Berlin  
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 13.9  
Am Umzug des AlliiertenMuseums nach Tempelhof im Jahr 2026 festhalten
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 13.10  
Fahrradspur am Nollendorfplatz  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 13.11  
Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 13.12  
Medientaschen für Kinder und Familien
Enthält Anlagen
1659/XX  
Ö 13.13  
Barrierefreier S-Bahnhof Marienfelde  
Enthält Anlagen
1740/XX  
Ö 13.14  
Informationen für Menschen und Organisationen, die von extremistischer Gewalt betroffen sind  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 13.15  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 13.16  
BiboBike auch für Tempelhof-Schöneberg?  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 13.17  
Regelmäßige Informationen aus dem Beirat des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 13.18  
EUREF-Campus: Verbindliche Verpflichtungen für Vorhabensträger in das Änderungsverfahren (B-Plan 7-29) aufnehmen
Enthält Anlagen
1869/XX  
Ö 13.19  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 13.20  
U-Bahn-Eingänge am Friedrich-Wilhelm-Platz durch historische Motive gestalten  
Enthält Anlagen
1925/XX  
Ö 13.21  
Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde in der Passauer Straße  
Enthält Anlagen
1932/XX  
Ö 13.22  
Stellenbesetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung unverzüglich beschleunigen und abschließen – Geschäftsfähigkeit des Beirates von und für Menschen mit Behinderung nicht gefährden!  
Enthält Anlagen
2000/XX  
Ö 13.23  
Kaiser-Wilhelm-Platz in Tempelhof-Schöneberg nach Richard von Weizsäcker benennen  
Enthält Anlagen
2025/XX  
Ö 13.24  
Spielen und Pinkeln am Hans Rosenthal Platz, Tempelhof - Schöneberg nicht zuständig - aber betroffen.  
Enthält Anlagen
2056/XX  
Ö 13.25  
Den Kleistpark fit für den Frühling machen  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 13.26  
Gastronomie unterstützen – Straßenlandsondernutzung pauschal genehmigen, auf Gebühren verzichten und Verbot von Heizpilzen im Frühjahr 2021 aussetzen
Enthält Anlagen
2081/XX  
Ö 13.27  
Radtourismus ankurbeln!  
Enthält Anlagen
2105/XX  
Ö 13.28  
POP-Up-Radwege sauber halten, Gefahren reduzieren
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 13.29  
BVV verurteilt die Schändung der Stolpersteine in der Crellestraße  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 13.30  
Festlegung neuer Einschulungsbereiche für 7 Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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