Tagesordnung - entfällt - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: entfällt - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1     Benennung eines_r Bezirksverordneten als Mitglied in den Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5     Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1     Ausbau der Radverkehrs-Infrastruktur im Bezirk  
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 6.2     Gleditschstrasse Achtung keine voreiligen Handlungen
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Teileinziehung des Breslauer Platzes  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 8.2     Müll im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 8.3     Covid-19/ SARS-CoV-2 in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 8.4     Hilfen für Geflüchtete im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Schulwegsicherheit an der Havelland-Schule durch Anpassung der Ampelschaltung erhöhen  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 10.2     Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten  
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 10.3     Anmietung von Flächen für eine temporäre Schule statt Errichtung auf dem Gelände der Kolonie Eschenallee prüfen  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.4     Rheumatologische Versorgung im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 10.5     Überprüfung der Löhne bei „Aufstockern“ auf Mindestlohn durch das Jobcenter  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 10.6     Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 10.7     Regenwasserduschen für Fußgänger*innen beenden  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 10.8     Mehr Regenbogen wagen  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 10.9     Luisa ist hier! - Hilfsangebot für Frauen und Mädchen in der Partyszene  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 10.10     Vollstreckung von Bußgeldern bei Verstößen gegen den Mietendeckel aussetzen  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 10.11     Versprechen einhalten - Konsequenzen aus der Einwohner_innenversammlung zur Marienhöhe ziehen  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 10.12     Schlaglöcher in der Hedwigstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 10.13     Kinderlärm ist Zukunftsmusik – von Schallschutzmaßnahmen in Bädern absehen  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.14     Verkehrswende in Tempelhof-Schöneberg mit Ladestellen unterstützen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 10.15     Aktiv gegen Antisemitismus & gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 10.16     Das Angebot des „Mobilen Bürgeramtes/Bürgeramtskoffer“ für Tempelhof-Schöneberg ausbauen.  
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 10.17     Eingang zum Bahnhof Südkreuz an der zum Nord-Süd-Grünzug gelegenen Seite wieder öffnen  
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 10.18     Sensortechnik für mehr Hygiene und Infektionsschutz in den Toilettenanlagen unseres Bezirks  
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 10.19     Fahrradführung in die Else-Lasker-Schüler-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 10.20     Sozialräumliche Arbeit in der Berliner Jugendhilfe weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 10.21     Zusätzliches Kleinspielfeld in der Bosestraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 10.22     Sanierung Goltzstraße und Gleditschstraße rund um den Winterfeldtplatz  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 10.23     Teileinziehung der Lauterstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.24     Notfalldosen fördern  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.25     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 11.1     Parkraumbewirtschaftung überall - nur nicht in Friedenau?  
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1     Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12.2     Inklusions- & Parasport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 12.3     Queersport unterstützen - jährlichen Förderpreis vergeben  
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 12.4     Benennungen von Sportanlagen transparent, geschichtsbewusst & gleichstellungsfördernd gestalten  
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 12.5     Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten
Enthält Anlagen
1315/XX  
Ö 12.6     Freischaffende Künstler*innen in Tempelhof-Schöneberg stärken
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 12.7     Zentrenkonzept fortschreiben und städtebauliche Entwicklungsimpulse geben
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 12.8     Kein Abzug von der Miete bei sozialen Leistungsemfänger_innen bei Mietminderungen
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 12.9     Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen Verkäufe an „Proforma-Mieter*innen“ in Milieuschutzgebieten unterbinden
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 12.10     Über die Weiterentwicklung des Wenckebach-Klinikums informieren
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 12.11     B-Plan-Verfahren am Mühlenberg aussetzen  
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 12.12     Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 12.13     Wo Vierfüßler um die Wette laufen, können dies auch Zweifüßler – Trabrennbahn Mariendorf für weitere Sportarten nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 12.14     Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 12.15     Literatur gegen Homophobie in die Bibliotheken
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 12.16     des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg über den Entwurf einer FNP-Änderung für den Bereich Attilastraße/Röblingstraße  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 12.17     Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 12.18     Ökologische Einbindung Landschaftsschutzgebiet Marienfelde  
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 12.19     Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 12.20     Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 12.21     Laubbeseitigung in Grünanlagen
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 12.22     Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 12.23     Erinnerung an Dr. Kurt Gudell endlich umsetzen!
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 12.24     Mahnmal wieder ins Zentrum  
Enthält Anlagen
1524/XX  
Ö 12.25     Löhne auf Sittenwidrigkeit bei „Aufstockern“ durch das Jobcenter überprüfen  
Enthält Anlagen
1527/XX  
Ö 12.26     Ergonomie in den Schulen verbessern  
Enthält Anlagen
1530/XX  
Ö 12.27     Städtebauliche Planung Am Mühlenberg im Baukollegium beraten  
Enthält Anlagen
1531/XX  
Ö 12.28     Dresdner Bahn: Parkplatz Briesingstraße als P+R-Erweiterung  
Enthält Anlagen
1533/XX  
Ö 12.29     Gedenktafel für entrechtete Bezirks- und Stadtverordnete 1933  
Enthält Anlagen
1550/XX  
Ö 12.30     Bauvorhaben Mühlenberg – Mehrwert für den Kiez sicherstellen
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 12.31     Gartendenkmal Bayerischer Platz  
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 12.32     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für ein chinesisches-deutsches Mathematik-Projekt  
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 12.33     Vergabe von Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Ausrichtung des 20. internationalen Fußball-Tuniers  
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 12.34     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für die Her- und Aufstellung von Informationstafeln  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 12.35     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung zur Anschaffung für eine neue Saalbestuhlung  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 12.36     Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Unterstützung für zwei Trainingslager in Montenegro und Málaga  
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 12.37     Kitasanierung: Ämterübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 12.38     Personaloffensive für den Regionalen Sozialdienst (RSD)  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Tempo 30 am Zebrastreifen General-Pape-Straße / Hertha-Block-Promenade  
Enthält Anlagen
0777/XX  
Ö 13.2     U-Bahnlinie 6: Zukunftsoptionen nicht verbauen!  
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13.3     Geburtstag Tucholskys auf Gedenktafel korrigieren
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 13.4     Rücknahme der Mieterhöhungen bei städtischen Wohnbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
0095/XX  
Ö 13.5     Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg – Tempelhof-Schöneberg gehört dazu  
Enthält Anlagen
1050/XX  
Ö 13.6     Ausweichstandort Hundeauslaufplatz
Enthält Anlagen
1523/XX  
Ö 13.7     LARA über das Jahresende hinaus unterstützen  
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 14     Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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