Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einwohnerfragen  
1908/3  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1909/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Übertragung des Jugendclubs Halemweg an einen freien Träger ("Phase 2")  
1905/3  
Ö 7.2  
Übertragung des Jugendclubs Schloßstraße an einen freien Träger ("Phase 2")  
1906/3  
Ö 7.3  
Übertragung des Spielhauses an einen freien Träger ("Phase 2")  
1907/3  
Ö 7.3.1  
Diskriminierungsverbot als ergänzende Bestimmung in Zuwendungsbescheiden und Leistungsverträgen  
1912/3  
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2008  
Enthält Anlagen
1422/3  
Ö 7.5  
Projekt Stolpersteine  
1803/3  
Ö 7.6  
"JÜL mit Gefühl!"  
Enthält Anlagen
1361/3  
Ö 7.7  
Car Sharing-Parkplätze unverzüglich einrichten  
1894/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Bühnen am Kurfürstendamm vs. Bürgerentscheid  
1871/3  
Ö 8.2  
Bürgerbegehren "Rettet die Kurfürstendamm-Bühnen!"  
1910/3  
Ö 8.3  
Alternativplanung für das Ku'-damm-Karree  
1891/3  
Ö 8.4  
Avisierte Schließung der Knobelsdorffstraße  
1895/3  
Ö 8.5  
Endlich Flanieren in der Knobelsdorffstraße!  
1877/3  
Ö 8.6  
Klausenerplatz - verkehrsberuhigter Bereich  
1892/3  
Ö 8.7  
Gerichtsfestigkeit bezirklicher Bebauungsplan-Verfahren  
1889/3  
Ö 8.8  
Ku'-damm-Karree und Nachbarschaftsrecht  
1890/3  
Ö 8.9  
Verkehrssicherheit im Bezirk  
1881/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 9.2  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 9.3  
Basketballspielfeld im Volkspark Wilmersdorf
1760/3  
Ö 9.4  
Bessere Möglichkeiten für Charlottenburg-Wilmersdorfer Vereine auf dem Olympiastadiongelände  
1811/3  
Ö 9.5  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
Ö 9.6  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
Ö 9.7  
Patenschaften für den Einsatz von Dialogdisplays ermöglichen  
1839/3  
Ö 9.8  
Zentrale Ansprechstelle für Sportveranstaltungen schaffen!
1840/3  
Ö 9.9  
Leichtathletik-Europameisterschaften nach Charlottenburg-Wilmersdorf
1841/3  
Ö 9.10  
Männergesundheitstag
1842/3  
Ö 9.11  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 9.12  
Sonderprogramm für bezirkliche Verkehrsplanung  
1848/3  
Ö 9.13  
Den Begriff "Vergreisung" vermeiden  
1852/3  
Ö 9.14  
Elektronische Post  
1856/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
1873/3  
Ö 10.2  
Bockelmannhaus sollte dabei sein!  
1882/3  
Ö 10.3  
Sportvereine benötigen weiter die Doppelsporthalle der Poelchau-Oberschule  
1874/3  
Ö 10.4  
Wundtstraße  
1893/3  
Ö 10.5  
Endlich behindertengerechter Aufzug am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz  
1883/3  
Ö 10.6  
Taktvoll auf dem Kurfürstendamm  
1875/3  
Ö 10.7  
Schustehrusstraße 13 soll nicht ertrinken!  
1876/3  
Ö 10.8  
Rechtzeitige Ausschussinformation vor der Vergabe an freie Träger  
1884/3  
Ö 10.9  
Energieloses Bezirksamt?!  
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.10  
Auerbachtunnel  
1897/3  
Ö 10.11  
Programmvielfalt erhalten!  
1885/3  
Ö 10.12  
Fahrradfreundlichste/r Arbeitgeber/in in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1879/3  
Ö 10.13  
Dog-Station auf dem Uferweg am Iburger Ufer  
1886/3  
Ö 10.14  
Tempo 30 für die Berliner Straße  
1880/3  
Ö 10.15  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter  
1902/3  
Ö 10.16  
Längere Grünphase für Fußgänger und akustisches Ampelsignal  
1887/3  
Ö 10.17  
Parkraumkonzept Parkplatz Zillestraße  
1888/3  
Ö 10.18  
Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
Ö 10.18.1  
Städtebauliches Projekt zu Bundesallee und Bundesplatz unterstützen  
1913/3  
Ö 10.19  
Umweltzone auch für die Fahrgastschifffahrt gültig  
1903/3  
Ö 10.20  
Amerika Haus  
1899/3  
    18.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.12.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache Nr

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei beim Liegenschaftsfonds Berlin dafür einzusetzen, eine verlässliche Kostenschätzung für die Sanierung und den Umbau des Amerika Hauses mit dem Ziel, der Story of Berlin in diesem Haus einen temporären oder einen dauerhaften neuen Standort zu geben, erstellen zu lassen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei beim Liegenschaftsfond Berlin dafür einzusetzen, eine verlässliche Kostenschätzung für die Sanierung und den Umbau des Amerika Hauses mit dem Ziel, der Story of Berlin in diesem Haus einen neuen Standort zu geben, erstellen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    08.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - überwiesen
   

 

   
    12.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei beim Liegenschaftsfonds Berlin dafür einzusetzen, eine verlässliche Kostenschätzung für die Sanierung und den Umbau des Amerika Hauses mit dem Ziel, der Story of Berlin in diesem Haus einen temporären oder einen dauerhaften neuen Standort zu geben, erstellen zu lassen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei beim Liegenschaftsfond Berlin dafür einzusetzen, eine verlässliche Kostenschätzung für die Sanierung und den Umbau des Amerika Hauses mit dem Ziel, der Story of Berlin in diesem Haus einen neuen Standort zu geben, erstellen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 10.21  
Flurbereinigung durchführen  
1900/3  
Ö 10.22  
Maifeld besser nutzen  
1901/3  
Ö 10.23  
Emissionsminderung in der Umweltzone auch bei der Schifffahrt  
1904/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?  
1872/3  
Ö 11.2  
Schöne neue Welt in der City West  
1896/3  
               
 
 

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